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Erklär's mir: Wer regiert, wenn die Kanzlerin Urlaub macht?

Bernhard Walker
  • Sa, 19. Juli 2014
    Erklär's mir

Auch eine Bundeskanzlerin braucht mal Urlaub. Und wenn Angela Merkel in die Ferien fährt, übernimmt der Vizekanzler die Dienstgeschäfte. Den Posten des Vizekanzlers gibt es offiziell zwar gar nicht. Jedenfalls ist er nicht in unserer Verfassung, dem Grundgesetz, aufgeschrieben. Allerdings hat sich die Bundesregierung Regeln für ihre Zusammenarbeit gegeben. Das ist die sogenannte Geschäftsordnung. Und dort steht, dass der Kanzler oder die Kanzlerin, sofern er "an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert ist", einen Minister benennt, der ihn "in seinem gesamten Geschäftsbereich vertritt". Angela Merkel hat diese Aufgabe ihren Vizekanzlern übertragen. Das waren mal Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier von der SPD und später Guido Westerwelle und Philipp Rösler von der FDP. Derzeit ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Vizekanzler. Ist Merkel verhindert – sei es durch Urlaub oder Krankheit – leitet der Vizekanzler auch die Sitzung aller Minister, die sogenannte Kabinettssitzung. Er darf dann auf dem Stuhl der Kanzlerin im Kabinettsaal Platz nehmen. Das ist der Stuhl, der eine höhere Rückenlehne hat als die anderen. Merkel hat aber am Freitag gesagt, dass sie auch in ihrem Urlaub immer erreichbar sei und arbeiten könne. Darauf könnten sich die Deutschen verlassen.

Ressort: Erklär's mir

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