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15. November 2014 14:32 Uhr

Grundsatzbeschluss

Ratsmehrheit für den Freiburger Stadion-Neubau?

Zwei Drittel der Stadträte werden für das neue Stadion stimmen - sagen Insider. Am Dienstag stimmt der Gemeinderat über den Neubau ab. Der Bürgerentscheid wird auf den Weg gebracht.

  1. So könnte es einmal aussehen: Das neue Stadion in einer Planskizze. Foto: HHVISION

Zwei Drittel der Gemeinderatsmitglieder werden wohl am Dienstag für die neue Arena am Wolfswinkel votieren. Der Gemeinderat fällt in seiner Sitzung den Grundsatzbeschluss zum geplanten SC-Stadion am Flugplatz. Das Stadtparlament wird in der Sitzung auch den Bürgerentscheid auf den Weg bringen. Am 1. Februar sollen die Freiburgerinnen und Freiburger über die Stadionfrage abstimmen.

"Kein anderer Club in Deutschland außer Bayern München hat so viel als hartes Kapital für ein Stadionprojekt gebracht" Oliver Leki, Geschäftsführer SC Freiburg

Debatten wird es in der Ratssitzung über die Kosten von Stadion und Infrastruktur geben – und vor allem darüber, wie sie sich auf die künftigen städtischen Haushalte auswirken. Insider rechnen damit, dass es im Gemeinderat mindestens 33 Ja-Stimmen bei maximal 47 Stimmberechtigten geben wird. Zustimmen werden die Grünen-Fraktion (11 Sitze) und acht der neun CDU-Räte. Standortgegner Udo Harter, der eine Flugschule am Flugplatz betreibt, darf wegen Befangenheit nicht mit abstimmen. Mit "Ja" votieren werden auch die Freien Wähler (3 Sitze). In drei Fraktionen gibt es Befürworter und Gegner: bei den Unabhängigen Listen (4 zu 3 pro Stadion und Standort), bei der SPD (4 zu 4 oder 5 zu 3) und bei der Fraktion JPG (3 zu 1). Vier Gegenstimmen kommen von Freiburg Lebenswert. Patrick Evers (FDP) schwankt noch, sein Kollege Nikolaus von Gayling ist erkrankt und wird fehlen. Mit Ja stimmen wird Oberbürgermeister Dieter Salomon.

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Das neue Stadion soll 110 Millionen Euro kosten – das ist längst bekannt. Für den reinen Baukörper sind 70 Millionen Euro angesetzt, die Kosten für die Infrastruktur werden auf 38 Millionen Euro taxiert. Bauen soll die Arena eine gemeinsame Gesellschaft von Sport-Club und Stadt, in die der SC bis zu 20 Millionen Euro als Einlage bringen wird. "Kein anderer Club in Deutschland außer Bayern München hat so viel als hartes Kapital für ein Stadionprojekt gebracht", sagt SC-Finanzvorstand Oliver Leki. Was an Krediten aufgebracht werden muss, deckt die jährliche Pacht von 3,8 Millionen Euro ab, die der SC Freiburg bezahlen soll.

Kosten für Infrastruktur soll die Stadt tragen

Diskussionen geben wird es in der Sitzung um die 38 Millionen Euro, welche die Stadt in die Infrastruktur stecken muss. Diese Kosten sollen an der Stadt hängen bleiben. Im Doppelhaushalt 2015/16, den der OB Mitte Dezember vorlegt, werden drei Millionen an Planungskosten enthalten sein. Im Rathaus geht man davon aus, dass die Infrastrukturkosten die Haushalte bis zum Jahr 2022 mit jeweils sechs Millionen Euro belasten. So steht es jedenfalls in einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Unabhängigen Listen.

Die UL wollen die Streckung dieser Ausgaben beantragen. Der einst von der CDU durchgesetzte Masterplan sei wohl schwer zu halten, prophezeit die UL. Niedrigere jährliche Raten fordert auch CDU-Fraktionschef Wendelin von Kageneck. Zwei bis drei Millionen Euro pro Jahr hält er für machbar, nicht aber sechs Millionen. Fixe Zahlen festzuschreiben hält er nicht für sinnvoll. Alles sei schließlich abhängig von der Finanzlage zum jeweiligen Zeitpunkt.

Finanzbürgermeister Otto Neideck sieht darin nur eine theoretische Diskussion. Selbst wenn alles aus Sicht der Ratsmehrheit glatt läuft, werde der Stadionbau frühestens 2017 beginnen. Ein positives Votum für Stadion und Standort beim Bürgerentscheid vorausgesetzt, braucht es eine Planung mit Baureife – und einen Bauzeitenplan. Der werde aber erst in zwei Jahren vorliegen, so Neideck: "Erst dann weiß man doch, was wann bezahlt werden muss." Notfalls würde man neue Kredite aufnehmen, was aber so weit als möglich vermieden werden soll.

Das Stadion soll andere Projekte nicht beeinträchtigen.

FDP-Stadtrat Patrick Evers hat diese Woche noch einmal nachgefragt, wie sich das Engagement der Stadt beim neuen Stadion auf die mittelfristige Finanzplanung auswirkt – und ob nicht andere Projekte gestreckt, gekürzt oder gestrichen werden müssten? Mit einem klaren Nein antwortete darauf auf BZ-Nachfrage Finanzbürgermeister Neideck. Und auch OB Salomon hatte am Dienstag beim Richtfest am Augustinermuseum betont: "Wir investieren so viel wie noch nie – egal, ob mit oder ohne Stadion." Das Augustinermuseum ist eines der weiteren Großprojekte. Zudem wird in drei neue Stadtbahnlinien investiert. Das muss die Stadt schon deswegen tun, weil 2018 die Zuschusstöpfe des Bundesprogramms für die Verkehrsfinanzierung versiegen.

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Autor: rö