CDU setzt auf solide Infrastruktur

Rolf Reißmann

Von Rolf Reißmann

Di, 08. Januar 2019

Rheinfelden

Beim Neujahrsempfang des Stadtverbands geht Vorsitzender Eckhart Hanser auf Herausforderungen der Digitalisierung ein.

RHEINFELDEN. Für Eckhart Hanser, den Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes, war der Neujahrsempfang am Sonntag gewissermaßen ein Heimspiel. Eröffnet und mitgestaltet wurde der Abend von der Redhouse-Jazz-Gang. Schon die Musik riss die Besucher alle mit. Der Wechsel zur Kommunalpolitik fiel Hanser dann sehr leicht. Wobei das von ihm ausgewählte Hauptthema durchaus kein lokales ist, sondern das gesamte Land betrifft, nämlich die Digitalisierung.

Eckhart Hanser war da ganz in seinem Element. Der Studiengangleiter für IT-Management an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg griff vor allem jene scheinbaren Nebenwirkungen auf, die vielen Bürgern Angst bereiten. Vor allem ging er von Informationslücken aus, wegen der sich eine doch nicht gerade kleine Anzahl von Mitbürgern verunsichert fühlt.

Als eines der Hauptprobleme nannte er die Geschwindigkeit, mit der die Digitalisierung vieler Bereiche der Gesellschaft voranschreitet. "Wir bezahlen heute auch mit Daten, nicht nur mit Geld," beschrieb er die neue Lebenssituation. "Viele Menschen fühlen sich als Verlierer der Digitalisierung, das Resultat ist Radikalisierung." Gerade hier sieht er die enorm wichtige Aufgabe für die Politik auf allen Ebenen.

"Wir wollen und können uns nicht von Maschinen führen lassen, aber Bedenken dazu sind eigentlich unbegründet," fügte er an. Dann beschrieb er, dass auch die viel gepriesene künstliche Intelligenz eigentlich nicht mehr ausführt als das, was Menschen auch tun - auswählen aus Varianten. Für die verständliche Erklärung einiger Aspekte der Digitalisierung erhielt er mehrfach Beifall. Hanser empfahl, dass sich die Parteien offensiver mit den Folgen der Digitalisierung befassen solle, indem viel mehr Fachleute sehr konkret dazu befragt werden.

Im Rückblick auf die Arbeit des CDU-Stadtverbandes hob er die gelungene Eingliederung des Ortsverbandes Schwörstadt hervor, überhaupt seien die vier Ortsverbände – dazu noch Herten, Dinkelberg und Karsau – wichtige Basis für erfolgreiche Mitgestaltung der Partei an der Gestaltung der alltäglichen Lebensumstände der Bevölkerung.

Klarheit für die Bürger schaffen
Paul Renz, Vorsitzender der CDU-Fraktionen im Gemeinderat und im Kreistag, sprach etliche Aufgaben an, die langfristig das Leben der Einwohner bestimmen werden. Die Umgestaltung der Berufsschulen im Landkreis betreffe auch Rheinfelden und für die Stadt sei es ein großer Erfolg, dass durch die Umstrukturierung der beruflichen Bildung die neue Ausbildungswerkstatt für Kraftfahrzeugmechaniker hier errichtet werde. Renz verwies auch auf die Erfordernisse für die Erhaltung und Umgestaltung der Leitungsnetze für Trinkwasser und Abwasser. Auch wenn sie nicht sichtbar sind, müsse ihnen große Aufmerksamkeit zukommen, weil sie elementare kommunale Lebensfunktionen betreffen. Da sollte man so ehrlich sein, den Einwohnern auch zu sagen, dass wegen der enormen Investitionen wohl die derzeit niedrigen Preise nicht auf Dauer zu halten seien.

Kritik an der Hochrheinbahn
Sabine Hartmann-Müller ging auf ihre Arbeit im Landtag ein. Die jetzt erneut von der SPD geforderte Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung trage ihre Partei nicht mit, Qualitätsverbesserung habe Vorrang. Als Pflegebeauftragte der CDU-Fraktion sei sie froh darüber, dass die Personalerhöhung in diesem Bereich zunächst 1700 neue Stellen für das Land bringe, aber ausreichend werde damit der Bedarf keineswegs gedeckt. "Demokratie ist das Werk vieler," sagte sie, " sachlicher Streit schließt aber keineswegs das freundliche Miteinander aus, und das wünsche ich mir für das neue Jahr." Sowohl Renz als auch Hartmann-Müller sprachen die Zustände auf der Hochrheinbahn an, die unpraktisch umgebauten Züge der Baureihe 612 gewährleisten keineswegs die Anforderungen an zeitgemäßen Bahnverkehr, doch werden wohl erst neue elektrische Züge nach 2025 eine Verbesserung bringen.

Engagement für Weiterbau A 98
Bundestagsabgeordneter Armin Schuster ging in seinen Anmerkungen auf das Ansehen der CDU ein. Zwar schließe er sich der Bewertung mit dem Blick in den Abgrund nicht an, dennoch sei der Streit zwischen den Unionsparteien im Sommer unnötig und sehr schädlich für das eigene Bild gewesen. Aber das vierte Quartal habe gezeigt, dass die CDU eine Partei des sachlichen Dialogs, auch Streits ist. "Ich bin davon überzeugt, dass die neue Parteivorsitzende sehr große Integrationskraft hat," ergänzte er. Auf lokale Probleme eingehend sicherte er sein aktives Engagement für den zügigen Weiterbau der A 98 auf Bundesebene zu. Um den Bogen zu schließen – Eckhart Hanser griff zum Abschluss selbst zur Klarinette und spielte gemeinsam mit der Band.