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31. Juli 2014

Nicht teurer als Colmar

OB Klaus Eberhardt sieht gute Gründe für die Klausurtagung des Gemeinderates in Berlin.

RHEINFELDEN. Seit über die BZ-Turmspitzen vom Samstag publik wurde, dass der Gemeinderat seine kommende Klausurtagung in Berlin abhalten wird, sieht sich die Stadtverwaltung offenbar verstärkt Fragen zu Sinn und Zweck der Reise ausgesetzt. Dabei hat Oberbürgermeister Klaus Eberhardt einige Erwartungen an die Drei-Tage-Reise, die von den Kosten her "nicht über dem Colmarer Niveau" liegt. Dort ging das Gremium 2012 in Klausur.

Der OB betont, dass es bei der Veranstaltung vom 11. bis 13. September in erster Linie darum geht, die neuen Gemeinderäte zu integrieren, ihnen zum einen die inneren Abläufe in der Klausurtagung näher zu bringen und verschiedene Projekte vorzustellen, die in näherer Zukunft Verwaltung und Gemeinderat beschäftigen werden.

Zum anderen gehe es aber auch um das Außenverhältnis: Dazu dienen Begegnungen mit den Bundestagsabgeordneten Armin Schuster (CDU) aus dem Wahlkreis und Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) aus Waldshut, die zugleich parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium ist. Da gehe es um Themen wie die Autobahn oder die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke, unterstreicht Klaus Eberhardt die Bedeutung, die "nicht zu unterschätzen" sei. Am sinnvollsten sei eine solche Tour auf alle Fälle zu Beginn einer Legislaturperiode, es sei keinesfalls eine "Vergnügungsreise". Im Übrigen, so der OB, hätten alle Gemeinderäte auch ein Recht auf Fortbildung.

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Eberhardt betont, dass die Kosten für die Tour nicht höher liegen als bei der Tagung in Colmar. Nach Absprache mit allen Fraktionen bereits im März – "Es ist kein Veto gekommen" – habe die Verwaltung Kontingente bei Easy Jet gebucht, auch die Berliner Hotels seien erschwinglich. Mit "unter 30 000 Euro" werde der Klausurausflug zu Buche schlagen, versichert Eberhardt.

Die exakte Summe wird sich ohnehin erst dann ermitteln lassen, wenn die Reise in die Bundeshauptstadt vorbei ist. Die meisten Gemeinderäte hätten sich angemeldet, darunter auch bis auf wenige Ausnahmen alle neuen, so Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler. Neun neue Gesichter gibt nach den Wahlen vom Mai.

Autor: Ralf Staub