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05. Dezember 2013

Offenlage zur A98 verschiebt sich um ein Jahr

Zeitplan lässt sich nicht halten.

RHEINFELDEN/SCHWÖRSTADT. Jetzt ist es amtlich: Das Regierungspräsidium in Freiburg kann seinen Zeitplan für die Planung der A 98 zwischen Karsau und Schwörstadt nicht mehr aufrecht erhalten. Wie Claus Walther, der Leiter der Abteilung Straßenwesen und Verkehr des Regierungspräsidiums, bei der Abschlussveranstaltung des Bürgerforums zur A98 in Bad Säckingen sagte, werden die Unterlagen fürs Planfeststellungsverfahren im verkürzten Abschnitt 98.5 nicht mehr in diesem Jahr offengelegt. Das hat zur Folge, dass frühestens 2017 mit dem Weiterbau der Straße von Minseln bis hinter Schwörstadt begonnen werden kann.

Wie mehrfach berichtet, endet der Autobahnabschnitt fünf jetzt hinter Schwörstadt. Er wurde verkürzt, weil die Trassenführung dort weitgehend unstrittig ist und das Verfahren ohne Rücksicht auf die Trassensuche bei Wehr-Brennet vorangetrieben werden kann. Zu Verzögerungen kommt es jetzt, weil die Daten der aktuellen Verkehrsprognose eingearbeitet werden müssen.

Planfeststellung wird für 2016 in Aussicht gestellt

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Wie Claus Walther in Bad Säckingen sagte, sollen die Unterlagen nun im kommenden Jahr offengelegt werden. Laufe dann alles glatt, könne 2016 mit der Planfeststellung und damit der Baugenehmigung gerechnet werden. 2017 könnten dann die Bagger anrollen. Dazu aber bedarf es einer gesicherten Finanzierung. Bundestagsabgeordneter Armin Schuster (CDU) ging hart mit der Landesregierung ins Gericht, die den gesamten Autobahn-Abschnitt zwischen Rheinfelden und Waldshut-Tiengen auf einer Sonderliste für den neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat. "Hören Sie auf mit den Bundesstraßen-Diskussionen" appellierte er an Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Der Landesregierung warf er Verzögerungstaktik vor. Bärbel Schäfer wies den Vorwurf zurück. Niemand wisse, ob eine Autobahn früher gebaut werden könne als eine Bundesstraße. Entschieden werde in Berlin.

Autor: Axel Kremp