Satzung für Stellplätze

Horatio Gollin

Von Horatio Gollin

Do, 13. September 2018

Rheinfelden

Ortschaftsrat Herten tagt.

RHEINFELDEN-HERTEN (goh). Mit der Erstellung des Entwurfs einer Stellplatzsatzung für den Ortsteil Herten ist die Stadtverwaltung einem Antrag der Ortschaftsratsfraktion Freie Wähler vom Mai nachgekommen. Birthe Fischer von der Stadtplanungs- und Umweltabteilung stellte den Entwurf vor. Sie führte aus, dass bis auf die Bebauungspläne Wockerle III, wo schon ein Stellplatzschlüssel festgelegt wurde, und das Gewerbegebiet Herten-Ost die Ergänzung bei zwölf Bebauungsplänen und den Bereichen ohne Bebauungsplan sinnvoll sei.

Der Entwurf sieht vor, dass bei Wohnungen bis 50 Quadratmeter ein Stellplatz, Wohnungen bis 80 Quadratmeter 1,5 Stellplätze und Wohnungen ab 80 Quadratmeter zwei Stellplätze nachgewiesen werden müssen. Fischer diskutierte verschiedene Punkte, wie etwa zwei Stellplätze erst ab 100 Quadratmetern, mit dem Ortschaftsrat, aber der Entwurf traf insgesamt auf Zustimmung im Gremium.

Auf Grundlage des Satzungsentwurfs soll ein Aufstellungsbeschluss und die Offenlage vorbereitet werden. Auf die Frage nach der Zeitschiene hieß es, dass der Entwurf ausgearbeitet werde und vielleicht schon im Oktober zur weiteren Behandlung in den Bau- und Umweltausschuss kommen könne.