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04. Februar 2012

Riegeler Haushaltsdebatte

KOMMENTAR: Schweigen statt Transparenz

Ein merkwürdiges Schauspiel erlebte das Publikum in der jüngsten Riegeler Gemeinderatssitzung. Pfarrer Eckehard Baumgartner sitzt unter den Zuhörern und wartet auf seinen Auftritt. Die Mehrheit des Gemeinderats, einschließlich Bürgermeister Markus Jablonski, möchte den Pfarrer aber nicht anhören. Die Mehrheit lässt den Pfarrer abblitzen und Jablonski schweigt. Die CDU bemüht sich um Argumente für einen Zuschuss an die Pfarrgemeinde. Die eine Fraktion der Gegner deutet an, dass sich irgendeine Mehrheit hinter verschlossenen Türen gebildet hat, irgendetwas nicht mehr zu bezuschussen. Die andere Fraktion glaubt, alles Wesentliche sei bereits gesagt worden und das sei genug. Beim dritten Antrag beginnt man schon Grimassen zu ziehen, um seinen Unmut über die Hartnäckigkeit zu vermitteln. Aber erklären möchte man sich nicht. Ein SPD-Mann rechnet noch die Gelder der politischen Gemeinde an die Kirchen auf und erweckt den Eindruck, als ginge es darum, die Kirchengemeinden kürzer zu halten. Der Bürgermeister, der für Klarheit sorgen könnte, schweigt weiter. Sieht so Transparenz aus? Immerhin geht es um öffentliche Gelder, und die Öffentlichkeit sollte auch erfahren, warum der eine etwas davon abbekommt und der andere nicht. Vielleicht sind Ordinariat und Seelsorgeeinheit ja mitverantwortlich für die peinliche Funkstille. Vielleicht verlangt man ja von Fraktionssprechern zu viel, wenn auch sie etwas zu Transparenz und Umgangsstil beitragen sollten. Doch der Bürgermeister ist in jedem Fall gefordert, die dargebotene Scharade zu "übersetzen". Guter Stil war das nicht, was der Rat da am Mittwoch praktizierte – weder gegenüber der Pfarrgemeinde noch gegenüber der Öffentlichkeit.

Autor: Michael Haberer