Das Dilemma der Sozialdemokraten

Babette Staiger

Von Babette Staiger

Fr, 12. Februar 2016

Ringsheim

Rückbesinnung auf die Parteilinien beim Heringsessen in Ringsheim / Die SPD betont ihre Rolle im Kampf gegen Rechts.

RINGSHEIM. Das Heringsessen in Ringsheim ist normalerweise ein eher humorvolles politisches Schaulaufen der SPD in der Region. Ebenso wie man sich im Hirschen am Aschermittwoch über den Heringssalat mit Kartoffeln hermacht, verdaut man auch mit humorvoller Satire – gerne gereimt und auf Alemannisch – den politischen Status quo auf lokaler, landes- und bundespolitischer Ebene, um dann gemeinsam den Kurs für das politische Jahr auszuzirkeln. Die gut besuchte Runde sah im Hirschen dieses Mal etwas ernster aus. Denn es ist Wahlkampf in Baden-Württemberg.

Redner waren dieses Jahr unter anderem der Landtagskandidat Karl-Rainer Kopf und Johannes Fechner sowie die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle. Gast des Treffens war ebenso der Bürgermeister Ringsheims, Heinrich Dixa (CDU).

2016 ist ein besonderes Jahr, das schon zu Beginn geprägt ist von der Flüchtlingskrise, AfD, Pegida, Demonstrationen vor der eigenen Haustür – und nicht gerade ermutigenden Umfrageergebnissen der SPD im Ländle. Vielen Rednern war die Vita von Ludwig Greber, Alt-Bürgermeister von Ringsheim und geehrt für 70 Jahre Engagement in der SPD, ein leuchtendes Beispiel eines aufrechten Sozialdemokraten. Vom Berufs- und Gesellschaftsleben während der Naziherrschaft nahezu ausgeschlossen, blieb er seinen Überzeugungen treu und trat gleich 1946 in den Ortsverein der SPD ein. Als "aufrichtig und nicht nachtragend" wird er, einem Zitat aus dem zuvor in der BZ veröffentlichten Porträt folgend, von mehreren Rednern beschrieben und gelobt.

Aber wie will man nun ebenso aufrichtig in den Wahlkampf gehen und Terrain zurückerobern – nicht nur für sich selbst, sondern auch für eine demokratische, friedfertige Gesellschaft. Das war die Gewissensfrage des Abends. Sabine Wölfe, Kandidatin im Wahlkreis Emmendingen, brachte auf den Punkt, zwischen welchen Polen die SPD in der Region im Moment oszilliert: Einerseits dem Kampf gegen rechtspopulistische, antidemokratische Bewegungen verschrieben, andererseits bemüht, die eigenen politischen Erfolge in der Grün-Roten Legislaturperiode aus dem Schattendasein neben Kretschmann und Co herauszuholen. Wölfle plädierte dafür, sich nicht von einer rechtspopulistischen öffentlichen Debatte die Agenda diktieren zu lassen: "Wir brauchen keine Negativkampagne gegen die AfD". Die SPD habe solide Arbeit geleistet im Land. "Kretschmann gibt’s nicht ohne uns", lancierte sie kämpferisch. Doch fast im selben Atemzug entschuldigte sie sich dafür, dass sie früher gehen musste. Der Grund: Sie gehört zu den Gründerinnen eines Bündnisses gegen Rechts, das sich in Waldkirch am selben Abend erstmals traf und bereits Demonstrationen plane.

Greber: "Denne g’hert emol en Tritt in de Hindere!"

Der Landtagskandidat Karl-Rainer Kopf hingegen blies ins Horn gegen AfD und NPD und ließ auch keine Zweifel an seiner Einschätzung der Demonstrationen von Spätaussiedlern in Lahr: "Es stellt sich die Frage: Ist die Integration der 10 000 Spätaussiedler so gelungen, wie wir es ursprünglich dachten." Walter Caroli aus Lahr verwahrte sich gegen eine Diffamierung der Spätaussiedler in seiner Stadt und versuchte stattdessen hervorzuheben, weswegen er in die SPD eingetreten sei: Nämlich um soziale Gerechtigkeit, Ökonomie und Ökologie in Einklang zu bringen. Eine Aufgabe, die zu lösen alle Sozialdemokraten mehr denn je gefordert seien.

Von seinem Image als furchtloser Kritiker machte Alt-Bürgermeister und SPD-Veteran Greber dann noch einmal Gebrauch und wagte einen Seitenhieb auf die bisherigen gesellschafts- und sozialreformerischen Bemühungen seiner Partei: "Wenn ich immer kritisch war, dann will ich es auch bleiben. Wir müssen ehrlich sein und die Menschen nicht enttäuschen." Dazu gehöre es auch, das Verhalten bundespolitischer Köpfe der SPD an der Spitze zu kritisieren. Grebers deftiger Kommentar dazu: "Denne g’hert emol en Tritt in de Hindere!"