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24. Oktober 2012 19:50 Uhr

Kreistag

Rümmingen darf auf die Umfahrung hoffen

Seit Jahrzehnten schon engagieren sich Rümminger Bürger für eine Umfahrung des 1700-Einwohner-Ortes im Markgräflerland. Nun hat der Lörracher Kreistag die Genehmigungsplanung für die Teilumfahrung auf den Weg gebracht.

  1. Am Ortsrand entlang könnte die eines Tages führen. Foto: Herbert Frey

Mit klarer Mehrheit, einzig gegen die Stimmen von SPD und Grünen, hat der Kreistag am Mittwochabend die Genehmigungsplanung für die Teilumfahrung von Rümmingen auf den Weg gebracht. Nach einer hitzig geführten Debatte kam damit der noch kurz vorher überarbeitete Vorschlag der Verwaltung zum Zug, der nun klären soll, wie weit die Trasse tatsächlich genehmigungsfähig ist.

Wie vom Umweltausschuss in dessen Sitzung vor zwei Wochen bereits vorgeschlagen, wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein Sicherheitsauditor hinzugezogen, der klären soll, ob die Steigungen, die im Bereich der Anbindung der Lörracher Straße sowie bei der Zuführung zum Kreisel nach den bisherigen Abschätzungen über den Richtwerten liegen, vertretbar und damit genehmigungsfähig sind. Die Frage des schienengleichen Bahnübergangs, die zu einer vehement geführten Diskussion über die möglichen Auswirkungen der Umfahrung auf die spätere Regio-S-Bahn geführt hatte, bleibt bei dieser Prüfung außen vor, stellte der Erste Landesbeamte Holderried auf Nachfrage klar. Dabei handele es sich nicht um eine sicherheitsrelevante Frage für die Straße, sondern eine Abwägung, die mit dem Eisenbahnbundesamt im Rahmen der Planfeststellung getätigt werden müsse.

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Harsche Kritik an der Kreisverwaltung

Teils recht harsche Kritik musste die Kreisverwaltung dafür einstecken, dass sie erst in den Sitzungsunterlagen zum Umweltausschuss dezidiert auf die Verknüpfung des schienengleichen Bahnübergangs mit einem Ausbaustopp für die Regio-S-Bahn hingewiesen hatte. "Das hat die Solidarität der Gemeinden im Kandertal strapaziert", mahnte Marion Caspers-Merk (SPD) an, die vorschlug, vor einer Entscheidung einen runden Tisch einzuberufen, um mit allem Beteiligten das Für und Wider diskutieren zu können.

Walter Holderried hielt dem allerdings entgegen, dass gerade diese Entscheidung über die Vor- und Nachteile erst möglich werde, wenn die Genehmigungsplanung auf dem Tisch liegt. Das spreche auch gegen den Vorschlag der Grünen, die die Planung aussetzen wollten, um neben der Machbarkeit auch die Finanzierung zunächst in trockene Tücher zu bekommen, so Holderried. Er erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass für die Anträge zur GVFG-Förderung des Landes eben die Genehmigungsplanung vorliegen müsse – noch vor 2014, da anschließend dieses Fördermodell gekippt werden soll.

Rümmingens Bürgermeisterin Daniela Meier hatte den Vorschlag der Verwaltung als "gangbaren Weg bezeichnet", um allen Interessen der Anwohner im Kandertal gerecht zu werden. Hinter den Anträgen gegen die Planung "steckt nur das Ziel die Straße doch noch totzumachen", warf sie den Gegnern vor.

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Autor: Ulrich Senf