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18. Februar 2011

"Der Verbraucherschutz ist ein dickes Brett"

Elvira Dobrinski-Weiß spricht bei der SPD über Dioxin in Lebensmitteln und über Gentechnik / Sachkundiges Publikum.

SCHOPFHEIM (jja). Beim Diskussionsabend der SPD Schopfheim in der "Sonne" zum Thema "Gentechnik und Dioxin – wie sicher sind unsere Lebensmittel?" stellte sich Elvira Dobrinski-Weiß, die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Fragen zu Verbraucherschutz und der Verantwortung der Politik bei der Lebensmittelkontrolle. Moderiert wurde die Runde vom Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger, wobei die bevorstehende Landtagswahl kaum ein Rolle spielte.

Trotz wenig appetitlichen Schlagworten wie "Gammelfleisch", "Klebschinken" und "Dioxineier", ließen es sich die Genossen in der Roggenbachstube getrost schmecken. Zumindest fiel es so nicht schwer, den Bogen zum eigentlichen Gesprächsthema der Diskussionsrunde zu schlagen, an der sich die Zuhörer engagiert beteiligten. "Das ist kein Nischenthema, sondern ein Thema, das alle betrifft", eröffnete die aus der Ortenau stammende Bundestagsabgeordnete den Abend. In einem Kurzreferat gab sie einen Überblick über Verbraucherschutzinitiativen der SPD-Fraktion im Bundestag und verdeutlichte Problemlagen im Bereich der Lebensmittelkontrolle. Vor dem Hintergrund des jüngsten Dioxinskandals in der Lebensmittelbranche stellte sie die Frage: " Wie kann Politik eingreifen, wie wird die Regierung der Verantwortung gerecht?" und platzierte als Antwort ihre Forderung nach zertifizierten Betrieben und Transparenz im Bereich der Lebensmittelkontrolle, verdeutlichte aber auch, dass keine einfachen Lösungen zu erwarten seien.

Für Kopfschütteln sorgte etwa ihr Rechenbeispiel von Kontrolleuren und Betrieben, die in Baden-Württemberg in einem Verhältnis von 222 zu 200 000 stehen. Bei diesem Stichwort meldete sich auch Rainer Stickelberger zu Wort, der die Herauslösung des Wirtschaftskontrolldienstes aus dem Zuständigkeitsbereich der Polizei im Zug der Verwaltungsreform als Fehlentscheidung der Politik beurteilte. Auch zu einem weiteren Kernthema des Verbraucherschutzes, der "grünen" Gentechnik, äußerte sich Elvira Dobrinski-Weiß. Sie forderte eine Politik der Null-Prozent-Toleranz, nahm aber auch die Bürger in die Pflicht. "Ein großes Problem bei alledem sind auch wir – die Verbraucher", sagte sie.

Im weiteren Verlauf des Abends, der sich schnell zu einer engagierten Diskussionsrunde mit einem gut informierten Publikum entwickelte, wurden auch Themen wie der Einfluss der EU-Agrarpolitik auf bundespolitische Entscheidungen und die Lobbyarbeit der Lebensmittelkonzerne debattiert. Abschließend brachte Rainer Stickelberger auf den Punkt, was die Veranstaltung gezeigt habe: "Verbraucherschutz ist ein dickes Brett". Elvira Dobrinski-Weiß versprach, Denkanstöße aus Schopfheim mit nach Berlin zu nehmen.

Autor: jja