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02. Mai 2015

Gersbacher sehen viele offene Fragen

Einmal mehr drehte sich die Ortschaftsratssitzung um das Thema Windkraft / Stadt soll in der Sitzung am 27. Mai Stellung beziehen.

  1. Wie viele Windräder entstehen in Hasel und wo genau? In der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrates Gersbach erklärte ein Vertreter des Landratsamtes, dass fünf Anlagen geplant seien, sich aber Standorte im Bereich des Staatswaldes geändert hätten. Hier eine Visualisierung möglicher Standorte durch das Büro Lenné3D. zvg Foto: bz

GERSBACH. Der Dauerbrenner Windkraft beschäftigte den Ortschaftsrat Gersbach auch in seiner Sitzung am Mittwoch und füllte die Zuhörerreihen im Bürgersaal bis auf den letzten Platz. Als Gast konnte Ortsvorsteher Christian Walter an diesem Abend Georg Lutz vom Landratsamt Lörrach begrüßen. Der hatte einige neue Infos zum Sachstand mitgebracht – und zu den Plänen in Hasel.

Der Flächennutzungsplan Windkraft der Stadt Schopfheim sei demnach formell korrekt, erklärte Lutz. Voraussichtlich im Juni werde der Gemeinderat Schopfheim nach Bearbeitung von 86 eingegangenen Stellungnahmen den Offenlegungsbeschluss fassen. Das Ergebnis der Anhörung sei freilich noch offen. Das Landratsamt muss dann den Flächennutzungsplan genehmigen, da habe die Behörde keine Wahl. Ob außer dem Rohrenkopf noch weitere Gebiete ausgewiesen werden, könne er momentan nicht sagen. Auch inwieweit Bürger Einfluss nehmen können, sei mit einem Fragezeichen zu versehen.

Zu den geplanten Windkraftanlagen auf Hasler Gebiet führte Lutz aus, dass bisherige Vorbescheide insofern hinfällig seien, als sich die Standorte im Bereich der Staatswaldflächen geändert hätten. Geplant seien in Hasel nun fünf Anlagen mit einer Nabenhöhe von 140 Metern. Neue Untersuchungen, die dadurch notwendig werden, etwa zum Lärm und zum Schattenwurf, seien durch den Betreiber ENBW noch nicht vorgelegt.

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Ortschaftsrat Wilfried Geiger bat Lutz darum, dass er die Belange der Gersbacher sauber prüfe und korrekte Maßstäbe anlege, da es auch Ermessungsspielräume gebe. Die politische Ideologie dürfe nicht an erster Stelle stehen, sondern der Mensch und die Natur müssten Priorität haben. Gefordert wurden in der Diskussion daher auch Bestandsaufnahmen vor und nach Aufstellen der Anlagen. Gefragt wurde auch danach, wer den Infraschall prüft. Experten oder Behörden?

Die Behörde werde die Risiken abschätzen und nach Fakten bewerten und dann entscheiden, erklärte Lutz. Er sei allerdings kein Hellseher und wisse nicht, was in 30 Jahren rückblickend gesehen richtig war, denn die Technik entwickle sich stetig weiter.

Auf Fragen von Ortschaftsrätin Sabine Weniger merkte Lutz an, dass die Genehmigung noch längst nicht erteilt sei. Erst müssten klare Indizien für eine Wirtschaftlichkeit des Betriebs vorliegen. Er empfahl, dass sich Kommunen zusammentun und gemeinschaftlich planen sollten. Ein Bürger wies darauf hin, dass in Dänemark der Ausbau von Windkraftanlagen wegen Infraschall gestoppt sei. 16 Hertz brächten das Hirnwasser in Schwingungen. Er bat daher die Volksvertreter, sich nicht hinter Verordnungen und Erlassen zu verstecken.

Beschluss: Der Ortschaftsrat fordert die Stadt Schopfheim nochmals auf, Stellung zu den ungeklärten Fragen zu nehmen und er beantragt, dass die Stadt in der kommenden Ortschaftsratsitzung am 27. Mai Stellung bezieht. Des Weiteren seien in dieser Sitzung die Erkenntnisse der Umfragen und Gruppengespräche durch das Team "Ewen" dem Ortschaftsrat vorzustellen. Auch die 86 Stellungnahmen zu Windkraft sollten den Ortschaftsrat zugänglich gemacht werden.

Autor: Gerd Sutter