Kreis-SPD blickt lieber nach vorne als zurück

Hans-Jürgen Hege

Von Hans-Jürgen Hege

Mo, 23. Oktober 2017

Schopfheim

Parteitag bestätigt Vorstandsspitze / Stickelberger fordert selbstbewusste Oppositionsarbeit / Hoffmann vertritt künftig die Jugend.

SCHOPFHEIM. "Sei die Veränderung, die du sehen willst auf der Welt", lautete das Motto, unter das Vorsitzender Philipp Schließer den SPD-Kreisparteitag in Fahrnau stellte. Die Wahlen brachten nach langatmigen Auszählungen der Stimmen von 67 Delegierten allerdings kaum Veränderungen.

Aufs Wundenlecken nach der verkorksten Bundestagswahl wurde auf Bitte des Vorsitzenden bewusst verzichtet. Kandidat Jonas Hoffmann ließ aus dem Urlaub grüßen und wurde zum Jugendbeauftragten gewählt. Rainer Stickelberger fiel es nicht ganz leicht, einen Bogen um Berlin zu machen. Das Land habe eine Mitte-Rechts-Koalition im Bund nicht verdient. "Wir hatten einen hervorragenden Kandidaten, dessen Profilierung als Europapolitiker vergessen wurde." Nach der Niederlage bei der Landtagswahl habe bei der SPD ein umfangreicher Erneuerungsprozess begonnen. Die Arbeitsgemeinschaft "Aufbruch" im Landkreis habe zu Reformen beigetragen. Nach der Bundestagswahl allerdings frage er sich, "wo die Veränderung bleibt". Er vermisse ein Votum der Bundestagsabgeordneten. Aber: "Wir sollten nicht in Sack und Asche gehen, sondern selbstbewusst in der Opposition arbeiten." Hoffmann habe einen "großartigen Wahlkampf" geführt. Etwas enttäuscht sei er, mit einem neuen Kandidaten fast doppelt so viele Stimmen einfahren zu haben wie andere Kandidaten, die dank Listenplatz in den Bundestag einziehen. "Das muss sich ändern", forderte Stickelberger. Nicht Parteitage, sondern Mitglieder und die Wähler sollten bestimmen, wer ein Mandat bekommt. In Stuttgarter SPD-Kreisen sei man auf Hoffmann aufmerksam geworden. Stickelberger mahnte, Abwerbungsversuchen zu widerstehen.

Auch im Land habe sich die Fraktion mit 19 Abgeordneten bei 70 großen Wahlkreisen neu aufstellen müssen. Die Regierung sei kaum wiederzuerkennen: Der Ministerpräsident schwebe über allen Wassern; die Grünen hätten sich von ihren Idealen weitestgehend verabschiedet. Vor allem die Finanzpolitik stellte Stickelberger an den Pranger. Wie sozialer Wohnungsbau, Flüchtlinge, ärztliche Versorgung, Krankenhausversorgung und Bildung bleibe das Top-Thema der SPD, die Kommunen mit ihren Sorgen nicht alleine zu lassen. Klaus Eberhardt, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, unternahm einen Streifzug durch die Wachstumsregion mit den Schwerpunkten Gesundheit, Schulentwicklung und Verkehr Und Schließer kündigte regelmäßig Stimmungsbildern der Mitglieder an, umfassende Infos über die Vorstandsarbeit, das Installieren von Arbeitsgruppen und die Vorbereitung eines schlagkräftigen Kommunalwahlkampfs 2019.
Wahlen: Philipp Schließer (Vorsitzender), Vanessa Edmeier und Rainer Sütterle (Stellvertreter), Daniele Cipriano (Kassierer), Elke Hach (Schriftführerin), Jonas Hoffmann (Jugend), Bernd Sevecke (Senioren), Helga Schmalz (Internet), Paul Wassmer (Presse) sowie Nico Kiefer, Robert Blum, Christiane Cyperrek, Süleyman Emre, Gritli Hundorf, Maximilian Schmalz, Rainer Stickelberger, Lukas Hornung und Matthias Wehrlin (Beisitzer).