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09. Februar 2012

Nicht mehr ganz dicht

SPD bemängelt Gebäudemanagement der Stadt / Dach der Friedhofskapelle Fahrnau defekt.

SCHOPFHEIM (BZ). Tagesaktuell konnte der SPD-Fraktionsvorsitzende Artur Cremans seinen Genossen vom Besuch der Verkehrsstaatssekretärin Dr. Gisela Splett (Grüne) und dem SPD-Justizminister Rainer Stickelberger beim Vororttermin in Wiechs und im Schopfheimer Rathaus berichten. Positiv beim Regierungswechsel habe sich auch der Umgang mit den Problemen in den Kommunen des Landes ausgewirkt.

Regierungsmitglieder kommen vor Ort, hören zu, informieren sich und reden mit den Betroffenen. Während für Rainer Stickelberger, der ohnehin enge Verbindungen zu Schopfheim hat, der Termin ein "Heimspiel" war, zeigte sich die Staatssekretärin aus Sicht von Cremans außerordentlich gut vorbereitet und über die anstehenden Probleme bestens informiert. "Ein Zeichen guter Vorarbeit für diesen Staatsbesuch in Schopfheim".

Die Schopfheimer SPD-Fraktion erwartet nun von Bürgermeister Nitz eine rasche Aufarbeitung des Termins und konkrete Vorschläge an den Gemeinderat in einem Aktionsprogramm, wie nun die Stadtverwaltung die von den Stuttgarter Kabinettsmitgliedern und dem Straßenbauamt "zugespielten Bälle" aufgenommen werden und in die Tat umzusetzen seien. Sowohl bei den Verkehrsproblemen in Wiechs, wie auch in der Frage der "Ohren" an der B 317 seien zu viele Jahre ins Land gegangen, ohne dass greifbare Ergebnisse erzielt werden konnten. Die jetzt gemachten Angebote müssten nun zügig aufgegriffen werden, betonten die Stadträte Klein und Bernhard Kuri. Stadtrat Thomas Gsell möchte in jedem Falle auch Zeitvorgaben sehen, denn alle Maßnahmen seien unmittelbar mit Verkehrssicherheitsfragen gekoppelt.

Mit Erstaunen nahmen die SPD-Stadträte zur Kenntnis, dass der Mietvertrag für das "Irrlicht" ohne jede Vorberatung im dafür zuständigen Verwaltungsausschuss am kommenden Montag im Gemeinderat beschlossen werden solle. Die Frage, ob darüber am "runden Tisch" mit Vertretern des Irrlichts gesprochen worden sei, konnte nicht beantwortet werden. Wegen weiteren grundsätzlichen Punkten wird die SPD-Fraktion beantragen, dass der Vertrag jetzt noch nicht im Gemeinderat beschlossen werden solle, sondern erst einmal zur Vorberatung an den dafür zuständigen Verwaltungsausschuss verwiesen wird.

Allgemein bemängelten die Genossen das Gebäudemanagement des Hochbauamtes. Nicht nur, dass wenige Wochen nach Verabschiedung des Haushaltes das Dilemma mit den elektrischen Anlagen in der Dr. Max-Metzger-Schule zu Tage kam. Jetzt komme plötzlich auch auf den Tisch, dass es in der Friedhofskapelle in Fahrnau rein regnet und das Dach saniert werden muss. Außerdem, so berichteten Besucher der Stadtbibliothek, sei auch dort das Dach nicht mehr dicht. Bei der Max-Metzger-Schule kenne das Bauamt schließlich das Baujahr und den damaligen Stand der Technik. Außerdem könne jeder Elektriker durch den Ausbau einer Steckdose erkennen, wie viele Drähte verlegt worden waren. Allein bei diesen drei Objekten sei erkennbar, dass das Gebäudemanagement dringend verbesserungswürdig sei.

Autor: bz