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30. April 2009

"Stadt kann Krankenhaus auch zurücknehmen"

Landrat Walter Schneider wirft Gemeinderäten Polemik vor und stellt klar, dass der Kreis sich nicht als Träger aufdrängt / Nitz: "Neue und überraschende Aussage".

SCHOPFHEIM. Verschnupft ist Landrat Walter Schneider über Kritik des Gemeinderats an der Klinik-Geschäftsführung. Der Kreis tue sein Bestes, um das Haus zu erhalten. Wenn das aber Schopfheim nicht passe, könne die Stadt die Klinik "jederzeit zurücknehmen."

"Polemische Statements" und destruktives Verhalten wirft Landrat Schneider nach unseren Informationen in einem internen Brief einigen Schopfheimer Gemeinderäten vor. Adressiert ist er an die Stadt, Aufsichtsrat und Schopfheimer Gemeinderäte. Dabei bezieht sich der Landrat auf die Diskussion im Gemeinderat am 30. März und die harsche Kritik, die dort von mehreren Gemeinderäten geäußert wurde und die Schlagzeilen machten.

Schneider erstaunt vor allem das beharrliche "Pochen" auf den Übergabevertrag aus dem Jahr 1991. Er erinnert daran, dass die Initiative damals vom Schopfheimer Gemeinderat ausging, da sich die Stadt als Träger überfordert fühlte.

Der Kreis indes sei nun immerhin schon 18 Jahre für das Haus zuständig – und dies "durchaus erfolgreich". Nun aber müssten die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Nach wie vor sei noch nicht entschieden, ob das Haus Angebote wie etwa die Chirurgie verliert. Die Stellungnahmen all jener Institutionen und Gruppen, die dazu angehört wurden, werden derzeit noch geprüft. "Vor einer Entscheidung werden auch beide Städte Gelegenheit haben, sich zu äußern", verspricht Schneider. Mitte des Jahres werde es wohl so weit sein. Der Landrat hofft, dass sich dann alle Beteiligten "konstruktiv und sachlich in den Prozess einbringen". Ziel sei es nach wie vor, die Schopfheimer Klinik trotz schwieriger Rahmenbedingungen als "leistungsfähigen Standort" zu erhalten. Eines stellt er aber auch in seinem Schreiben klar: Am Ende entscheiden Landkreis, Kreistag und Aufsichtsrat. Schneider: "Wenn die Stadt Schopfheim ,ihr’ Krankenhaus nicht mehr in guten Händen sieht, hat sie jederzeit die Möglichkeit, es zurückzunehmen."

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Eine "in dieser Deutlichkeit neue und überraschende Aussage", so Bürgermeister Christof Nitz dazu auf Nachfrage unserer Zeitung. Bis jetzt habe sich Schopfheim mit einem solchen Szenario nicht konkret beschäftigt. Nun aber werde man sie zumindest einmal theoretisch prüfen, kündigt Nitz an. Grundsätzlich aber müsse jetzt erst einmal abwarten, zu welchem Ergebnis der Aufsichtsrat kommt. Nitz rechnet damit, dass dann etwa im Juni oder Juli der Gemeinderat politisch Stellung nehmen wird.

Autor: André Hönig