Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

12. März 2011

"Werden nicht als gleichwertige Verhandlungspartner behandelt"

Verein Soziokultur nimmt Stellung zur drohenden Kündigung vom Café Irrlicht / Verwaltung listet die Gründe für den Schritt auf und stimmt SPD-Antrag zu.

SCHOPFHEIM (mj). Ohne Vorwarnung traf den Verein Soziokultur die Nachricht, dass im Gemeinderat am 21. März der Antrag der SPD auf Kündigung des Mietvertrags Café Irrlicht zur Debatte steht, teilt der Verein mit. Gekündigt werden soll zum 30. April 2011. Mit dem Verein Soziokultur sollen Verhandlungen aufgenommen werden mit dem Ziel einer befristeten Weitervermietung der Räume. Die Weitervermietung soll aber frühestens zum 1. November 2011 erfolgen. So lautet die Beschlussvorlage für den Gemeinderat. In der inzwischen nachgereichten Vorlage zur Gemeinderatssitzung werden folgende Gründe genannt (alle bezogen aufs Jahr 2010): Beschwerde der VR-Bank, da die Eingangstür komplett mit Handzetteln zugeklebt war, die für eine Veranstaltung im Café Irrlicht warben; Abstellen eines Sofas im Eingangsbereich vom Café Irrlicht; Lärmbelästigung durch laute Musik; Abfeuern von Feuerwerkskörpern im Bereich vom Irrlicht und direkt aus dem Gebäude; Zutrittsverweigerung der Verantwortlichen gegenüber der Polizei; Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz, da sich eine zwei Mal Minderjährige nach 23 Uhr im Gaststättenbereich aufhielten; Verstoß gegen die Einhaltung der Sperrzeit; in der Nacht vom 19. auf den 20. Februar 2011 stellte eine Fußstreife der Polizei etwa 50 Personen nahe des Café Irrlicht fest, aus dem laute Musik auf die Bahnhofstraße schallte. Die Umgebung des Cafés sei mit leeren Flaschen übersät gewesen. Einzelne Flaschen und zahlreiche Glasscherben lagen auch auf der Fahrbahn, die nach Aufforderung der Polizei entfernt wurden.

Hinzu kommen baurechtliche Mängel: Durch Gegenstände eingeengte Fluchtwege, Veränderungen der elektrischen Anlagen (Leitungsänderung oder Erweiterung), mehrere Verlängerungskabel aneinander gereiht, es wurden Brandlasten (Holzpaletten, Matratzen) entdeckt, Essensreste waren unsachgemäß aufbewahrt.

Die Stadt als Eigentümerin habe mit Schreiben vom 24.11. 2010 das vertragswidrige Verhalten abgemahnt und die ordentliche wie auch außerordentliche Kündigung im Wiederholungsfall angedroht, teilt die Stadtverwaltung mit. Eine Anfechtung der Abmahnung liege der Verwaltung nicht vor. Nachdem es nun erneut zu Lärmbelästigungen und Vermüllung in der Nacht vom 19. auf den 20. Februar 2011 kam, stehen jetzt die Konsequenzen im Raum. Die Verwaltung schlägt vor, dem SPD-Antrag zuzustimmen.

Für die von der Stadtverwaltung aufgezählten Mängel hatte der Verein Soziokultur Erklärungen. Vor fünf Monaten kam es zur Auseinandersetzung mit der Polizei (Feuerwerkskörper). Der Polizei sei an dem Abend nur deshalb der Zutritt verwehr worden, weil der erst eintreffende Polizeibeamte "überaus provokant und aggressiv auftrat, Zutritt verlangte und einen Helfer und Gast die Treppe hinunter stieß", heißt es in einer Stellungnahme des Vereins Soziokultur. Um die Situation zu entschärfen, sei die Rechtsanwältin eingeschaltet worden. "Wir empfinden es als empörend, dass das Beauftragen einer Anwältin als eine Provokation unsererseits angesehen wird," halten die Irrlichter fest. Es sei ihr gutes Recht, rechtlichen Beistand einzuholen. Mit Hilfe der Anwältin seien die Brandschutzauflagen wieder zurückgenommen worden. Erfolgreich Widerspruch sei auch gegen den Bescheid eingelegt worden, die Veranstaltungen auf zwölf pro Jahr zu beschränken. Der Bescheid sei von der Stadt zurückgenommen worden, weil sich gezeigt habe, dass sie für den Erlass gar nicht zuständig sei. Durch die Anwältin sei der Stadt deutlich gemacht worden, dass das Irrlicht an einer einvernehmlichen Lösung offener Fragen interessiert und gesprächsbereit sei. Die baurechtlichen Beanstandungen (zugestellte Räume) entbehrten zudem jeder Grundlage, weil die Vor-Ort-Begehung in der Sommerpause vom Café Irrlicht erfolgt seien. Alle Räume seien (wie jedes Jahr) dazu genutzt worden, die Utensilien nach dem Holzrock zu reinigen, zu sortieren und aufzuräumen. Zu der Zeit habe sich viel Material im Haus befunden. Zu keinem Zeitpunkt sei das Irrlicht von der Stadtverwaltung und anderen Offiziellen als gleichberechtigter Verhandlungspartner wahrgenommen worden. "Es werden von der Stadt immer nur vermeintliche Defizite gesucht, Situationen nach Gutdünken verdreht".

Autor: mj