"Wollen kräftig investieren"

André Hönig

Von André Hönig

Mi, 13. Dezember 2017

Schopfheim

Gemeinderat stimmt Etat zu / Gegenstimmen von Grünen und Unabhängigen / Rede von Nitz.

SCHOPFHEIM. Der Haushalt 2018 ist unter Dach und Fach. Der Gemeinderat hat ihn am Montagabend mit den Stimmen von CDU, SPD und Freien Wählern beschlossen. Grüne und Unabhängige (UA) votierten dagegen. Ebenso stimmten Grün

e und UA – sowie Hildegard Pfeifer-Zäh (Freie Wähler) – gegen die mittelfristige Finanzplanung für den Zeitraum 2019 bis 2021. Zuvor hatten Bürgermeister und Fraktionen traditionell ihre Haushaltsreden gehalten.

Bürgermeister Christof Nitz wies in seiner Rede darauf hin, dass die Stadt im kommenden Jahr ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen auskomme und "wir im Jahr 2018 kräftig investieren wollen". "Herausragendes Projekt" ist der Schulcampus-Neubau bei der Friedrich-Ebert-Schule (FES), der über mehrere Jahre verteilt 24 Millionen Euro kostet. Nitz ging dabei auf das Gerangel mit dem österreichischen Architektenbüro ein, das sich bei der Weiterplanung übergangen fühlte. Nitz sagte, dass die weiteren Aufträge jetzt europaweit ausgeschrieben werden. Dieser Schritt koste zusätzlich drei Monate Zeit. Auch werde die Stadt 2018 einen neuen Kindergarten bauen, den Standort – angedacht ist der Oberfeldbolzplatz – gelte es noch zu diskutieren. Weitere Themen 2018 sind der Wiechser Hallenneubau und der Bau des SVS-Sportheims, den die Stadt bezuschusse. Auch sei 2018 ein ähnlicher Antrag vom FV Fahrnau zu erwarten. Thema Flüchtlinge: Zum einen wird die neue Unterkunft am Dammweg 2018 bezugsfertig, zum anderen ist mit der Wohnbau Lörrach vereinbart, dass diese im Zuge der Mieterfluktuation Wohnungen zur Verfügung stellt. In Sachen Wohnbau werde sich vor allem auf dem Eisweiher und beim ehemaligen Rietschle-Areal einiges tun. Auch wird der zweite Fluchtweg für den Museumskeller gebaut – und die Sanierung der Gersbacher Rauschbachstraße angepackt. Ansonsten wirft die Sanierung des Schwimmbads seine Schatten voraus – hier sind für einen ersten Schritt 700 000 Euro eingeplant. Mittelfristig seien weitere acht Millionen Euro fällig. "Bei all diesen Investitionen müssen wir nun wirklich daran gehen, unseren Haushalt strukturell zu durchforsten und unsere Leistungsangebote anzupassen", sagte Nitz. Auch auf das Uehlin-Areal und die Uehlin-Häuser ging er ein. Nach wie vor sei geplant, dass die Bauarbeiten für das Areal Ende 2018 weitgehend fertig sind. Thema alte Uehlin-Häuser: Hier wehrte sich Nitz gegen den Vorwurf, die Stadt habe Investoren Infos vorenthalten. Diese hätten "alles bekommen, was vorlag". Von der Versicherung gebe es bis dato noch nichts Schriftliches. Wie es weitergeht, sei Thema der Januar-Sitzung des Gemeinderats.