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20. Januar 2012
CDU lädt zur Information ein
Dorferweiterung und Flächennutzungsplan sind die Themen am Dienstag.
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Wohin geht’s für Schwörstadt bei der Erweiterung? Foto: Hildegard Siebold
SCHWÖRSTADT (BZ). Die CDU Schwörstadt lädt alle Bürger zu einem Gesprächs- und Informationsabend mit dem Thema Dorferweiterung und Flächennutzungsplan für Dienstag, 24. Januar, 19.30 Uhr, ins Sportheim ein. Die Zukunft planen ist eine wichtige Sache, heißt es in ihrer Mitteilung. Beschlüsse wie Plan B dürfen in einer Demokratie nicht ohne öffentliche Beteiligung der Bürger und nicht gegen die Bürger gefasst werden. Die Bauleitplanung ist im Interesse der ganzen Gemeinde und nicht nur der Eigentümer. So gehören zum Beispiel auch die Belange von Drei- bis Sechsjährigen, die sich nicht selbst vertreten können, berücksichtigt.
Rheinfelden und Schwörstadt sind eine Verwaltungsgemeinschaft. Beide Gemeinden regeln ihre Planungen in einem gemeinsamen Flächennutzungsplan. Im gültigen Plan ist eine Abrundung der Siedlungsfläche östlich des Schwimmbades mit sieben Hektar genehmigt. Der Gemeinderat kann hier die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschließen, dieser Bebauungsplan bedarf keiner Genehmigung, die Gemeinde hat einen Rechtsanspruch. Auf diesen Rechtsanspruch kann verzichtet werden im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.
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Plan B sieht vor, das künftige Baugebiet mit drei Hektar zwischen Sportplatz und Brödel auszuweisen. Die Badische Zeitung habe laut CDU dazu am 4. Januar prophetisch geschrieben, "Wohnfläche wird verschoben" und sich dabei auf eine Stellungnahme des Regierungspräsidium Freiburg gestützt. Es gilt aber, dass die Gemeinde die Planungshoheit hat und das Regierungspräsidium für die Genehmigung zuständig ist.
In Rheinfelden wird über den neuen Flächennutzungsplan seit Jahren in aller Öffentlichkeit diskutiert. Die CDU will mit einer ersten Veranstaltung den Bürgern von Schwörstadt einen Raum dazu bieten, bevor die Entscheidung fällt. Dazu laden wir Sie herzlich ein auf .
Autor: bz
