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28. Dezember 2011

Zufriedenheit beim Blick auf die Finanzlage 2012

Sexaus Bürgermeister Goby verbreitet bei Haushaltseinbringung Zuversicht: Überschüsse, Rücklagen, keine neuen Kredite.

SEXAU. Die Gemeinde hat ein "entspanntes Haushaltsjahr" vor sich. So kommentierte Bürgermeister Michael Goby den Etat 2012, als er diesen im Gemeinderat einbrachte. Nach den Berechnungen von Kämmerer Jochen Klausmann soll der laufende Betrieb ein Plus von gut 360 000 Euro machen.

So viel Zuversicht bereits im Haushaltsplan gab es in Sexau schon lang nicht mehr. Denn in der Regel sah das Verhältnis zwischen geplantem und realem Überschuss so aus, wie es Goby für das laufende Jahr 2011 verkündete: Knapp 50 000 Euro Überschuss waren geplant und 800 000 Euro sind es geworden. Anstelle der etwa 440 000 Euro, die von der hohen Kante genommen werden sollten, können nun noch rund 46 000 Euro zurückgelegt werden. Damit geht die Gemeinde mit etwa 2,6 Millionen Euro im Sparstrumpf ins neue Jahr. Neue Kredite wurden nicht aufgenommen. Der Schuldenstand liegt damit knapp unter 800 000 Euro. Dank der wirtschaftlich guten Lage und eines guten Finanzmanagements habe Sexau trotz großer Maßnahmen wie Innerortssanierung, einiger Erschließungen und des Kindergartenumbaus mehr eingenommen als ausgegeben, so Goby. Auch die Gewerbesteuer entwickle sich prächtig, fügte er an.

Angesichts der hervorragenden Ausgangslage soll im kommenden Jahr der rund 5,6 Millionen Euro große Verwaltungshaushalt, also der laufende Betrieb, 360 000 Euro abwerfen, die Schuldendienst und Investitionen zugeführt werden. Der Plan sieht vor, den knapp 2,3 Millionen Euro schweren Vermögenshaushalt mit 660 000 Euro aus den Rücklagen zu finanzieren. Eine Kreditaufnahme ist bislang nur als Option aufgeführt. Denn es dürfte die Gemeinde günstiger komme, den Ausbau der Fernwärmerversorgung rund um die Bürgerbegegnung über Schulden zu finanzieren als angelegte Gelder dafür zu investieren. Weitere Gebäude um die Bürgerbegegnung sollen an deren Hackschnitzelanalge gehängt werden. Der Ausbau dieser Fernwärmerversorgung dürfte die Gemeinde gut 240 000 Euro kosten. Angesichts des günstigen KfW-Kredits, der für dieses Unternehmen zu bekommen sei, hält es Goby für wirtschaftlich sinnvoll, dieses auch über einen Kredit zu finanzieren. Ob man das auch tun werde, sei aber noch nicht abgemacht, so der Bürgermeister.

Die gemeindeeigenen Steuersätze sollen nicht angehoben werden und an der Gebührenschraube möchte man auch nicht drehen. Die Ausnahme ist das Wasser. Dies wird um fünf Cent pro Kubikmeter teurer. Nach Klausmann ist bereits in den zurückliegenden Jahren ein Defizit von rund 60 000 Euro im Wasserhaushalt zusammen gekommen. Wegen der überdurchschnittlichen Kosten für Reparaturen und Unterhaltung wird in diesem Jahr ein weiterer Fehlbetrag von 65 000 Euro hinzukommen. Offensichtlich reicht die Gebührenhöhe nicht aus, um einen ausgeglichenen Wasserhaushalt hinzubekommen. Künftig wird also der Kubikmeter Frischwasser 1,10 Euro kosten.


Zu den Investitionen meinte Goby, seitens des Gemeinderats seien keine Wünsche jenseits der Realität angemeldet worden. Vor allem zu Buche schlagen die Innerortsanierung, das Hallenkonzept, die Hackschnitzelanalge und das Ortsjubiläum. Angehen sollte der Gemeinderat auch die Nachmittagsbetreuung in der Grundschule, so Goby. Da es dieses Angebot im Kindergarten bereits gebe, sei es schwierig für berufstätige Eltern, wenn die Betreuung nach dem Kindergarten abbreche. Mit Nachmittagsbetreuung sei die Frage nach einem Mittagessen verbunden, so der Rathauschef. Er wies auf die erhöhten Fördersätze des Landes für solche Projekte hin. Mit der Ganztagesbetreuung in der Grundschule könne Sexau seiner Kinderbetreuung ein weiteres Plus hinzufügen. Derzeit liege man bei der Kleinkindbetreuung in den bestehenden Einrichtungen bei 31 Prozent der Kleinkinder im Ort. Wenn man aber Angebote wie Leihmütter hinzurechnet, erziele Sexau eine Betreuungsquote von rund 70 Prozent und liege damit weit vorne im Vergleich mit anderen Kreisgemeinden.

Die Ausweisung eines neuen Baugebiets, also "Moos 3", hält Goby derzeit für nicht nötig. Dagegen sollte ein Flächenmanagement der Baulücken im bestehenden Ortsetter aufgelegt werden.

Zudem wird sich der Sexauer Gemeinderat mit Standorten für Windkraftanlagen auseinandersetzen müssen. Den Laut Goby werde derzeit im Verwaltungsverband ein entsprechender Vorstoß vorbereitet.

Autor: Michael Haberer