Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

01. Februar 2012

Simonswalds Haushalt 2012 steht

Umfang beträgt 9,1 Millionen Euro / Lange "Zahlensitzung" des Gemeinderats / Großprojekt Mehrzweckhalle für 2014/15 angepeilt.

SIMONSWALD. "Bei der Vorstellung des Haushaltsplans wollen wir ein bisschen in die Zukunft schauen", sagte Bürgermeister Reinhold Scheer zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung: "Je näher wir an der Planung dran sind, umso besser".

Es wurde eine recht lange Sitzung. Etliche Beschlüsse galt es zu fassen (die BZ berichtet noch), nachdem Rechnungsamtsleiter Tobias Scherzinger die Details zum Haushalt geliefert hatte und sämtliche Planungen für 2012 sowie der Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2015 und vorliegende Anträge abgehandelt wurden.

Chronologisch gingen Scheer und der Kämmerer durchs gesamte Zahlenwerk und erwähnten hierbei kleine Abweichungen zum im Dezember 2011 erörterten Entwurf (die BZ berichtete). Im Verwaltungshaushalt verwies der Kämmerer beim Posten "Schwimmbad" auf die Anhebung des Preises für die Zweitälerland-Familiencard (die es seit 2002 gibt) um 10 Euro auf 110 Euro sowie die Einführung der Jugendcard für 40 Euro – beide ermöglichen freien Zugang zu allen öffentlichen Bädern im Geltungsbereich. Der Zuschussbedarf für das Schwimmbad, nach Abzug der Einnahmen (46 571 Euro), bezifferte sich 2011 auf 177 234 Euro und wird für 2012 auf 371 210 Euro veranschlagt (darunter Erneuerungen an Becken, Maschinen und Sanitäranlagen von rund 23 000 Euro sowie "innere Verrechnungen" in Höhe von 158 748 Euro).

Unter das Bau- und Verkehrswesen fällt die Aufstellung des Bebauungsplans Schlossberg (17 800 Euro), die Änderung des Flächennutzungsplans (8000 Euro) und das Entgelt für den Gutachterausschuss (1549 Euro). Letzterer sei für Kommunen vorgeschrieben, "und an ihn werden immer höhere Anforderungen gestellt", ergänzte der Bürgermeister.

Im Bereich Straßenbau schlägt sich als großer Posten die Deckensanierung an dem noch verbleibenden Teilstück am Eichhof mit rund 100 000 Euro nieder sowie Brücke und Gehweg in Haslachsimonswald (39 260 Euro). Die Unterhaltungspauschale bei der Straßenbeleuchtung beträgt 5990 Euro, die Stromkosten 18 600 Euro (2011: 20 750).

Den zwei Anträgen auf Zuschuss von je 5000 Euro, zum einen von der Interessensgemeinschaft Kultur- und Erholungslandschaft Simonswäldertal für Pflege und Erhalt der landwirtschaftlichen Flächennutzung (darunter Offenhaltungsmaßnahmen), zum anderen vom Tourismusverein Simonswäldertal für die Koordination tourismusgeeigneter Aktivitäten stimmte der Rat zu. "Beides sind keine Pauschalbeträge, die direkt an die Vereine ausgezahlt werden", so Reinhold Scheer. Um etwas ausbezahlt zu bekommen, müssen Anträge mit Vorschlägen an den Gemeinderat gestellt werden, der dann im Einzelfall entscheidet. "Der Verwaltungshaushalt ändert sich summa summarum nicht", so Tobias Scherzinger, "Ersatzmittel, die 2012 ausreichend zur Verfügung stehen (Stichwort: Grundstücke), schaffen den Ausgleich."

In den Vermögenshaushalt wird die Anschaffung einer Abgasabsauganlage für die Fahrzeuge im Feuerwehrgerätehaus in Altsimonswald (10 500 Euro) eingestellt, für den Kindergarten in Obersimonswald eine Waschmaschine (600 Euro) sowie die Montage eines weiteren Schrägraff-Stores (4100 Euro). Der Zuschuss der Gemeinde für den Kunstrasenplatz im Untertal wird auf 140 000 Euro für 2012 veranschlagt. Für die Sanierung der Friedhofsmauer im Obertal (Kosten: 94 560 Euro) hofft man auf einen 75-prozentigen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock, so wird der Anteil der Gemeinde auf 25 560 Euro festgelegt. Die Sanierung der seit Mai 2011 gesperrten Brücke am "Märchencafé" schlägt mit 42 000 Euro zu Buche, das Hüttenkonzept mit 8995 Euro und das Kandelprojekt mit 18 000 Euro. Den Ausgaben stehen Einnahmen durch Zuweisungen von Kreis und Land in Höhe von 31 778 Euro gegenüber, so dass die Gemeinde die Maßnahmen mit rund 37 217 Euro bezuschussen muss.

Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung stehen in den nächsten Jahren Verpflichtungsermächtigungen ins Haus, aufgrund der geplanten Mitbenutzung des Tiefbrunnens in Gutach/Bleibach für die Frischwasserversorgung, den Bau und die Planung der Leitung. Für 2013 hat Scherzinger die Gesamtausgaben auf rund 325 000 Euro beziffert. Für 2012 schlagen in diesem Bereich die Aufrüstungen der Hochbehälter zu Buche (80 580 Euro) und die Belüftung im Hochbehälter Mühlendobel (16 760 Euro). Nach Verrechnung sämtlicher Einnahmen und Ausgaben beim Eigenbetrieb Wasserversorgung wird für 2012 mit einem Überschuss von 76 440 Euro gerechnet.

Zur künftigen Finanzplanung für 2013 bis 2015 stellte Scherzinger fest: "Die Zuführungsrate entwickelt sich erfreulich und die allgemeine Rücklage beträgt in diesem Jahr 133 000 Euro." Hinsichtlich der größten künftig geplanten Investition, der Mehrzweckhalle, die in den Jahren 2014 und 2015 realisiert werden soll und mit einem Gesamtausgabenvolumen von 2,5 Millionen Euro angegeben wird, rechnet die Verwaltung r mit einem hohen Zuschussansatz von 80 Prozent.

Einstimmig beschlossen hat der Gemeinderat folgende Haushaltssatzung für 2012: Die Einnahmen und Ausgaben werden mit je 9 108 163 Euro festgelegt, davon entfallen 7 430 515 auf den Verwaltungs- und 1 677 648 Euro auf den Vermögenshaushalt. 236 000 Euro werden für Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen veranschlagt, 325 000 Euro für Verpflichtungsermächtigungen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf eine Millionen Euro festgesetzt, die Hebesätze für Grund-(370 von Hundert, v.H.) und Gewerbesteuer (365 v.H.) bleiben unverändert gegenüber 2011.

Vize-Bürgermeister Hubert Wehrle dankte im Namen des Rats dem Rechnungsamtsleiter für "engagierte, verantwortungsbewusste Arbeit". Einstimmig wurde der Bildung folgender Haushaltsreste aus dem Jahr 2011 zugestimmt, die ins Etatjahr 2012 übertragen werden: Ausgabereste im Verwaltungshaushalt von 214325 Euro, im Vermögenshaushalt von 468 111 Euro sowie Einnahmereste von 37 590 Euro im Vermögenshaushalt. Zudem billigte das Gremium den vorgestellten Stellenplan 2012.

Autor: Karin Heiß