Vernetzung

Gemeinde Simonswald legt erstmals ihre Beteiligungen und Mitgliedschaften offen

Karin Heiß

Von Karin Heiß

Di, 11. April 2017

Simonswald

Ein Bericht über die Beteiligungen der Gemeinde Simonswald an Unternehmen und Zusammenschlüssen sowie Mitgliedschaften in Vereinen wurde dem Gemeinderat durch Rechnungsamtsleiter Tobias Scherzinger vorgelegt.

"Nach der Gemeindeordnung hat die Verwaltung dem Gemeinderat und den Bürgern einen jährlichen Bericht über ihre Beteiligungen und Mitgliedschaften vorzulegen", leitete der Kämmerer ein. Der Beteiligungsbericht für Simonswald sei für 2015 erstmals in dieser ausführlichen Form zusammengestellt worden.

Mit einem 26-prozentigen Anteil (Stammkapitalanteil von 6500 Euro) ist Simonswald an der privatrechtlichen Elztal & Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH beteiligt. Die Gesellschafterversammlung ist mit den Bürgermeistern der beteiligten Städte und Gemeinden besetzt. Ebenfalls mit einem 26-prozentigen Anteil (Stammkapitalanteil von 19 500 Euro) ist Simonswald an der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG beteiligt. Die Tourismus GmbH ist wiederum mit 20,7-prozentigem Anteil beteiligt an der Schwarzwald Region Freiburg GbR.

An der gemeinnützigen Qualifizierungs- und Beschäftigungsgesellschaft 48° Süd gGmbH (ehemals Elrec-Kombeg), die ihren Sitz in Herbolzheim hat, sind 21 Gemeinden im Landkreis Emmendingen unmittelbar beteiligt sowie die drei Beschäftigungs-, Qualifizierungs- und Integrationsvereine und -gesellschaften Wabe e.V. Waldkirch, R’ lang gGmbH Emmendingen und Eine-Welt-Forum Regenbogenverein e.V. Malterdingen. Simonswald ist mit 1500 Euro und somit einem einprozentigen Anteil an der Gesellschaft beteiligt. 50 Prozent der Geschäftsanteile werden vom Caritasverband Emmendingen gehalten, die andere Hälfte verteilt sich auf die beteiligten Gemeinden und die Beschäftigungsinitiativen. Der öffentliche Zweck von 48° Süd ist, Arbeitslosen, und speziell Langzeitarbeitslosen, mit geeigneten Maßnahmen den Weg in eine Erwerbstätigkeit zu ebnen und für ihre Eingliederung in die Gesellschaft zu sorgen.

Eine öffentlich-rechtliche Betätigung kommt für Simonswald im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zum Tragen. Simonswald ist seit 2013 eigenständiges Mitglied in diesem Zweckverband. Die Einlage der Gemeinde beträgt 2377,26 Euro beziehungsweise 0,4 Prozent des Eigenkapitals. Simonswald hat in der Verbandsversammlung drei Stimmen. Scherzinger nannte den Zweckverband "mit ein Herzstück der kommunalen Verwaltung". Bei der Haushaltsumstellung sei man fast täglich in Kontakt gewesen. Der Zweckverband unterstütze die Verwaltung in vielfältiger Hinsicht, unter anderem bei der Wartung und Einrichtung von Anlagen und Programmen sowie Schulung der Verwaltungsmitarbeiter.

Von A wie Altenheim bis Z wie Zweitälerlandtourismus

Simonswald gehört auch dem Badischen-Gemeinde-Versicherungsverband (BGV) an. 1923 wurde dieser als Selbsthilfeorganisation von acht badischen Städten in Mannheim gegründet. Inzwischen hat der BGV 689 Mitglieder, für die er sich um Schaden- und Unfallversicherung kümmert. Die Kapitalbeteiligung für Simonswald beträgt 400 Euro (50 Euro je angefangene 5000 Euro Jahresprämie), die Gemeinde hat acht Stimmen in der Mitgliederversammlung.

Ebenfalls ein Zweckverband ist der Schulverband "Elztal-Schule". Die Förderschule wurde vor der Gemeindereform von ehemals 17 Gemeinden als Schulverband Sonderschule Elztal gegründet, nach der Reform sind die Gemeinden Biederbach, Simonswald, Winden, Gutach, Elzach und Waldkirch (für den Stadtteil Kollnau) darin verblieben. Die Verbandsversammlung bilden die Bürgermeister der beteiligten Gemeinden. Simonswald hat vier Stimmen (je angefangener 1000 Einwohner eine).

Eine gemeinnützige Stiftung des öffentlichen Rechts ist der St.Nikolai-Spitalfonds. Er geht auf eine Spitalstiftung des Klosters St. Margarethen zurück und wurde 1178 erstmals erwähnt. Der Zweck sei, "alten armen und kranken Menschen Wohnung und Pflege zu geben". Die Gemeinde Simonswald ist mit Waldkirch, Elzach, Glottertal, Heuweiler, Gutach und Winden Träger der Stiftung. Die Bürgermeister bilden den Stiftungsrat. Die Stiftung ist kooperatives Mitglied des Caritasverbandes der Erzdiözese Freiburg. Der St. Nikolai Spitalfonds verfügte 2015 über 107 vollstationäre Plätze. Das Altenheim verfügt über 70 Wohnheimplätze. Als "einen Baustein zur Erleichterung der selbstständigen Lebensführung" liefert St. Nikolai "Essen auf Rädern" an 365 Tagen im Jahr nach Suggental, Buchholz, Denzlingen, Kollnau, Waldkirch und Gutach.

Schließlich haben sich Waldkirch, Simonswald und Gutach zur Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft zusammengeschlossen. In ihr trägt Waldkirch die Funktion der "erfüllenden Gemeinde" und übernimmt Angelegenheiten und Aufgaben, wie zum Beispiel die Fortführung des Flächennutzungsplans und übernimmt auch Beratungsfunktionen.

Weitere Beteiligungen und Mitgliedschaften hat Simonswald wie folgt: Volksbank Breisgau Nord (1000 Euro Geschäftsanteile), Gemeindetag Baden-Württemberg (1655,50 Euro), Förderverein Sicherer Landkreis (50 Euro), Verein zur Erhaltung der Ruine Hochburg (25 Euro), Kreisverkehrswacht Emmendingen (20,50 Euro), Schwarzwaldverein Simonswald (23 Euro), Deutsche Gesellschaft für Mühlenkunde und -erhaltung (25 Euro), Kirchenbauförderverein Untertal (20 Euro), Kirchenbauförderverein Obertal (20 Euro), Lebenshilfe Kreis Emmendingen (55 Euro), Deutsche Vereinigung Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall (228 Euro), Badischer Landwirtschaftlicher Hauptverband (166 Euro), Forstkammer Baden-Württemberg (270 Euro) und Kreisfeuerwehrverband (660 Euro).