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01. Februar 2016 12:02 Uhr

Talkshow

So hat sich OB Dieter Salomon bei Anne Will geschlagen

Freiburg goes Talkshow: Das Disko-Problem war Thema bei Anne Will in der ARD, Oberbürgermeister Dieter Salomon einer der Talkgäste. Die Frage, ob die Stimmung gegen Flüchtlinge kippt, beantwortete er eindeutig mit Nein.

  1. „Wir schaffen das“, sagte Dieter Salomon am Sonntagabend in der Sendung von Anne Will. Foto: Joachim Röderer

Um was ging es?
"Misstrauen, Ängste, Verbote – kippt die Stimmung gegen Flüchtlinge?" So lautete das Thema der Sendung am Sonntagabend, die mit einem Einspieler aus Freiburg begann. Tenor: Wenn es schon in so einer ausgewiesenen Multikultstadt Schwierigkeiten gibt, dann muss die Lage ernst sein. Die berühmte White-Rabbit-Mail, mit der das inzwischen wieder aufgehobene Zutrittsverbot für Flüchtlinge begründet wurde, erschien auf dem Bildschirm.

Wie hoch war der Erregungspegel?
Deutlich geringer als bei fast allen anderen Talkshows zur Flüchtlingskrise – das war bei der Gästeauswahl aber auch zu erwarten, denn immerhin war diesmal niemand von der AfD dabei, niemand auf Krawall aus. Die Debatte verlief sachlich. "Man darf nicht pauschalisieren", da waren sich schnell alle Teilnehmer einig. Natürlich gab es trotzdem in den Details dann unterschiedliche Bewertungen.

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Wie hat sich OB Dieter Salomon geschlagen?

Es war ein souveräner Auftritt. Moderatorin Anne Will versuchte Salomon mehrfach wegen seiner Maghreb-Straftäter-Äußerungen auf eine Hardlinerposition festzunageln und fragte, wie oft sich der Grüne auf die Zunge gebissen habe, bis er die Probleme so klar aussprechen konnte. Man müsse die Schwierigkeiten, die eine Gruppe von jungen Männern in der Stadt bereiten, ansprechen dürfen, verteidigte sich der OB, auch um sie gegen andere Flüchtlinge abzugrenzen: "Mit syrischen Familien", so sagte er, habe das "nichts zu tun". Er blickte aber auch auf die Gruppe der Schwierigen: Diese hätten in ihren Heimatländern schon auf der Straße gelebt und würden nur das Recht des Stärkeren kennen. Salomon betonte, dass er für seine Haltung in Freiburg weder Buhrufe, noch Leserbriefe, noch Hassmails bekommen habe, was erstaunlich sei: "Denn auch Freiburg neigt manchmal zur Hysterie".

Salomons Satz des Abends

"Wir müssen gegen Intoleranz intolerant sein", sagte er. Deutschland sei ein freies Land, das auf Meinungs- und Religionsfreiheit, auf der Gleichberechtigung von Mann und Frau basiere. Wer nach Deutschland komme und ein besseres Leben suche, sei herzlich willkommen, aber er müsse sich an das Grundgesetz halten. Wichtig sei, dass man schnell die Regeln klar mache.

Wer noch in der Runde saß

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn verwies auf die Gruppe junger Männer und sah eine Hilflosigkeit im Umgang mit ihnen: "Junge Männer ohne Aufgabe sind meistens problematisch, egal ob Deutsch, Syrisch oder Albanisch". Auch die kulturellen Unterschiede müssten angesprochen werden – und dass es in den Gesellschaften in den Herkunftsländern eine andere Rolle der Frau, dass es Antisemitismus und Judenhass gebe und oft eine Affinität zur Gewalt. Es brauche eine ehrlich Analyse, damit man auch erkenne, wie groß die Integrationsaufgabe sei. Er prophezeit: "Zwei Wochen Integrationskurse werden nicht reichen".

"Wenn das nicht eine Pauschalisierung ist, was dann?", entgegnete Mehmet Gürcan Daimagüler. Der Jurist und Buchautor ist einer der Vertreter der Nebenkläger im NSU-Prozess. In seiner Jugend, so berichtete er, habe er selbst Ausgrenzung erlebt. Im Rechtsstaat dürfe es keinen Generalverdacht geben. Es werde ein falsches Bild gezeichnet, dass der Stadt zu nachsichtig sei: "Migranten werden häufiger angezeigt, häufiger verurteilt und sitzen häufiger ein." Natürlich sei es möglich, Probleme zu benennen, sagt Daimagüler an Salomon gerichtet: "In einer differenzierten Art und Weise, wie sie es als gestandener Oberbürgermeister tun".

Die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg, die selbst Flüchtlinge betreut, sieht eine Überfokussierung auf die Straftaten von Flüchtlingen. So sei in Oldenburg, wo viele Flüchtlinge lebten, wegen einer einzigen sexuellen Belästigung eine Bürgerwehr gegründet worden. Die sexuellen Übergriffe seien kein neues Problem. Ohnehin seien die gesetzlichen Regelungen nicht ausreichend: "Das Strafrecht ist aus der Zeit gefallen". Es gebe 8000 Vergewaltigungen im Jahr, aber nur 1000 Verurteilungen. Es gebe auch viele Straftaten von deutschen Männern: "Da bräucht es auch Kurse."

Kippt die Stimmung nun also wirklich?
Nein, sagte Anke Domscheit-Berg, die Welle der Hilfsbereitschaft sei weiter massiv. Nein, sagte auch OB Dieter Salomon und verwies auf seine Eindrücke beim Fest für die Flüchtlingshelfer in Freiburg mit 700 Teilnehmern, ein Beispiel für Mitmenschlichkeit: "Ich bin überzeugt, wir schaffen das", wiederholte er das Wort der Bundeskanzlerin.

Abseitigste Diskussion auf Twitter
Haben sich Daimagüler und Domscheit-Berg in Sachen Socken- und Strumpfhosenfarbe abgesprochen?

Verwirrung des Abends
Jens Spahn und Mehmet Gürcan Daimagüler duzen sich im richtigen Leben, wollten sich aber in der Sendung eigentlich siezen. Was Daimagüler irgendwann vergaß und den Rest der Sendung ständig zwischen Du und Sie hin und her pendelte.

Erkenntnis das Abends
Integration ist "kein Straßenfest" (Daimgüler) und auch "kein Ponyhof" (Salomon), sondern harte Arbeit.

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Autor: rö