Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

27. Juli 2012 00:22 Uhr

Preiskampf

Solarfirmen klagen bei EU

Die deutsche Solarindustrie kämpft mit Überproduktion, Preisdruck und sinkenden Subventionen – und gegen die Billigkonkurrenz aus China. Die EU soll Zölle gegen die chinesischen Hersteller verhängen.

Die Beschwerde sei in dieser Woche in Brüssel abgegeben worden, sagte ein Sprecher der neuen Initiative EU Pro Sun am Donnerstag. Hinter dem Bündnis stehen 25 Firmen aus Deutschland, Italien, Spanien und anderen EU-Ländern, darunter Solarworld aus Bonn und Sovello aus Bitterfeld-Wolfen. Die Freiburger Solar-Fabrik, ein Hersteller von Modulen zur Solarstromerzeugung, ist nicht dabei.

Für eine Antidumpingklage müssen 25 Prozent der europäischen Solarunternehmen bei der EU-Kommission einen entsprechenden Antrag stellen. Dieses erforderliche Quorum ist den Angaben zufolge nun erreicht. Die Kläger kritisieren, dass chinesische Anbieter wie Suntech, Yingli und LDK Solar mit staatlichen Subventionen Wettbewerbsvorteile erhielten.

Die EU-Kommission wollte die Klage weder bestätigen noch dementieren. "Wir kommentieren dies nicht", sagte ein Sprecher der Kommission in Brüssel. Wenn eine Klage eingeht, muss die EU-Kommission innerhalb von 45 Kalendertagen entscheiden, ob sie eine Untersuchung einleitet. Ist das der Fall, muss die Entscheidung in neun Monaten fallen.

"Die chinesischen Unternehmen werden mit milliardenschweren Krediten versorgt und bieten trotz massiver Verluste ihre Produkte zu Preisen unter ihren Herstellungskosten an", sagte der EU-Pro-Sun-Sprecher dem Handelsblatt. Erst kürzlich habe etwa die Stadt Xinyu einen Kredit über 78 Millionen Dollar für die dort ansässige LDK Solar getilgt. Die deutsche Solarindustrie kämpft mit Überproduktion und sinkenden Preisen. Mehrere Hersteller rutschten in die Insolvenz.

Bundesumweltminister Peter Altmaier hatte der deutschen Solarindustrie zuletzt den Rücken gestärkt. Wenn es Hinweise auf Wettbewerbsverzerrungen gebe, werde er entsprechende Maßnahmen unterstützen, hatte er am vergangenen Freitag bei seinem Besuch in Sachsen-Anhalt gesagt. Altmaier hatte zudem angekündigt, er werde das Problem Ende August bei einem Besuch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in China ansprechen.

Die in der Allianz für Bezahlbare Solarenergie (Afase) zusammengeschlossenen chinesischen Hersteller wollen Strafzölle nicht hinnehmen. "Offene Märkte sind unerlässlich, um Solarenergie bezahlbar zu machen und die Klimaschutzziele der EU zu erreichen", sagte Gregory Spanoudakis, Europa-Präsident der chinesischen Canadian Solar und Afase-Mitglied. Massive Preisrückgänge seien kein Einzelfall und nicht zwangsläufig mit wettbewerbswidrigen Subventionen zu erklären, sagte Wolfgang Hummel vom Zentrum für Solarmarktforschung in Berlin. Martin Schlenk, Vorstandsmitglied der Solar-Fabrik, sagte: "Wir sind in der EU bisher gut mit dem Freihandel gefahren und dabei sollte es bleiben."

Autor: dpa