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10. Juni 2009

Wahlanalyse

SPD holt sich Hochburgen zurück

Die Grünen haben verloren und sind doch Spitzenreiter im Gemeinderat. Die Freien Wähler boomen - nur nicht in Freiburg. Die SPD hat dem bundesweiten Abwärtstrend getrotzt. Und die CDU befindet sich kommunal im Sinkflug.

Die Kommunalwahl hat ihre eigenen Gesetze. Und die sind manchmal überraschend. Die Grünen haben verloren und sind nun erstmals Spitzenreiter im Gemeinderat. Die Freien Wähler boomen überall, aber in Freiburg müssen sie Federn lassen. Die SPD hat dem bundesweiten Abwärtstrend vor Ort getrotzt. Und die CDU befindet sich kommunal weiterhin auf dem Sinkflug.

Die Bürger unterscheiden sehr wohl. Wahlhelfer berichten, dass die Kreuze auf den Stimmzetteln über alle politischen Gruppierungen hinweg verteilt wurden, von der Linken Liste bis zur CDU. Dadurch machen die Wähler den Parteistrategen auch einen Strich durch die Rechnung und lassen aussichtsreiche Kandidaten durchfallen, wie Alixe Winter und Heike Weyer, die von Listenplatz 3 und 4 aus starteten und auf den Plätzen 11 und 13 landeten. Bei der SPD reichten Kai-Achim Klare und Markus Schupp ihre guten Positionen (5 und 9) nicht, sie rangieren nun auf 10 und 17. Eine Ohrfeige verpassten die Wähler dem Listenwechsler Florian Braune, der als grüner Stadtrat bei den Freien Wählern auf dem vielversprechenden Platz 4 unterkam – und auf 11 unterging. Es geht auch in die andere Richtung: Martin Kotterer (CDU) rutschte in den Gemeinderat von 13 auf 7, Karin Seebacher (SPD) von 20 auf 9 und Michael Wiedemann (Kulturliste) von 15 auf 2.

Die SPD hat sich zurückgemeldet. Gegen den Bundestrend konnte sie in Freiburg zulegen – wenn auch weniger als von den Sozialdemokraten erwartet. Sie ist in acht Stadtbezirken stärkste Kraft und hat ihre Hochburgen im Westen wie Weingarten, Haslach, Mooswald und Stühlinger zurückgewonnen. Die Grünen liegen in 19 Bezirken vorne, vor allem in der Wiehre, in Herdern und im Freiburger Osten, die CDU in 14, vor allem am Tuniberg und in älteren Ortsteilen wie St. Georgen und Günterstal. Die Kulturliste erzielte ihre besten Ergebnisse vor allem in bürgerlichen Wohngebieten, die Grüne Alternative Freiburg (GAF) ist dort stark, wo viele Studierende leben.

Überraschungen bietet auch in dieser Kommunalwahl der Stadtteil Vauban. Die neu gegründete GAF wildert im Revier der Grünen und holt 12,1 Prozent der Stimmen. Die Grünen aber verlieren "nur" 6,4 Prozentpunkte, was allerdings gleichzeitig der höchste Verlust stadtweit ist. Noch erstaunlicher ist, dass die Linke Liste hier einen Einbruch um 8,7 Prozentpunkte erlebt. Die SPD gewinnt moderat: 2,4 Punkte. Und für die CDU ist das Vauban der einzige Pluspunkt (0,8). Anders als vom Bürgerverein vorhergesagt, hat der Stadtteil nicht jene abgestraft, die für das umstrittene Green Business-Center eintreten (Grüne und CDU), und auch nicht jene belohnt, die dagegen sind (Linke Liste und SPD). Auch der Streit um den geplanten und schließlich gestoppten Wohnungsverkauf hat keine Spuren im Wahlergebnis hinterlassen. Offensichtlich haben andere Überlegungen diese Konflikte überlagert.

Ein richtig schlechtes Ergebnis haben die Freien Wähler erzielt. Während sie im Landkreis zu den Gewinnern gehören, verlieren sie in Freiburg einen Sitz. Vermutlich haben das unschöne Nominierungsverfahren und die fehlenden bekannten Namen dazu geführt.

Dass die Verluste der CDU nicht einmalig, sondern kontinuierlich sind, zeigt ein Blick auf die Grafik oben. Die einst dominierende Kraft in Freiburg schwächelt seit fast 30 Jahren. Eine Entwicklung, die die Christdemokraten in fast allen Großstädten durchmachen. Ein Rezept dagegen hat noch kein Ortsverband gefunden.

Autor: Uwe Mauch