SPD-Ortsverein rät zu Groko

Victoria Langelott

Von Victoria Langelott

Sa, 24. Februar 2018

Efringen-Kirchen

Abstimmung bis 2. März.

EFRINGEN-KIRCHEN (vl). Groko oder nicht Groko, das ist nun vor der Abstimmung der SPD-Parteibasis die Frage. Im Ortsverein Efringen-Kirchen gibt es durchaus unterschiedliche Meinungen zur Neuauflage der Koalition von SPD und CDU/CSU in Berlin, der Ortsvorstand hat in seinem Schreiben an die Mitglieder jetzt allerdings eine klare Empfehlung zur Abstimmung für die Große Koalition ausgesprochen.

Bei der Mitgliederversammlung im Dezember vergangenen Jahres hatten mehrere Mitglieder bei einer Testwahl wie berichtet für eine Neuauflage der Großen Koalition (Groko) gestimmt, mit einer Stimme lagen freilich die Befürworter einer Minderheitsregierung der CDU vorn. Der Ortsvereinsvorsitzende Armin Schweizer sieht in seinem Schreiben an die Mitglieder nun aber klar die besten Argumente auf der Seite der Groko: Der Koalitionsvertrag liege nun jedem vor und jeder könne sich selbst ein Urteil bilden, schreibt er. "Auch wenn er nicht mit unserem Wahlprogramm verwechselt werden darf, so sind immerhin sechs SPD-Ministerien ausgehandelt worden, durch die sozialdemokratisches Profil in dieser Legislatur gezeigt werde kann". Auch durch die Klausel, wonach eine Aufkündigung der Koalition nach zwei Jahren möglich ist, sieht sich Schweizer zur Empfehlung eines Pro-Groko-Votums an die Mitglieder veranlasst.

Auf eine weitere Mitgliederversammlung sei angesichts der vielen Termine für SPD-Mitglieder verzichtet worden, so Schweizer auf BZ-Nachfrage. Seit 19. Februar liegen die Wahlunterlagen den Mitgliedern vor. Bis 2. März können sie abstimmen, die Unterlagen müssen an dem Tag bis 24 Uhr beim Parteivorstand sein. Die Auszählung unter notarieller Aufsicht beginnt am 3. März um 19 Uhr im Berliner Willy-Brandt-Haus, der Bundesschatzmeister wolle das Ergebnis am Sonntag, 4. März, um 9 Uhr verkünden.