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12. September 2011 16:46 Uhr

Baden-Württemberg

SPD und CDU an einem Tisch: Ungewöhnliches Treffen zu Stuttgart 21

Ein Vierteljahr nach dem Start von Grün-Rot flirtet die SPD mit der CDU: Die Spitzen beider Parteien stimmen sich ab, wie sie das Projekt Stuttgart 21 vorantreiben. Den Grünen verschlug es erst mal die Sprache.

Ivo Gönner gibt die Unschuld vom Land: Ob seine Treffen mit der oppositionellen CDU nicht ein Affront gegen den grünen Koalitionspartner seien? Darauf der Ulmer Oberbürgermeister: "Ich habe die Frage nicht verstanden." Hat er wohl, aber die Teilnehmer der bisher geheimen Koordinierungsgespräche zum Thema Stuttgart 21 stapeln so tief wie möglich.

Am Verhandlungstisch im Stuttgarter Rathaus nahmen am Montagmittag Herren Platz, die sich sonst konträr gegenüberstehen: SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel, Ulms roter OB Gönner, sowie von den Christdemokraten Stuttgarts Rathauschef Wolfgang Schuster, Fraktionschef Peter Hauk und der neue Parteiboss Thomas Strobl. SPD-Parteichef Nils Schmid fehlte, er war aber beim ersten Treffen vor einer Woche dabei.


Verhandelt im engeren Sinne werde nicht, betonen die Teilnehmer, man bündele die Kräfte: "Es geht darum, dass verschiedene Institutionen sich koordinieren", so Gönner. Am Montag wurde unter anderem über die Mobilisierung der Befürworter, über Finanzierungsfragen und die Einbeziehung der FDP gesprochen, die ja ebenfalls Stuttgart 21 unterstützt.

Die Idee stammt von Schuster, dessen Stadt nicht nur ein verkehrliches, sondern auch städtebauliches Interesse an Stuttgart 21 hat. Auch Strobl verneint einen Affront gegen die Grünen: "Überhaupt nicht!" Die Grünen, so Peter Hauk, seien ja auch zahlreiche Bündnisse eingegangen, etwa mit den Parkschützern, deshalb entbehre die Zusammenkunft der Befürworter jeder Brisanz. Es sei "das Normalste der Welt, dass sich zwei demokratische Parteien zusammensetzen."


Das sehen die Grünen offensichtlich anders. Im Staatsministerium herrschte am Montag, nachdem die Gespräche bekannt wurden, betretenes Schweigen. Vor einer Stellungnahme müsse man erst Gespräche führen, hieß es zunächst. Erst heute in der turnusgemäßen Regierungspressekonferenz will Ministerpräsident Winfried Kretschmann Stellung beziehen.

Aber auch in der SPD regte sich Unmut: Peter Conradi, prominenter Gegner von S 21, vermutet, seine Parteiführung sei "möglicherweise sogar bereit, die Koalition mit den Grünen zu sprengen."

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Autor: Andreas Böhme, aktualisiert um 21 Uhr