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30. September 2009 14:00 Uhr

OB Wahl 2010

Stächele: CDU könnte Salomon unterstützen

Verzichtet die CDU auf einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg? Möglich, sagt Südbadens CDU-Chef Willi Stächele, der offenbar auf den Amtsinhaber große Stücke hält.

Der baden-württembergische Finanzminister Willi Stächele, kann sich vorstellen, dass die Freiburger CDU auf einen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl verzichtet und den Grünen Dieter Salomon unterstützt. Vorher müsse die CDU Freiburg aber mit dem Amtsinhaber reden, um zu klären, wie weit sich ihre eigenen kommunalpolitischen Vorstellungen mit denen Salomons deckten.
Er gehe davon aus, sagte Stächele gegenüber der BZ, dass Salomon zu einem solchen Gespräch bereit wäre. Wenn weitgehend Übereinstimmung bestehe, dann sei er "der letzte, der dagegen ist, dass die CDU auf einen eigenen Kandidaten verzichtet". Zumal auch Stächele bewusst ist, dass die CDU dann einen Bewerber oder eine Bewerberin aufbieten müsste, der oder die Salomon tatsächlich Paroli bieten könnte.


Derweil verdichten sich die Anzeichen, dass sich Ulrich von Kirchbach (SPD) 2010 für das Amt des Freiburger Oberbürgermeisters bewirbt – und die CDU auf einen eigenen Kandidaten verzichtet.

Dass die Gerüchteküche nach der Bundestagswahl hochkochen würde, war absehbar. Vom Ergebnis hängt zuweilen ab, ob neue Kandidaten zur Verfügung stehen. Zum Beispiel Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Waldshut-Tiengen: Sie war auf der Landesliste nicht abgesichert und ist ein Opfer der SPD-Verluste. Vor der Bundestagswahl hatte sie jegliche Ambitionen von sich gewiesen mit dem Hinweis, sie wolle ihre Arbeit in Berlin fortsetzen. Das kann sie nun nicht. Trotzdem, ließ sie ausrichten, sei die Freiburger OB-Wahl für sie kein Thema.

Parteichef Walter Krögner will erst einmal den "Pulverdampf der Bundestagswahl" verziehen lassen. Es ist unwahrscheinlich, dass die SPD einen unbekannten Bewerber aus dem Hut zaubert. Alles läuft auf den Sozialdezernenten zu. Seit ein paar Tagen gilt im Rathaus als sicher, dass er gegen seinen Chef, Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne), antreten werde. "Ich habe mich entschieden", sagte Ulrich von Kirchbach gegenüber der BZ. Nur wie, das verrät er nicht. In dieser Woche noch wolle er sich erklären. Tut einer das, wenn er nicht bereit ist?

Ebenfalls im Dilemma befindet sich die CDU. In der Partei ist die Lust auf eine neuerliche Klatsche nicht besonders ausgeprägt. Guggenberger, Tümmers, Heute-Bluhm – die CDU-Kandidaten der letzten 20 Jahren gingen baden. Eine starke Strömung will diesmal auf einen eigenen Bewerber verzichten. Gerade die Stadträte sind mit dem Amtsinhaber zufrieden.

Parteichef Klaus Schüle schweigt noch. Der Kreisvorstand soll die K-Frage nächsten Montag diskutieren. Eigentlich ist er der Ansicht, eine Volkspartei müsse bei einer OB-Wahl antreten. Aber Schüle ist auch Pragmatiker. Einen Zählkandidaten wird er kaum nominieren wollen.

Fürchtet die CDU eine Blamage gegen Salomon?

Pragmatisch ist auch Andreas Renner, Ex-Oberbürgermeister von Singen und früherer Minister, der jetzt im CDU-Landesvorstand mit dem Kandidaten-Scouting für Bürgermeisterwahlen betraut ist. Gegen Salomon, den Renner kennt und duzt, würde er seiner Partei nicht raten, jemanden aufzustellen. "Der macht seine Sache exzellent. Wir würden uns lächerlich machen."

Noch gar nicht befasst hat sich die Linke mit einer Kandidatur. "Das haben wir noch nicht besprochen", sagt Uta Spöri vom Landesvorstand.

Die OB-Wahl gelangte auch deshalb auf die Tagesordnung, weil der Ältestenrat des Gemeinderats, in dem sich die Spitzen der Stadtverwaltung und der Fraktione informell absprechen, gestern den Zeitplan festlegte. Danach findet die OB-Wahl am 25. April 2010 statt, ein zweiter Wahlgang wäre am 9. Mai. Die Bewerbungsfrist endet am 29. März. Und noch ein Termin steht fest: die Wiederwahl von Sozialdezernent und Finanzdezernent Otto Neideck (CDU). Die soll am 2. Februar im Gemeinderat stattfinden – wenn draußen der OB-Wahlkampf läuft.

Autor: Uwe Mauch und Wulf Rüskamp