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30. Januar 2012

Es gibt keinen gemeinsamen Verein

Die Staufener Partnerschaftsausschüsse werden nicht zusammengeführt, erhalten aber eine gleichlautende Geschäftsordnung.

STAUFEN. Die Partnerschaftsausschüsse der Stadt Staufen zur Pflege der Städtepartnerschaften mit der französischen Stadt Bonneville und der polnischen Stadt Kazimierz Dolny marschieren auch in Zukunft getrennt und werden nicht unter dem Dach eines Vereines, wie zum Beispiel in der Nachbarstadt Bad Krozingen, zusammengeführt. Beide erhalten jedoch eine gleichlautende Geschäftsordnung, weitestgehend basierend auf einer Vereinssatzung.

Darauf haben sich nach längeren Verhandlungen die beiden Partnerschaftsausschüsse und Bürgermeister Michael Benitz geeinigt. Der Gemeinderat hat diesem Kompromiss auf seiner jüngsten Sitzung, bei einer Stimmenthaltung, zugestimmt.

Vor einiger Zeit war aus den Reihen des Partnerschaftsausschusses Staufen-Kazimierz der Vorschlag gemacht worden, die beiden bestehenden Partnerschaftsausschüsse und den Freundeskreis Staufen-Kazimierz in einen selbständigen Verein zu überführen. Dies fand jedoch weder die Zustimmung des Partnerschaftsausschusses Staufen-Bonneville, noch die des Gemeinderats. Daraufhin wurde von den beteiligten Gruppierungen eine Geschäftsordnung nach dem Muster einer Vereinssatzung erarbeitet. Hierin sind nun die Aufgaben, die Organe und deren Zuständigkeiten sowie die finanzielle Ausstattung der beiden Ausschüsse klar geregelt.

Wichtigste Neuerung ist, dass es bei beiden Ausschüssen jeweils einen 14-köpfigen Vorstand geben wird, wobei davon neun Mitglieder von einer Mitgliederversammlung gewählt werden müssen. Der Gemeinderat, der bisher nach jeder Wahl die Zusammensetzung der beiden Ausschüsse festgelegt hatte, entsendet jetzt nur noch je ein Mitglied seiner vier Fraktionen in den Vorstand der beiden Ausschüsse. Der Bürgermeister oder sein Stellvertreter gehören beiden Vorstandsgremien kraft Amtes an. Der Partnerschaftsausschuss Staufen-Bonneville hat seine künftigen Vorstandsmitglieder bereits gewählt: Vorsitzender Werner Brinkmann, Stellvertreter Herbert Burghard, Schriftführerin Annerose Brinkmann, Kassenverwalterin Sandra Heißler sowie die Beisitzer Alexander Kühn, Alain Schiff-Francois, Miguel Werther, Thilo Kühnle und Manfred Burkert. Dazu kommen: der Vorsitzende des Partnerschaftsausschusse Staufen-Kazimierz, die Stadträte Herbert Burghard (FW), Annerose Brinkmann (CDU), Thomas Mengel (SPD) und Karola Biewer-Block (Umweltliste) sowie kraft Amtes Bürgermeister Michael Benitz. Wer ebenfalls an einer Mitarbeit im Ausschuss interessiert ist, sollte dies schriftlich bekunden.

Die bisherigen Mitglieder des Partnerschaftsausschusses Staufen-Kazimierz sowie deren Freundeskreis, den es künftig nicht mehr geben wird, werden in Kürze zu einer Versammlung eingeladen. Darin sollen sie schriftlich ihre Bereitschaft zur Mitarbeit im Partnerschaftsausschuss erklären und ebenfalls neun Vorstandsmitglieder wählen.

Der Gemeinderat hat seine vier Vertreter bestimmt mit: Inken Dengler (FW), Klaus Natterer (CDU), Wolfgang Petter (SPD) und Ulrich Wüst (Umweltliste). Dazu kommen: Bürgermeister Benitz und der Vorsitzende des Partnerschaftsausschusses Staufen-Bonneville. Manfred Burkert wird wie bisher für beide Ausschüsse die Pressearbeit übernehmen.

Weitere Neuerungen sind: Der Vorstand beider Ausschüsse ist nach jeder Gemeinderatswahl, teils durch die jeweilige Mitgliederversammlung, teils durch den neuen Gemeinderat neu zu wählen. Vorstandssitzungen finden in der Regel im zweimonatlichen Rhythmus statt. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf seiner Mitglieder, darunter zwei Stadträte, anwesend sind. Der Vorstand kann weitere Ausschussmitglieder anwerben und Spenden akquirieren, wobei die Spenden auf ein Sonderkonto der Stadt zu richten sind. Die finanzielle Ausstattung der Ausschüsse erfolgt über die Stadt, gemäß den entsprechenden Gemeinderatsbeschlüssen. Mindestens einmal jährlich muss bei jedem Ausschuss eine Mitgliederversammlung stattfinden.

Autor: Manfred Burkert