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04. Februar 2012

Optimismus für 2013

Jahresauftaktveranstaltung des CDU Stadtverbandes Staufen mit viel Politprominenz.

STAUFEN (BZ). Zur Jahresauftaktveranstaltung der CDU in Staufen begrüßte der Stadtverbandsvorsitzende Klaus Natterer neben Mitgliedern und Freunden – auch aus den Nachbargemeinden – die CDU-Abgeordneten aus Bund und Land, Armin Schuster und Patrick Rapp, Letzteren auch in seiner Eigenschaft als CDU-Kreisvorsitzender. Unter den besonders willkommenen Gästen waren auch Staufens Bürgermeister Michael Benitz und der frühere Staatssekretär Gundolf Fleischer.

Klaus Natterer dankte dem Vorstand, den Vereinigungen Frauen-Union und Senioren-Union sowie der CDU Gemeinderatsfraktion für die gute, harmonische und erfolgreiche Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Der Einsatz im Landtagswahlkampf habe zu dem laut Natterer erfreulichen Ergebnis der Erringung des Direktmandats durch Patrick Rapp beigetragen. Natterer schloss mit einer Vorausschau auf die Bundestagswahl 2013, "in die wir mit unserem erfolgreichen, hochengagierten Abgeordneten Armin Schuster mit Optimismus gehen können".

Patrick Rapp erklärte, die CDU sei sich mit 60 direkt gewählten Abgeordneten "als stärkste politische Kraft im Land" ihrer Oppositions-Verantwortung bewusst. Rapp kritisierte das Wirken der neuen Regierung als vielfach verantwortungslos und planlos. Die Reduzierung auf lediglich ökologische Belange habe mit wirklicher Aufgabenerfüllung, die aus Ökonomie, aus der Ökologie und aus dem Sozialen bestehe, nichts mehr zu tun, so Rapp. Rapp stellte zudem die Frage in den Raum, ob das Delegieren von Aufgaben von der Landesebene auf die kommunale Ebene nicht ein Ausdruck von Unfähigkeit sei, verantwortungsvolle Entscheidungen für das Land zu treffen.

Sein Grußwort nahm Bürgermeister Benitz zum Anlass für kurzgefasste Erläuterungen zu den dringendsten kommunalen Projekten. Neben dem Bericht über den neuesten Stand in Sachen Hebungsrisse waren seine Themen unter anderem die dringend zu realisierende "Große Umfahrung", die Zusammenlegung der städtischen Sportanlagen, der Ausbau des ÖPNV-Verkehrsnetzes, die Energieversorgung der Stadt, die bereits begonnene Umwandlung der Belchenhalle in eine Sport- und Versammlungsstätte sowie die Realisierung des neuen Wohngebietes Rundacker II.

Auf ein ereignisreiches politisches Jahr blickte Armin Schuster in seinem Vortrag zurück. Das furchtbare Drama von Fukushima, die Wahl in Baden-Württemberg, die Eurokrise, die die Welt verändernde politische Entwicklung in Nordafrika und im arabischen Raum, die Energiewende, und die Terrormorde der rechten Szene, alle diese Ereignisse machten laut Schuster 2011 auch für die CDU zu einem denkwürdigen Jahr. Mit einem Blick auf die Umfragewerte der CDU im Bund – 36 Prozent mit steigender Tendenz – könne man sehr wohl optimistisch und mit einem guten Gefühl in das neue Jahr gehen, ist Schuster überzeugt. Das sei in erster Linie ein Verdienst von Angela Merkel, die mit ihren klugen Entscheidungen und in ihrer "von allen Seiten anerkannten europäischen Führungsposition" in hohem Maße die Interessen Deutschlands und Europas vertrete, lobte Schuster die Kanzlerin.

Deutschland bleibe nach wie vor Wirtschaftsmotor in Europa, zeigte sich Schuster überzeugt, und diene damit allen Bevölkerungsschichten am besten. Die gelegentlich zum Ausdruck kommende Meinung, die CDU mit der Kanzlerin rücke immer mehr nach links, ließ er nicht gelten. Vielmehr sei die CDU die "letzte Bastion" gegen eine linke, den Staat in seiner Aufgabenstellung schädigende Entwicklung.

Die Veranstaltung schloss mit Ehrungen verdienter Mitglieder durch Patrick Rapp. Für 50 Jahre Treue zur CDU wurden geehrt: Horst Becker, Bertram Heißler, Josef Neymeyer und Josef Sutter; für 40-jährige Mitgliedschaft: Alfred Neymeyer, Oskar Mangold und Klaus Nast und für 25 Jahre Jan Elert.

Autor: bz