Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

09. Februar 2012

Unmut im Ratsgremium

Mit den Arbeiten für ein Bistro wurde bereits ohne Baugenehmigung begonnen.

STÜHLINGEN. Die Bauvoranfrage zum Einbau eines Bistros im ehemaligen Schlecker-Markt stieß im Gemeinderat auf gemischte Reaktionen. In der Bürgerfragestunde hatte der Inhaber des benachbarten Gasthauses Drechsler gefragt, ob die künftige Parkplatzsituation schon geprüft wurde und ob bekannt sei, dass der Bau bereits begonnen wurde.

Bürgermeisterin Schäfer kündigte schon zu Beginn der Sitzung eine Prüfung der erforderlichen Stellflächen durch die Baurechtsbehörde an. Auch der Kreisbaumeister sei über den bereits in Angriff genommenen Bau informiert. Weitere baurechtliche Möglichkeiten, gegen die vorzeitigen Arbeiten vorzugehen, habe die Verwaltung nicht.

Bei Beratschlagung der Bauvoranfrage regte sich im Gremium Unmut. "Es gefällt uns nicht, dass bereits begonnen wurde", fasste Isolde Schäfer die Stimmung zusammen. Aber selbst ein Ablehnen der Anfrage nur deswegen würde nicht dazu führen, dass später nicht gebaut werden darf. Immerhin konnte die Rathauschefin die Angst einiger Räte vor einer Gaststätte mit Spielautomaten nehmen: "In der Hauptstraße sind keine Spielbetriebe zugelassen!" Stadtrat Joachim Adam fragte, ob nicht auch für den inzwischen in Betrieb gegangenen Kebap-Imbiss in direkter Nachbarschaft ein Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Bäckerei hätte dem Stadtrat vorgelegt werden müssen. Dies wurde von der Bürgermeisterin bejaht. Der Eigentümer sei inzwischen darüber informiert worden.

Mit acht Stimmen bei vier Enthaltungen und fünf Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat letztlich doch der Bauvoranfrage für das Bistro zu. "Richtig ist diese Vorgehensweise nicht", so kommentierte Bürgermeisterin Isolde Schäfer abschließend die knappe Entscheidung des Rates zum "Schwarzbau".

Autor: Dietmar Noeske