Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

19. März 2014 18:06 Uhr

Infrastruktur

Ausbau der Rheintalbahn: EU übernimmt 40 Prozent

Wenn Bund und Bahn alles richtig machen, könnten sie ihre Finanzierungsprobleme beim Ausbau der Rheintalbahn bald los sein. Denn die EU stellt einen deutlich höheren Zuschuss als bisher in Aussicht.

  1. Die Rheintalbahn wird ausgebaut – voraussichtlich mit großer Unterstützung der EU. Foto: Bastian Henning

Konkret geht es um einen Zuschuss von 40 statt 10 Prozent für das dritte und vierte Gleis zwischen Basel und Riegel.

Das Europäische Parlament hat den neuen Rahmen verabschiedet, in dem die Kofinanzierung wichtiger europäischer Bahnprojekte künftig erfolgt. Danach stehen bis 2020 insgesamt zwölf Milliarden Euro bereit, um den Aus- und Neubau von Bahnstrecken in neun zentralen transeuropäischen Korridoren zu unterstützen. Zu diesen Korridoren gehört – und zwar an vorderster Stelle – die Verbindung Rotterdam-Genua mit dem Herzstück am Oberrhein zwischen Karlsruhe und Basel.

Deutliche Kostenentlastung für Bund und Bahn

Bislang hat die EU solche Projekte mit zehn Prozent der Kosten gefördert. Nun hat der Chef der Generaldirektion "Transport und Verkehr", der Deutsche Michael Ruete, für den Abschnitt zwischen Riegel am Kaiserstuhl und Basel sogar einen Zuschuss von 40 Prozent angekündigt. Auch die nördlich anschließende Strecke bis Offenburg könnte noch zu 30 Prozent von der EU finanziert werden. Dies würde Bund und Bahn eine deutliche Kostenentlastung für das auf rund 2,5 Milliarden Euro veranschlagte Projekt bescheren.

Werbung


Im Gespräch mit Vertretern der Freiburger Region, darunter der Direktor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, Dieter Karlin, verwies Ruete auf die Bedingungen der EU für die 40-prozentige Förderquote: Bis Mitte 2015 muss der Kommission ein entsprechender Antrag vorliegen, in dem die Bundesregierung als Antragstellerin glaubwürdig darzulegen hat, dass sie mit den weiteren Bauarbeiten im Streckenabschnitt Riegel-Basel bis 2020 tatsächlich beginnt. Eine rechtsgültige Baugenehmigung in Form eines Planfeststellungsbeschlusses sei für den Antrag aber nicht nötig. Im September 2014 wird die EU-Kommission die Förderung ausschreiben, um die sich dann alle die Staaten bewerben können, deren Bahnstrecken in den Hauptkorridoren liegen. Laut Michael Ruete werde die EU "den besten und baureifsten Projekten" den Zuschlag erteilen.

Strecke zwischen Offenburg und Riegel wird wohl später gebaut

Für die Strecke zwischen Offenburg und Riegel ist dagegen nicht zu erwarten, dass schon vor 2020 mit dem Bau begonnen werden kann. Deshalb können Bund und Bahn nur noch mit 30 Prozent Zuschuss rechnen. Wenn es aber um "Studien im weitesten Sinne" (Ruete) für dieses in seinem Trassenverlauf noch strittige Projekt geht, könne die EU zur Hälfte deren Kosten übernehmen.

Mehr zum Thema:

Autor: Wulf Rüskamp