Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

05. Februar 2011 00:08 Uhr

Redaktionsgespräch

Birgit Homburger: "Es braucht einfach Zeit"

In Berlin ist Birgit Homburger als Chefin der FDP-Bundestagsfraktion in Mithaftung für die schwarz-gelben Koalition. Im Südwesten kämpft sie als FDP-Landeschefin darum, dass ihre Partei weiter gebraucht wird. Ein Interview.

Am Freitag besuchte die gebürtige Singenerin und Verwaltungswissenschaftlerin Birgit Homburger die BZ-Redaktion. Stefan Hupka protokollierte das Gespräch.

BZ: Frau Homburger, neues Jahr, neue Chance – hoffte die FDP. Nun sind die Umfragen fast so schlecht wie vorher. Was ist los?
Homburger: Es braucht nach dem letzten Jahr einfach Zeit, um mit solider und seriöser Arbeit das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Die Umfragen zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind. Dass wir noch zulegen müssen, ist auch klar. Die Wahl ist noch keineswegs gelaufen und wir haben noch alle Chancen, dass die Koalition die erfolgreiche Arbeit fürs Land fortsetzen kann .
BZ: Die Umfragen zeigen, mit Verlaub, eine anhaltend niedrige Popularität Ihres Bundesvorsitzenden. Will die Basis ihn hier sehen im Wahlkampf?
Homburger: Selbstverständlich. Die FDP in ihrem Stammland weiß genau, dass man Wahlen nur mit Geschlossenheit und Kampfbereitschaft gewinnt.
BZ: Wie oft wird er denn da sein?
Homburger: Bei mindestens vier Großveranstaltungen. Viele Auftritte bei Kreisverbänden kommen hinzu, im Übrigen auch in Freiburg am 25. März.
BZ: Was heißt eigentlich Stammland, ist das inzwischen nicht reine Historie?
Homburger: Es heißt, dass wir eine Partei sind, die sich der Tradition des Landes verpflichtet fühlt und über Jahrzehnte hier Verantwortung getragen hat. Eine Zeit, in der es den Menschen gut ging, besser als anderswo. Das soll so bleiben.
BZ: 18 Prozent oder fünf Prozent – was ist das ehrlichere Ziel im Stammland?
Homburger: Niemand kann sagen, was bei der Wahl herauskommt. Die Menschen entscheiden sich immer später, oft erst ein, zwei Tage vor der Wahl. Hellseherische Fähigkeiten habe ich nicht.
BZ: Anders gefragt: Wie viel muss die FDP erreichen am 27. März, damit ihre Landesvorsitzende und ihr Bundesvorsitzende diesen Sonntag politisch überleben?
Homburger: Das ist nicht die Frage, sondern: Wollen die Menschen eine bürgerliche Koalition, die das Land auf der Erfolgsspur hält, oder wollen sie ein rot-rot-grünes Experiment, das die Zukunftsfähigkeit desd Landes gefährdet?
BZ: Wie begründet eine betont staatskritische Partei ihr Ja zur Rückverstaatlichung der EnBW?
Homburger: Wir wollten den Aufschwung nicht nicht durch Unsicherheiten in einem wichtigen Wirtschaftsbereich gefährden. Im Übrigen ist das eine Übergangslösung. Die FDP ist der Garant dafür, dass in der nächsten Legislaturperiode die Anteile wieder verkauft werden.
BZ: Wie legitim war es, den Landtag dabei außen vor zu lassen?
Homburger: Der Landtag hat über die notwendige Bürgschaft entschieden. Die Abgeordneten wären Manns genug gewesen, abzulehnen, wenn sie das Geschäft an sich falsch gefunden hätten.
BZ: Das hätte den Ministerpräsidenten irreparabel beschädigt.
Homburger: Der gesamte Landtag hat das Geschäft aus unterschiedlichen Gründen für richtig gehalten, auch Grüne und SPD, die dann, um sich nicht zu bekennen, ein Affentheater veranstaltet und den Saal verlassen haben.
BZ: Die Union versucht mit Konzessionen zu punkten, so bei der Werkrealschule. Beneiden Sie ihren Partner um seine Profilierungschancen?
Homburger: Wir haben die Hauptschule überhaupt erst auf die Agenda dieser Landesregierung gesetzt, daraus wurde dann das Konzept der Werkrealschule. Wir haben durchgesetzt, dass die Schulen möglichst viel Entscheidungsspielraum vor Ort haben, dass etwa eine Verteilung auf mehrere Standorte zulässig ist.
BZ: Gerade prozessiert die Ministerin aber durch alle Instanzen gegen Gemeinden im Schwäbischen, die genau das wollen. Warum verhindern Sie das nicht?
Homburger: Wir haben die Kultusministerin aufgefordert, das nicht zu tun. Allerdings gibt es Dinge, die nicht im Landtag entschieden werden. Das ist operatives Verwaltungshandeln. Die Ministerin hat sich entschieden in die Berufung zu gehen. Wir halten das für einen großen Fehler, weil sie absehbar verlieren wird.

Autor: Stefan Hupka