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04. Juni 2008

Boris Palmers Kohlekraftwerk heizt Grünen ein

Kritik an Tübinger Strompolitik

TÜBINGEN (amp). Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich wieder in die Nesseln gesetzt. Diesmal sind es die Nesseln der eigenen Partei. Denn Palmers Plan, dass Tübingens Stadtwerke sich am Bau eines Kohlekraftwerks in Brunsbüttel bei Hamburg beteiligen sollen, stößt im Landesvorstand, beim Tübinger Kreisvorstand und bei grünen Bundestagsabgeordneten auf herbe Kritik. Dies sei der Rückfall in eine Dinosauriertechnologie, sagt die Landesvorsitzende Petra Selg. Der Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann spricht von der falschen zentralistischen Energietechnologie. Und während Palmer zwei Millionen Euro ins norddeutsche Kohlekraftwerk stecken will, laufen die Grünen im Land Sturm gegen solche in Mannheim und Karlsruhe geplanten Anlagen.

Palmer weiß selbst um diesen Widerspruch: "Auch ich würde mir wünschen, dass keine neuen Kohlekraftwerke gebaut werden." Aber die Investition sei notwendig, um den Stadtwerken eine eigene Stromproduktion und damit das wirtschaftliche Überleben zu sichern. In der "Südweststrom" haben sich mehr als 50 Stadtwerke zusammengeschlossen, um durch eigene Kraftwerke von den großen Konzernen unabhängig zu werden.

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Dieter Salomon, Freiburgs grüner Oberbürgermeister, verweist auf Alternativen, wie sie die Badenova im Raum Freiburg verfolge: Durch ein gasbetriebenes Wärmeverbundkraftwerk werde die Hälfte des Freiburger Stroms erzeugt, und der Schwerpunkt im weiteren Ausbau liege auf regenerativen Energien. Diese Unternehmenspolitik komme bei den Kunden an, die sich bei ähnlichen Preisen meist fürs ökologischere Angebot entschieden.

Auch Palmer hat sich in seiner Kommunalpolitik dem Klimaschutz verschrieben, ein Ziel, dass er durch das Engagement im Kohlekraftwerk nicht in Frage gestellt sieht. Dem widerspricht Petra Selg – aber sie kann auch nachvollziehen, dass ein grüner Oberbürgermeister in der Energiefrage sich nach der Gemeinderatsmehrheit richten muss. Doch sie erwartet, dass Palmer sich der Kritik des Landesvorstands stellt.