Ein Mann aus Meuthens Lager

Thomas Steiner

Von Thomas Steiner

Mo, 06. März 2017

Südwest

Überraschend wird Ralf Özkara zum Landessprecher der AfD gewählt / Die Favoritin Alice Weidel scheitert.

SULZ AM NECKAR. Die baden-württembergische AfD hat eine neue Spitze: Beim Parteitag in Sulz am Neckar wurden Ralf Özkara und Marc Jongen als Landessprecher gewählt. Gescheitert ist hingegen Alice Weidel, die – als Spitzenkandidatin der Landes-AfD für die Bundestagswahl – als Favoritin ins Rennen gegangen war. Sie unterlag in der Stichwahl gegen Özkara mit 208 zu 224 Stimmen.

Nachdem der Presse bei den vergangenen Parteitagen der Landes-AfD der Zutritt verweigert worden war, votierte dieses Mal eine große Mehrheit der Anwesenden gegen einen entsprechenden Antrag. Und auch der neugewählte Sprecher Ralf Özkara ließ sich bereitwillig befragen. "Ich gehöre keinem Lager an", sagte er den Journalisten nach der Entscheidung.

Trotzdem wurde er vor allem von Parteimitgliedern beglückwünscht, die dem nationalkonservativen Flügel der AfD zuzurechnen sind. Der 46-jährige gebürtige Schramberger ist der ehemalige Büroleiter von Jörg Meuthen, dem AfD-Fraktionsvorsitzenden im Stuttgarter Landtag. Meuthen nutzte sein Grußwort an den Parteitag, um sich massiv für ihn einzusetzen. Der frühere Zeitsoldat und Verwaltungsangestellte Özkara leitet heute eine Zeitarbeitsfirma für Pflegekräfte. Seinen Nachnamen hat er von seiner türkischstämmigen Frau angenommen.

Beim Wahlduell mit Weidel hatte im Hintergrund der Fall Björn Höcke gestanden: Alice Weidel hat sich im AfD-Bundesvorstand klar für einen Parteiausschluss des Thüringer Rechtsaußen ausgesprochen. Die Unternehmensberaterin aus Überlingen will die AfD vor allem als wirtschaftsliberale Partei positionieren. Özkaras früherer Chef Meuthen hat im Bundesvorstand gegen das Ausschlussverfahren gestimmt. So war die Entscheidung zwischen Weidel und Özkara auch als Entscheidung darüber wahrgenommen worden, wo sich die Landes-AfD in der Frage Höcke positioniert. Er trete an dafür, "dass jede Spalterei ein Ende hat", hatte Özkara in einer kämpferischen Bewerbungsrede ausgerufen. Betrachte er die Partei, dann "kotzt es mich an". Das war gegen die Befürworter des Höcke-Ausschlusses gerichtet.

Während Weidels Rede, in der sie in schneidendem Ton vor allem über ihre eigene Arbeitsleistung sprach, war der Ortenauer Landtagsabgeordnete Stefan Räpple einmal mehr negativ aufgefallen: In Zwischenrufen beschimpfte er Weidel als "Heuchlerin". Dafür wurde er vom Versammlungsleiter gerügt und von einem älteren AfD-Mitglied als eine "Schande für die Partei" bezeichnet. Räpple gehörte hernach zu den Gratulanten bei Özkara.

Insgesamt war die Wahlentscheidung aber wohl keine reine Richtungsentscheidung, bei den Parteimitgliedern dürften auch die Auftritte der Kandidaten eine Rolle gespielt haben. Bei der Wahl des zweiten, gleichberechtigten Sprechers zogen sie denn auch den Karlsruher Marc Jongen dem christlich-konservativen Landtagsabgeordneten Bernd Gögel vor. Der Hochschuldozent Jongen gilt als "Parteiphilosoph" der AfD, er nimmt zum Beispiel gegenüber dem Islam eine wesentlich liberalere Haltung ein als viele andere Mitglieder. Als einer der stellvertretenden Sprecher hatte sich der Freiburger Bundestagskandidat Volker Kempf beworben, konnte sich aber nicht durchsetzen.

Nach seiner Wahl betonte Özkara, er wolle als Landesvorsitzender die Spitzenkandidatin Weidel im Wahlkampf voll unterstützen. Als Wahlziel gab er aus, "an den 20 Prozent zu kratzen". Bei der Landtagswahl 2016 hatte die AfD 15 Prozent erhalten.