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04. Dezember 2015 21:10 Uhr

Rheintalbahn

Entscheidung zum Bahnausbau doch noch 2015

Nach einigem Gezerre soll der Bundestag nun doch noch 2015 über den Ausbau der Rheintalbahn entscheiden. Dabei wird auch über zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen entschieden.

  1. Güterzug auf der Rheintalbahn Foto: dpa

Der Bundestag soll nun doch noch in diesem Jahr über den viergleisigen Ausbau der Rheintalbahn und die darin enthaltenen Sonderausgaben für zusätzlichen Lärmschutz entscheiden. Darauf haben sich nach BZ-Informationen die Fraktionen von CDU und SPD verständigt. Allerdings müssen die Details für einen konsensfähigen Antrag noch ausgearbeitet werden, möglich sind auch ein separater Antrag für das Rheintal sowie ein zweiter als Grundlage für weitere Vorhaben. Am Dienstag hatten die Regierungsfraktionen einen für Mittwoch terminierten Beschluss über einen eigenen Antrag – und den inhaltsgleichen der Grünen – von der Tagesordnung gekippt.

Inzwischen weisen sich SPD und CDU die Verantwortung dafür zu, dass die Entscheidung nicht zustande kam. Vor allem die SPD-Haushaltspolitikerin Bettina Hagedorn aus Ostholstein hatte ein "Lex Rheintal" abgelehnt. "Alle großen grenzüberschreitenden Güterbahnprojekte müssen so gestaltet werden, dass Menschen und Umwelt so wenig wie möglich belastet werden", sagte Hagedorn der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung. Hagedorn sieht die Chance, beim Bau der Querung des Fehmarn-Sundes anstelle einer Brücke einen Tunnel durchzusetzen. Aufseiten der SPD ist davon die Rede, die CDU habe versucht, die Abgeordneten aus den anderen Bundesländern auszutricksen. Die CDU hält der SPD vor, den Bogen zu überspannen. Die Freiburger Grünen-Abgeordnete Kerstin Andreae beklagt, dass es nicht gelungen sei, wie im Landtag einen interfraktionellen Antrag auszuarbeiten. Das hätte auch "solch ein unwürdiges Gezänk innerhalb der Großen Koalition" verhindert.

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Autor: fs