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08. Februar 2012

Große Unterschiede auf 900 Meter Höhe

Die eine plagen Schulden, die andere freut sich an der Gewerbesteuer: die Schwarzwaldgemeinden Hinterzarten und Grafenhausen.

Sie liegen im Schwarzwald fast auf gleicher Höhe – 900 Meter – und haben annähernd die gleiche Einwohnerzahl, die eine etwas mehr als 2500, die andere etwas weniger. Dennoch gibt zwischen den beiden Gemeinden große Unterschiede: Hinterzarten und Grafenhausen. Die eine Gemeinde ist ein ausgeprägter Tourismusort ohne großes Gewerbe, die andere Heimat der staatseigenen Rothausbrauerei und weiterer Unternehmen. Folglich spielt die Gewerbesteuer in Hinterzarten keine allzu große Rolle, während in Grafenhausen diese Steuer die mit Abstand größte Einnahmequelle ist.

Entsprechend unterschiedlich können die beiden Gemeinden wirtschaften. Wobei freilich das Geflecht des Finanzausgleichs auf Landesebene unter den Kommunen allzu große Unterschiede auch wieder etwas einebnet. So rechnet Hinterzarten in diesem Jahr mit 650 000 Euro allein aus dem kommunalen Finanzausgleich, während Grafenhausen in diesen Ausgleichstopf nur einzahlt. Dafür muss Grafenhausens Bürgermeister Christian Behringer aus seinem Etatentwurf im Geiste gleich 1,19 Millionen Euro herausstreichen. Dazu kommen 730 000 Euro als Umlage aus der Gewerbesteuer, und schließlich will der Kreis Waldshut 1,36 Millionen Kreisumlage. Bleiben ihm unterm Strich aus seinen Steuereinnahmen von fünf Millionen Euro gerade mal 1,6 Millionen übrig. Mithin wachsen auch für die Grafenhausener Rathauspolitik die Bäume nicht in den Himmel. Gleichwohl ist die Gemeinde in einer komfortablen Lage, zumal angesichts der guten Wirtschaftskonjunktur. Die Gemeinde drücken deshalb keine Schulden; für den Ausbau der Nahwärmeversorgung nimmt sie zwar 2012 einen Kredit auf – doch dessen Refinanzierung ist über die künftigen Gebühren gedeckt.

Hinterzarten ist dagegen eine Art Schuldenmeister im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. 3202 Euro je Einwohner war laut Landesstatistik der Stand 2010 (baden-württembergischer Durchschnitt: 1134 Euro pro Kopf). Wegen dieser großen Belastung und einem unausgeglichenen, also nicht gesetzmäßigen Etat hatte das Landratsamt die Gemeinde im vergangenen Jahr in die Pflicht genommen und ein Haushaltssanierungskonzept verlangt. Der neugewählte Bürgermeister Klaus-Michael Tatsch hatte zuvor herausgefunden, dass Hinterzarten nicht mit 2,5 Millionen, sondern mit acht Millionen Euro verschuldet war – und das bei einem Haushaltsvolumen von rund zehn Millionen Euro. Doch Tatsch macht deshalb seinem Vorgänger keinen Vorwurf: Die damaligen Investitionen in Hinterzarten Tourismusinfrastruktur, etwa die großen Sprungschanzen, seien auch aus heutiger Sicht gut angelegtes Geld. Und die Krise scheint 2012 überwunden: Dank im vergangenen Jahr gekürzter Ausgaben und verbesserter Einnahmen sei die Gemeinde wieder auf gutem Weg – wären da nicht die unerledigten Arbeiten des vergangenen Jahres, beispielsweise die aufgeschobene Reparatur der Straßen. Rechnungsamtsleiter Franz Kleiser ist überzeugt: "Das holt uns irgendwann wieder ein."

Autor: Wulf Rüskamp