"Ich habe mich nicht zermürben lassen"

Das Gespräch führte

Von Das Gespräch führte

So, 16. Dezember 2018

Südwest

Der Sonntag Interview mit der Ex-Generalsekretärin der Landes-SPD, Luisa Boos, die auf einen guten Listenplatz zur Europawahl verzichtet.

Schlechte Umfragewerte sorgten für Grabenkämpfe in der baden-württembergischen SPD und einem Personalwechsel in der Führungsspitze. Die nicht mehr amtierende Generalsekretärin Luisa Boos erklärt im Interview, was die Landes-SPD spaltet.

Der Sonntag: Nach nur zwei Jahren im Amt wollten Sie sich als Generalsekretärin nicht mehr zur Wahl stellen. Ein Abschied im Frust, Frau Boos?

Keineswegs, denn diese zwei Jahre möchte ich nicht missen. Dafür bin ich dankbar. Aber eine gewisse Wehmut verspüre ich schon, denn viele Dinge, die wir angestoßen haben, werde ich künftig in der Landes-SPD nicht mehr begleiten können, und mir hat mein Amt große Freude bereitet. Es überwiegt aber die Gewissheit, Gutes in der Partei hinterlassen zu haben.
Der Sonntag: Was bleibt für Sie davon das Wichtigste?

Ich bin überzeugt, zusammen mit der Vorsitzenden Leni Breymaier die Grundlagen gelegt zu haben, auf denen die Partei langfristig Erfolg haben kann. Wir haben eine Beteiligungsplattform geschaffen, um viele Menschen jenseits der Parteigrenzen in politische Debatten einzubinden und gemeinsam ins Handeln zu kommen – etwa für gebührenfreie Bildung. Für den Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr haben wir eine Kampagne konzipiert, die sich auf drei Schwerpunkte konzentriert: Wohnen, Mobilität und Öffentlicher Personennahverkehr sowie Betreuungs- und Bildungspolitik mit einem besonderen Fokus auf Schulen im ländlichen Raum und gebührenfreier Kinderbetreuung. Dies ist auch eine Grundlage für den Landtagswahlkampf. Ich freue mich, dass die Landes-SPD unter dem neuen Vorsitzenden Andreas Stoch diese Dinge weiterführen will und dabei – das wünsche ich ihm – mehr Solidarität und politischen Gestaltungswillen im Landesvorstand erfährt als Leni Breymaier und ich.
Der Sonntag: Hat Sie dieser Widerstand im Landesvorstand als Generalsekretärin zermürbt?

Ich habe mich davon nicht zermürben lassen. Auch nicht davon, dass manche behauptet haben, Leni Breymaier und ich wären "ein Betriebsunfall der SPD" gewesen, oder von manchen Attacken in sozialen Netzwerken. Ein Wettstreit, wie er sich dann in der Auseinandersetzung um das Amt des Vorsitzenden konkretisierte, kann eine Partei aber auch voranbringen. Das ist besser, als jahrelang nichts Konstruktives zu sagen und hintenrum zu lästern. Im konkreten Wettstreit entstanden neue Ideen und Ansätze, wie der Vorschlag von Leni Breymaier für ein Volksbegehren zu kostenlosen Kitas, auf denen der neue Landesvorstand aufbauen kann. Ich hoffe, dass es dem neuen Landesvorsitzenden Andreas Stoch gelingt, mit Mut, Haltung und den richtigen Themen die SPD zu einen und die gefestigten Lager aufzubrechen.
Der Sonntag: Hier die Linksidealisten – dort die Pragmatiker?

Sie sind nicht der Erste, den ich bitten muss, sich von solchen falschen Klischees zu verabschieden. Wenn es einen Graben in unserer Partei gibt, dann verläuft der nicht entlang inhaltlicher Themen. Leni Breymaier und ich stehen für sehr lebensnahe Themen wie mehr bezahlbaren Wohnraum, Kampf gegen Pflegenotstand und Kinderarmut, Europa oder den Wandel der Arbeitswelt. Das sind pragmatische Themen. Konflikte gibt es eher dann, wenn man versucht, alte Machtstrukturen und Privilegien aufzubrechen – wie etwa bei unserem Einsatz für eine Jugendquote. Manche verwalten lieber den Niedergang, als ein Opfer zu bringen, damit etwas Neues entstehen kann.
Der Sonntag: Ihr Ex-Pendant bei der CDU, Generalsekretär Manuel Hagel, hat öffentlich beklagt, dass diese Strukturen es zu verantworten hätten, Sie als eine der größten Nachwuchshoffnungen düpiert zu haben.

Das kann ich nicht als ehrliches Kompliment hinnehmen. Manuel Hagel kann nur schwer verdauen, dass er auf dem CDU-Parteitag seinen Merz nicht als Vorsitzenden bekommen hat und Innenminister Strobl ein sehr schlechtes Wahlergebnis hinnehmen musste. Und legt sich nun mit der SPD an.
Der Sonntag: Wie stellen Sie sich nun Ihre politische und berufliche Zukunft vor?

Ich werde einen sehr engagierten Europawahlkampf machen. Dem widme ich mich ab dem nächsten Monat. Nun freue ich mich sehr auf die Weihnachtszeit mit meinem Sohn.
Der Sonntag: Um Ihren Listenplatz für die Europawahl hat es öffentlich ein gewaltiges Hickhack gegeben. Erklären Sie, was da passiert ist?

Die SPD hat dabei kein gutes Bild abgegeben. Das Grundproblem ist: Die Listenplätze 15, 25 und 28 sind, egal wer sie belegt, für die baden-württembergische SPD eigentlich nicht akzeptabel. Ich selbst stand zudem zwischen zwei demokratisch legitimierten Entscheidungen: Mein Landesverband hatte mich als Nummer drei nominiert. Präsidium und Parteivorstand haben dann gesagt: Wir können nicht immer "Jünger und weiblicher" rufen und nichts tun – und mich in geheimer Abstimmung auf Platz 15 vorgezogen. Als ich von der Liste erfuhr, war ich zunächst geschockt, denn ich wusste, dass mir dies in meinem Landesverband negativ ausgelegt werden wird. Es hat auch Verschwörungstheorien gegeben. Ich habe letztlich Evelyne Gebhardt meinen Listenplatz angeboten. Das haben viele junge Leute in der SPD sehr bedauert, aber ich hätte niemals gegen meinen eigenen Landesverband gehandelt und auch nicht gegen eine von mir sehr geschätzte Genossin. Jetzt gilt es, solidarisch und kämpferisch Europawahlkampf zu machen, da freue ich mich drauf.

Das Gespräch führte Toni Nachbar