03. April 2009 23:00 Uhr

Der erste Gipfeltag als Nachrichtenticker

Nato-Gipfel: Obama Superstar – Krawalle in Straßburg

Am ersten Tag des Nato-Gipfels hat US-Präsident Barack Obama alle in seinen Bann gezogen. In Straßburg kam es am Abend dagegen wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. BZ-Reporter waren an allen Brennpunkten vor Ort – nachzulesen in unserem Ticker.

Demonstranten suchen neue Wurfgeschosse. | Foto: AFP

23 Uhr: Die beiden in Straßburg in U-Haft sitzenden deutschen Demonstranten sollen bereits am Montag vor Gericht gestellt werden.

22.10 Uhr: Der nächste Gipfeltag kommt bestimmt. Am Samstag wollen Nato-Gegner von 6 Uhr an die Zufahrten zum Kongresszentrum in Straßburg blockieren. In Straßburg ist außerdem die zentrale Abschlusskundgebung geplant. Den Auflagen zufolge dürfen sich die Demonstranten nur auf einer sieben Kilometer langen Strecke im Gebiet des Straßburger Rheinhafens bewegen – weit entfernt von der hermetisch abgeriegelten Innenstadt und dem Kongresszentrum, wo die Beratungen der Gipfelteilnehmer geplant sind. In Kehl ist um 10:30 Uhr eine Kundgebung vorgesehen.

22 Uhr: Am ersten Gipfeltag gab es keine größeren Verkehrsprobleme, sagte ein Sprecher der Polizei-Einsatzzentrale in Freiburg. Auch auf der Autobahn 5 sei der Verkehr reibungslos gelaufen.

Die Autofahrer haben sich den Angaben zufolge auf die Situation eingestellt und die Gipfelstadt Baden-Baden gemieden. Die Polizei rief die Autofahrer dazu auf, den Oberrhein am Samstag zu meiden. Vor allem die Autobahn 5 solle weiträumig umfahren werden. Grund: Die A5 in Richtung Süden wird am Samstagvormittag voraussichtlich für eine Stunde gesperrt, zudem sind mehrere Autobahnausfahrten nicht befahrbar. Am Samstag beginnen in zehn Bundesländern die Osterferien. Die Polizei rechnet daher mit starkem Reiseverkehr.

20:20 Uhr: Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Nato-Gegnern und Ordnungskräften am Donnerstag sitzen zwei Deutsche in Untersuchungshaft. Wie ein Sprecher mitteilte, werden sie sich wegen "unerlaubten Waffenbesitzes" zu verantworten haben. Den Angaben zufolge waren die Beiden mit einer Hacke (oder Harke, je nachdem welcher Presseagentur man glaubt) und einer Eisenstange ausgerüstet. Die beiden 24 Jahre alten Deutschen gehören zu den 300 Demonstranten, die nach Zusammenstößen mit Polizisten festgenommen wurden. Alle anderen sollten mittlerweile wieder auf freiem Fuß sein.

19:15 Uhr: Nicht nur französische, sondern auch deutsche Polizisten werden bei den Auseinandersetzungen mit militanten Nato-Gegnern eingesetzt. Die Bundespolizei hat Frankreich für den Gipfel zwei Einsatzhundertschaften sowie sechs Wasserwerfer zur Verfügung gestellt.

19:05 Uhr: Die Polizei meldet eine Bombendrohung am Baden Airpark. Ein unbekannter Anrufer habe gegen 16:30 Uhr mit einem Anschlag auf den Flughafen in Baden-Baden gedroht. Das Terminal wurde von der Polizei durchsucht. Verdächtige Gegenstände seien nicht gefunden worden. Der reguläre Betrieb sei um 17.15 Uhr wieder aufgenommen worden.

18:55 Uhr: In der Einsatzzentrale der Polizei verfolgen die Beamten das Geschehen über große Monitore. Zufriedenheit herrscht darüber, dass es in Baden-Baden bislang ruhig geblieben ist. BZ-Redakteur Joachim Röderer durfte sich im Hauptquartier umschauen.

18:45 Uhr: Brennende Blockade vor dem Camp. Nato-Gegner haben aus Türen, Latten, Brettern und allem, was sonst noch brennbar ist, eine Barrikade vor dem Friedenscamp aufgebaut. Eine hohe Rauchwolke steigt gen Himmel, auf der Straße liegen Unmengen von Steinen, leeren Tränengasgranaten und zerbrochenen Glasflaschen. Auch Apfelsinen eignen sich offenbar als Wurfgeschosse: Zermatscht übersäen auch sie die Straße.

18:35 Uhr: Aufregung im Friedenscamp: Die Polizei setzt immer heftiger Tränengas ein. BZ-Redakteur Bernd Landwehr berichtet, dass 100 Demonstranten vor der Gaswolke flüchten. Viele waren nicht schnell genug: Auch Landwehr klagt über brennende Augen.

Redakteurin Alexandra Sillgitt hält sich ebenfalls in der Nähe des Camps auf. Sie berichtet von Gebrüll und Lärm. Böller würden herum fliegen und Tränengas werde verstärkt eingesetzt. Die ersten Camp-Bewohner flüchteten offenbar bereits, mit Rucksäcken bepackt liefen sie die Straße entlang.

18:18 Uhr: Weiter Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Vermummten beim Friedenscamp. Bemühungen friedlich gesinnter Nato-Gegner, mit der Polizei über einen gegenseitigen Rückzug zu verhandeln, scheiterten an der Gewaltbereitschaft vermummter Aktivisten. Die Demonstranten beantworten den Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern mit Flaschen- und Pflastersteinwürfen.

17:54 Uhr: Die Polizei hat eine Gruppe von Demonstranten, die gegen den Einsatz von Tränengas gegen als Clowns maskierte Gipfel-Gegner protestierten, zurück gedrängt. Unsere Korrespondentin Constance Frey berichtet von einer brennenden Barrikade einige hundert Meter vom Camp entfernt. Die Bundespolizei setzt Wasserwerfer und große mengen Tränengas ein.

17:45 Uhr: Acht bis zehn Hubschrauber kreisen momentan über Straßburg, berichtet unsere Redakteurin Alexandra Sillgitt am Telefon. Wegen der aufkommenden Unruhen im sogenannten Friedenscamp in Neuhof im Straßburger Westen seien die Straßen um das Stadtzentrum herum binnen weniger Minuten komplett gesperrt worden.

17:29 Uhr: Im Lagezentrum der Polizei in der Müllheimer Straße in Freiburg ist die Stimmung konzentriert. In der so genannten Befehlsstelle wird auf Großleinwänden die Situation in Baden-Baden verfolgt. Diese Bilder sieht exklusiv nur die Polizei – es sind ihre eigenen Kameras. Wie bei Premiere kann der Führungsstab aus verschiedenen Perspektiven wählen.

17:21 Uhr: Französische Medien melden über die Situation in Straßburg, dass die als Clowns verkleideten Nato-Gegner die Beamten mit Handküssen und Staubwedeln provoziert haben. Die Polizei soll auch Wasserwerfer eingesetzt haben.

17:16 Uhr: Während sich in Straßburg die Lage zuspitzt, ist Kehl fast menschenleer. Die Mitarbeiterin einer Bäckerei ist wegen der ausbleibenden Kundschaft nicht gerade begeistert. "Heute verkaufen wir einfach gar nichts", sage sie.

17:12 Uhr: Beamte der Bundespolizei können sich zwischen ihren Einsätzen im Freizeitpark entspannen. Die Hotels des Europa-Parks sind voll belegt. Das Pech der Beamten: Der Vergnügungspark hat geschlossen.

17:07 Uhr: Alle Zufahrtsstraßen in das Krisenviertel Straßburg-Neuhof und zum Camp der Aktivisten sind abgesperrt. Die französischen Polizisten versperren mit Schlagstöcken bewaffnet den Weg. Die Beamten sind sichtlich nervös. Fotos von der Szenerie sind nicht erlaubt.

17:01 Uhr: Die französische Polizei macht sich auf den Weg zum Friedenscamp bei Straßburg. Was das bedeutet, ist bislang noch völlig unklar.

16:55 Uhr: Die Polizei im Freiburger Lagezentrum schaltet nach Straßburg-Neuhof. Die Lage im Krisenviertel ist deutlich unruhiger als in Baden-Baden. Die Beamten bleiben aber cool. Einige Kollegen verbringen die Pause auf einer Bank in der Sonne.

16:42 Uhr: Die Polizei in Straßburg beschießt die Clowns in Neuhof mit Tränengas und Blendgranaten. Derweilen sollen 300 Vertreter des Schwarzen Blocks auf dem Weg nach Neuhof sein. Deeskalation steht offenbar nicht auf dem Plan der französischen Polizei.

16:37 Uhr: Im Lagezentrum der Polizei in der Müllheimer Straße in Freiburg ist die Stimmung konzentriert. In der so genannten Befehlsstelle wird auf Großleinwänden die Landung Obamas in Baden-Baden verfolgt. Diese Bilder sieht exklusiv nur die Polizei – es sind ihre eigenen Kameras. Wie bei Premiere kann der Führungsstab aus verschiedenen Perspektiven wählen.

16:24 Uhr: Ein Obama-Faktor könnte Grund für die spärliche Zahl von Demonstranten beim Nato-Gipfel auf deutscher Seite sein. Diese These stelle der Freiburger Politikwissenschaftler Prof. Ulrich Eith auf.

16:17 Uhr: Die Eskalation der Demonstration von gestern Abend wird im Friedenscamp bei Straßburg kontrovers diskutiert. Auf einen einheitlichen Fahrplan für morgen können sich die Teilnehmer aber nicht einigen. Die morgigen Sitzblockaden sollen aber auf jeden Fall friedliche verlaufen. Der Start ist am Samstag für 13 Uhr geplant.

16:10 Uhr: Die amerikanische Nationalhymne erklingt in Baden-Baden. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt ihren prominenten Gast in der Kurstadt mit militärischen Ehren. Die Sonne lacht!

16:07 Uhr: Václav Klaus ist auf dem Lahrer Flughafen gelandet. Der tschechische Politiker steigt in den Hubschrauber und fliegt direkt nach Baden-Baden. Ein Trachtenpaar – sie mit Bollenhut - hat den Präsidenten auf dem Rollfeld begrüßt. Als Vertreter des Landes ist Kultusminister Helmut Rau anwesend.

15:59 Uhr: Auf den Stufen des Bahnhofs von Baden-Baden sitzt eine Frau in der Sonne und spielt mit ihrem zweijährigen Töchterchen. Ein Polizist kniet vor den beiden und flirtet mit dem Mädchen. Er trägt eine neongelbe Weste mit der Aufschrift "Anti-Konflikt Team". "Unsere Aufgabe ist es, deeskalierend zu wirken", sagt Hauptkommissar Thorsten Kolling. Die Aufgabe fällt ihm leicht. Zu der Demo gegen den Gipfel haben sich nur rund 300 Demonstranten verirrt.

15:53 Uhr: Obamas Hubschrauber fliegt über Baden-Baden. Der US-Präsident hat halbe Stunde Verspätung. Bei den Schaulustigen steigt die Spannung.

15:39 Uhr: Eine Gruppe von etwa 100 Clowns formiert sich zu einer spontanen Parade im Wohnviertel Neuhof in Straßburg. Die Polizei versucht die Demonstranten ins Friedenscamp zurückzudrängen.

15:29 Uhr: Die Tankstellen am Oberrhein freuen sich über die starke Polizeipräsenz. "Wir profitieren schon die gesamte Woche vom Gipfel", sagt Tankwart Thorsten Keisers in Ringsheim. Viele Ordnungshüter betanken ihre Mannschafts- und Streifenwagen. Auch Wasserwerfer und Räumfahrzeuge sind schon angerollt.

15:18 Uhr: Im Friedenscamp bei Straßburg sind mittlerweile rund 4000 Menschen angekommen. Die größten Gruppen bilden Deutsche und Franzosen. Aber auch Teilnehmer aus Schottland, Holland, Kroatien, Albanien und anderen Ländern sind vor Ort. In Zelten finden verschiedene Workshops statt. Dabei geht es um Themen zwischen Ordnungsdienst und Pressearbeit.

15:06 Uhr: Die Pressestelle der Polizei meldet, dass die Teilnehmerzahl der Demonstration in Baden-Baden auf 300 gestiegen ist. In Kehl hatten sich zuvor 40 Menschen zu einem "Pilgergang für den Frieden" versammelt. Überall geht es friedlich zu.

15:03 Uhr: Eine Schülerin fragt, ob sich die Obamas schon einen Hund für das Weißen Haus angeschafft haben. "Noch nicht, aber bald", antwortet der US-Präsident.

14:50 Uhr: Obamas Äußerungen zu einer Welt ohne Atomwaffen wird von den anwesenden Jugendlichen mit frenetischem Jubel bedacht. Verhaltene Reaktionen gibt es dagegen auf seinen Wunsch nach einem stärkeren zivilen und militärischen Engagement der Nato in Afghanistan.

14:40 Uhr: "Wir stehen vor Gefahren, die nicht von Grenzen oder den fernsten Ozeanen aufgehalten werden können", sagt Obama vor Schülern aus Deutschland und Frankreich. Auch nach Ende des Kalten Krieges könne die Ausbreitung von Atomwaffen zur Auslöschung jeder beliebigen Stadt auf der Erde führen.

14:35 Uhr: Obama spricht in Straßburg vor mehreren tausend Schülern. "Bei der Nato-Versammlung in Prag an diesem Wochenende werde ich eine Tagesordnung vorlegen, um das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen zu verfolgen", sagt der US-Präsident.

14:06 Uhr: Jetzt ist auch die deutsche Version der Air Force One ist im Gipfelgebiet eingetroffen: Die Staatsmaschine mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an Bord setzte soeben auf dem Baden-Airport in Söllingen auf.

14:03 Uhr: Beim Arbeitsessen der 28 Staats- und Regierungschefs kommen regionale Produkte auf den Tisch. Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird es weder ein Festbankett noch ein Gala-Dinner geben. Um den Charakter des Arbeitsessens zu unterstreichen, fehlt sogar die obligatorische Tischdecke auf der Tafel. So werden Akten, Kugelschreiber, Notizblöcke und kleine Aufnahmegeräte zur Garnitur neben Porzellan, Kristallglas und Silberbesteck gelegt.

14:01 Uhr: Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sein Hotel beim Gipfel wohl nicht nach dem Namen ausgesucht. Der als Anhänger großer Auftritte bekannte Regierungschef aus Rom logiert im Baden-Badener Hotel "Der Kleine Prinz".

13:33 Uhr: Nichts tut sich auf dem Lahrer Flughafen. Erst im Laufe des Nachmittages sollen hier drei Delegationen mitsamt Staatschefs ankommen. Gerüchten zufolge war die United-Airlines-Maschine, die am Morgen landete, das Flugzeug für amerikanische Medienvertreter. Die Zahl der Schaulustigen hält sich stark in Grenzen – es sind acht.

13:03 Uhr: Im Friedenscamp trainieren Nato-Gegner am Rande von Straßburg, wie sie am effektivsten Sitzblockaden machen. Die Aktivisten wollen morgen die Zufahrtsstraßen mit Sitzblockaden behindern und sich möglichst einzeln von der Polizei wegtragen lassen.

12:55 Uhr: In Baden-Baden hat die Demonstration der Gipfel-Gegner begonnen. Nur etwa 200 Menschen machen mit; mehr als 2000 waren erwartet worden. Größer ist die Zahl derer, die schon jetzt am Straßenrand auf Barack Obama warten – obwohl die Limousine des US-Präsidenten erst um 16 Uhr vorbeibrausen soll. Die Stimmung? "Ist sehr relaxt", berichtet BZ-Redakteurin Simone Höhl telefonisch.

12:45 Uhr: Auf der Europa-Brücke in Kehl demonstrieren etwa 30 Menschen friedlich gegen den Gipfel. Die etwa 60 bis 70 Jahre alten Demonstranten der Organisationen "Pax Christi" und "Internationaler Versöhnungsbund " werden auf der Brücke von deutlich mehr Polizisten bewacht. Unter ihnen sind viele Theologen und Rechtsanwälte. Auf dem Rhein patrouillieren Polizeiboote; in der Luft kreisen Hubschrauber.

12:40 Uhr: Die Lage auf den Straßen? Ist ruhig, berichtet die Polizei. Auch auf der A5 fließt der Verkehr.

12:25 Uhr: Die Straßburger Innenstadt wirkt wie ausgestorben, niemand isst Eis im strahlenden Sonnenschein, keiner bummelt die Schaufenster entlang. Während des Nato-Gipfels haben nur diejenigen mit Genehmigung Zutritt – ewa Redakteurin Annemarie Rösch, die einen Situationsbericht aus der Elsass-Metropole geschrieben hat.

12:15 Uhr: In Baden-Baden füllt sich die Evangelische Stadtkirche mit Menschen, die für den Frieden beten wollen. Das Gotteshaus grenzt direkt an die Sperrzone. Die eine Seite der Kirche ist mit Gittern verbarrikadiert, der Haupteingang bleibt geöffnet. Während des Gipfels sind mehrere Friedensgebete geplant.

12:01 Uhr: Im Bürgerbüro Kehl sind seit 8 Uhr über 150 Anrufe eingegangen. Die meisten Bürger wollen sich informieren, wie sie trotz der Verkehrssperrungen zur Arbeit oder zu anderen Terminen kommen. Frust hat dort bislang noch niemand abgelassen. Unter der Telefonnummer 0800/7769400 sind fünf Mitarbeiter der Stadt rund um die Uhr erreichbar.

11:55 Uhr: In Baden-Baden ist die Lage sehr entspannt. Auf den Straßen sind fast ausschließlich Polizisten und Journalisten unterwegs. Einzelne Passanten versuchen - mit amerikanischen Fahnen bewaffnet – an die Strecke zu gelangen, die Obama benutzen soll.

11:52 Uhr: Staatsempfang für Barack Obama – eine französische Militärkapelle spielt die amerikanische Nationalhymne: "Oh, say can you see by the dawn's early light..."

11:50 Uhr: Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen wird Obama von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und dessen Frau Carla empfangen. Beide tauschen Wangenküsschen aus, ebenso die beiden Frauen.

11:48 Uhr: Im Camp der Gipfel-Gegner in Straßburg herrscht eine entspannte Atmosphäre. Die Nato-Gegner nehmen – beobachtet von 14 Kamerateams - das Frühstück ein. Mit Informationsveranstaltungen zeigen die Organisatoren den Teilnehmern außerdem, was sie machen sollen, wenn sie verhaftet werden. Geübt wie beispielsweise das Zeichen "L" für Verständigungsprobleme.

11:30 Uhr: Klatschreporter aller Welt erwarten mit Spannung das erste Zusammentreffen von Michelle Obama und Carla Bruni in Straßburg. Im Zentrum des Interesses selbstverständlich die Frage: Was tragen die First-Ladys?

11:20 Uhr: Das Ehepaar Obama steigt aus der Präsidentenmaschine aus. Es ist das erste Mal, das Obama als amerikanischer Präsident das europäische Festland betritt. Als Wahlkämpfer war er bereits da.

11:02 Uhr: Die Air Force One setzt auf dem Flughafen Straßburg-Entzheim auf.

10:55 Uhr: Wegen des Nato-Gipfels müssen auf dem Kandel heute die Freunde des Drachenfliegerclubs Südschwarzwald bodenständig bleiben. Drachenfliegern und Paraglidern ist es verboten, sich in die Lüfte zu erheben. Die so genannte Luftraumbeschränkungen gelten auch für den Raum Freiburg.

10:45 Uhr: Ein Gerücht macht die Runde: Die Air Force One, die Maschine des US-Präsidenten, soll in Lahr gelandet sein. Stimmt aber nicht. Obamas Flugzeug ist noch in der Luft und landet nicht in der Ortenau, sondern in Straßburg.

10:16 Uhr: Barack Obama hat sich auf den Weg nach Straßburg gemacht. Am Morgen hob die Präsidentenmaschine Air Force One bei nebligem Wetter vom Flughafen London-Stansted ab. In Straßburg trifft der US-Präsident unter anderem auf Schüler und Studenten aus Freiburg.

9:30 Uhr: Nach den Ausschreitungen mit rund 300 Festnahmen am Donnerstagabend ist die Sicherheitslage in Straßburg ruhig. Die gesamte Straßburger Innenstadt ist weiträumig abgesperrt. 105 Demonstranten sind weiter in Gewahrsam.

9:00 Uhr: Baden-Badens Zentrum sieht vor Gipfel wie eine Geisterstadt aus. Die Kurstadt gleicht in weiten Teilen einer Festung. Es waren nur wenige Einwohner und Schaulustige auf der Straße. Passanten wurden streng kontrolliert.

7:00 Uhr: Die Polizei ruft Autofahrer auf, die Region am Oberrhein zu meiden. "Wir appellieren bundesweit an die Verkehrsteilnehmer, das Gebiet weiträumig zu umfahren", sagt der Sprecher der Polizei-Einsatzleitung, Matthias Zeiser, in Freiburg.

 

Autor: Constance Frey, Simone Höhl, Annemarie Rösch, Bernd Landwehr, Alex Sillgitt, Dominic, Rock, Hubert Röderer, Thomas Fricker, Oliver Huber, Karl Heidegger, Dana Hoffmann, Peter Disch (mit dpa und AFP)