Parteitag

Regieren oder nicht regieren? Das sagen südbadische Vertreter der SPD

Karl-Heinz Fesenmeier

Von Karl-Heinz Fesenmeier

Do, 07. Dezember 2017 um 16:15 Uhr

Südwest

Soll die SPD erneut in die Regierung – nachdem die Entscheidung zum Rückzug bejubelt worden war? Darum geht es auf dem Berliner Parteitag. Die Basis ist zerrissen. Ein Stimmungsbild der Südbadener:

Regieren oder nicht regieren? Und wenn regieren wie? Das ist die Frage, mit der sich die SPD auf ihrem Parteitag in Berlin herumquält. Die Basis ist zerrissen, oder zumindest zweigeteilt. Auch die südbadische.

Johannes Fechner, Emmendinger SPD-Abgeordneter im Bundestag, glaubt, dass zwei Drittel der SPD-Basis letztlich für die große Koalition sind. Er sieht es pragmatisch: Bringen wir viele Themen durch, dann geht eine große Koalition. Sind es jedoch wenige, dann läuft es auf eine Minderheitsregierung hinaus. "Auf keinen Fall werden wir so doof sein, Merkel zum Nulltarif zur Kanzlerin zu wählen."

Im Falle einer Minderheitsregierung könnte man den Juni 2019 für Neuwahlen anpeilen, meint Fechner. Denn dann seien Europawahlen. Organisatorisch und finanziell betrachtet wäre das sinnvoll.

Die Rede von SPD-Chef Martin Schulz fand Fechner gut und kraftvoll: "Er hat einen Plan für Deutschland." Zuletzt seien die Dinge holprig gelaufen. "Die Kommunikation war nicht zufrieden stellend." Der Parteivorstand habe gleich nach der Wahl zu schnell reagiert. Doch Schulz ging in seiner Rede darauf nicht ein. Auch das Thema Flüchtlinge sparte er praktisch aus. "Da hätte er schon mehr dazu sagen können."

Bender: Vertrauenskrise zwischen Basis und Parteivorstand

Bei Schulz halten die Genossen zusammen. "Die Rede war gut", sagt auch Julien Bender aus Freiburg, obwohl er klar gegen eine Groko ist. Aber auch gegen Neuwahlen "Man soll nicht so tun, als ob beides alternativlos ist." Im Freiburger Kreisverband seien bei einem Stimmungstest 81 Prozent gegen eine Groko gewesen.

Auch Jonas Hoffmann, SPD-Bundestagskandidat in Lörrach, sieht das ähnlich. Bender spricht sogar von einer Vertrauenskrise zwischen Basis und Parteivorstand. Deshalb unterstützt er den Initiativantrag, mit dem die Vorstellungen der Parteispitze über Sondierungen und Koalitionsverhandlungen mit der Union korrigiert werden sollen. Der Antrag verlangt, schon nach den Sondierungsgesprächen die Basis abstimmen zu lassen, und nicht erst nach den Koalitionsverhandlungen.



Mehr zum Thema: