Elsass

Stilllegung: Droht in Sachen Fessenheim ein Zeitspiel?

Bärbel Nückles

Von Bärbel Nückles

Do, 06. April 2017 um 00:01 Uhr

Südwest

Von der Sitzung des EdF-Verwaltungsrates in Paris an diesem Donnerstag erwarten Atomkraftgegner eine wegweisende Entscheidung für die Zukunft des umstrittenen, 40 Jahre alten Akw Fessenheim.

Seit 2012 hatte Frankreichs Staatspräsident François Hollande dessen Stilllegung versprochen – sich bislang mit seinen Plänen jedoch nicht gegen den Betreiber EdF durchsetzen können. Die Sitzung könnte die letzte Möglichkeit sein, in den verbleibenden Wochen von Hollandes Amtszeit ans Ziel zu kommen. Am 23. April und 7. Mai finden die Staatspräsidentenwahlen statt – und unter den Bewerbern herrscht in Bezug auf Fessenheim Uneinigkeit.

Nichtsdestotrotz ist der Ausgang des Votums im Verwaltungsrat ungewiss. Die sechs Regierungsmitglieder dürften sich aufgrund des Interessenkonflikts enthalten. Die Gewerkschafter werden gegen die Regierungspläne stimmen. Auf die übrigens sechs, die so genannten unabhängigen Stimmberechtigten, kommt es an. Ganz besonders auf EdF-Generaldirektor Jean-Bernard Lévy, dessen Stimme doppelt zählt. Mit einer einfachen Mehrheit wäre der Weg frei für ein Dekret, mit dem der Staatspräsident die vorzeitige Stilllegung von Fessenheim geregelt hätte.

Französische Medien halten es allerdings für möglich, dass der Verwaltungsrat auf Zeit spielen und die alleinige Entscheidung auf Lévy übertragen könnte. Dieser soll sich französischen Medien zufolge am Mittwoch mit Hollande in Paris getroffen haben – möglicherweise um neu zu verhandeln. Das wirkt widersprüchlich: Hollandes Nachfolger könnte das Fessenheim-Dekret binnen vier Monaten annullieren. Hinzu kommt, dass das Dekret erst greift, wenn der geplante Druckwasserreaktor in Flamanville in Betrieb geht – EdF hängt dem ursprünglichen Zeitplan um sechs Jahre hinterher.

Seit der Block Fessenheim 1 in der Nacht auf den vergangenen Samstag laut EdF wegen Wartungsarbeiten abgeschaltet wurde, sind weitere Eingriffe notwendig geworden: Ein Akw-Sprecher sprach von Reparaturen im Maschinenraum, im nicht-nuklearen Bereich. Der Reaktor soll in den nächsten Tagen wieder hochgefahren werden.