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05. Januar 2012

Allerlei Pläne und Verfahren

RÜCKBLICK AUF 2011: Interkommunale Zusammenarbeit fordert auch Sulzburgs Bürger.

SULZBURG. Mit dem Hochwasserschutz, der Sanierung des Schulhaus- und Hallenkomplexes in Laufen und dem viel diskutierten Lebensmittelmarkt beschäftigten die Sulzburger, Laufener und St. Ilgener 2011 drei große Projekte. Gleichzeitig verbesserte sich die Haushaltslage des ehemaligen Residenzstädtchens kontinuierlich.

In vielen Schritten näherten sich die Bürger Sulzburgs dem Grundsatzbeschluss, mehrheitlich den Bau des Lebensmittelmarktes auf einer gemeinsamen Fläche in Ballrechten-Dottingen zu unterstützen. Dazu schlossen die Gemeinderäte beider Kommunen eine Vereinbarung, die die interkommunale Kooperation regelt. Kernstück des Regelwerks, das vor allem den Ablauf zur Realisierung des Lebensmittelmarktes beschreibt, ist ein städtebaulicher Vertrag zwischen den Gemeinden und dem künftigen Marktbetreiber. Umstritten war nicht nur der Standort, den die Bürgerinitiative Markgräfler Kulturlandschaft wegen des Blicks auf den Castellberg und des Freiflächenverbrauchs ablehnt, sondern vor allen Dingen die Sorge um den Fortbestand des kleinen Markts im Sulzburger Zentrum.

Die Familie Sutter – Sutter senior betreibt den Sulzburger Markt, Sutter junior wird den neuen Lebensmittelmarkt übernehmen – unterschrieb nicht nur den städtebaulichen Vertrag, sondern betonte immer wieder, dass der bestehende Markt auch aus eigener Verantwortung für die Mitbürger erhalten bleiben solle. Trotzdem schien die Unterstützung aus der Mitte der Bevölkerung lange Zeit alles andere als deutlich. Erst mit der Bürgerbefragung Ende November gab es Klarheit: Zwei Drittel der votierenden Bürger sprachen sich für den Markt aus.

Einen Schritt voran ging es auch beim Thema "Schulhaus und Turnhalle". Das künftige Bürgerzentrum wurde ersten Planungsüberlegungen unterworfen, um Sanierungs- und Modernisierungsmöglichkeiten zu prüfen. In einer gemeinsamen Sitzung des Laufener Ortschaftsrats und des Gemeinderats wurden die verschiedenen Planentwürfe diskutiert. Ziel soll es sein, so das vorläufige Fazit, das künftige Bürgerzentrum für alle Generationen zu öffnen. Auch sollen dort in einer weiteren Entwicklungsphase Kindergarten und -krippe untergebracht werden. Ortsvorsteher Albert Konrad fordert die Entscheidungsreife bis Ende 2012.

Verzögert hat sich das Hochwasserschutzprojekt in Laufen. Aus der von allen Seiten des Gemeinderats versprochenen schnellen Realisierung nach dem Hochwasser im Jahr 2008 wurde nichts, nachdem die Genehmigungsbehörde und ein paar Einsprecher das Verfahren in die Länge zogen. Die Behörde sprach von einer durchschnittlichen Verfahrenslänge, die Einsprecher plagten Sorgen um die Planung. Am Ende fehlte es an der "persönlichen Betroffenheit" und damit am Einspruchsgrund. Und der Stadt? Ihr fehlte es am nötigen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock, mit dem der Eigenanteil – die Fachförderung steuert 70 Prozent der Kosten zu – weitgehend abgedeckt werden könnte. Dieser Zuschussantrag muss nun neu gestellt werden. Dann beginnen 2012 die entsprechenden Arbeiten.

Noch ein Ereignis am Rande: Bürgermeister Peter Wehrle feierte seinen 60. Geburtstag. Grund genug, seine zahlreichen Dienstjahre Revue passieren zu lassen. Bei seinem Amtsantritt war Sulzburg mit 2250 Euro pro Einwohner überschuldet. Wehrle gelang es, die Schulen bis heute auf 416 Euro pro Kopf zu senken und trotzdem 18,4 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur zu investieren.

Autor: Volker Münch