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22. Dezember 2011
SPD sieht Offenbarungseid
Gemeinderat enttäuscht von Eigentümern / Statt Ladenflächen- nur Leerstandsmanagement.
TITISEE-NEUSTADT (pes). Enttäuschung und Unverständnis waren deutlich herauszuhören aus den Stellungnahmen der Fraktionen, als der Gemeinderat am Dienstagabend das Vorhaben Ladenflächenmanagement beerdigte (die BZ berichtete). Nur denkbar knapp scheiterte der Vorschlag der CDU, die Stadt solle in der Sache gar nichts mehr unternehmen. Knapp fiel der Beschluss aus, sich wenigstens noch um die Leerstände zu bemühen.
4000 Euro für Stadtentwickler Accocella hat sich die Stadt das kosten lassen, dazu kommt die Arbeitszeit von Wirtschaftsförderin Alexandra Christoffel.Der Rücklauf sei ein Offenbarungseid, stellte Claus-Peter Wolf (SPD) fest und verglich die Lage mit einem Schiff in Not auf hoher See, das Hilfe ablehne, weil der Kahn ja noch schwimme. Das sei mehr als bedenklich. Die ausgestreckte Hand zu ergreifen könnte vielleicht ja auch die letzte Chance für die Innenstadt sein. Gustl Frey stellte für die CDU die Analyse ohne Umschweife: Wenn hoher Anspruch und professionelles Vorgehen nicht ankommen, sollte man die Idee einstampfen mit der Erkenntnis, es mache keinen Sinn, sich für die Zielgruppe einzusetzen. Fraktionskollege Guido Mattisseck ergänzte, da so wenig Interesse bestehe, sollten besser die Ressourcen der Wirtschaftsförderin auf andere Aufgabenfelder konzentriert werden.
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Klaus Menner betonte die Skepsis der Bürgerliste von Anfang an. Beim Leerstandsmanagement würde man mitziehen, aber unter der Bedingung, "wir wollen niemand mehr von außen", das sei Aufgabe der Wirtschaftsförderin.
Einzig Leopold Winterhalder (Grüne) sprach sich entschieden für einen weiteren Anlauf aus. Es sei zwar kaum hinnehmbar, dass man nach solchen Bemühungen so vor den Kopf gestoßen werde, aber die Sache sei zu wichtig. Bürgermeister Armin Hinterseh gab sich skeptisch, glich Aufwand und Ertrag gegeneinander ab und riet dazu, sich auf Dinge zu konzentrieren, die auch angenommen werden. Christoffel merkte an, die Arbeit sei nicht ganz unnütz gewesen, man habe doch Kontakte gewonnen. Sie warb für das Weitermachen zumindest beim Leerstandsmanagement, die Arbeit dafür sei überschaubar.
Ihr Appell, nicht das Ganze gleich in Frage zu stellen, fand bei der CDU keinen Nachhall: Wenn das Pferd zu Tod geritten sei, sollte man absteigen, bemühte Frey eine Indianerweisheit. Ein hoffnungsloses Projekt aufzugeben sei auch ein Signal an die Zielgruppe. Seine Fraktionskollegin Barbara Müller drückte ihre Verwunderung so aus: Die Bürger forderten erst, und dann, wenn es getan werde, machten sie nicht mit.
Daniela Evers (Grüne) vermutete, das Problem liege vielleicht darin, "dass man nicht ins Gespräch kam". Christoffel hatte die Reihe der Anläufe beschrieben, räumte aber ein, die Gründe für die Zurückhaltung seien nicht erfragt worden.
Autor: pes
