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16. Januar 2016

Streichkonzert muss in die Verlängerung gehen

Millionen müssen im Haushalt eingespart werden, der Hauptausschuss hat es in seiner ersten Sitzung auf 675 000 Euro geschafft.

  1. Den Rotstift angesetzt hat der Hauptausschuss der Stadt. Doch er muss nacharbeiten. Foto: Bury

TITISEE-NEUSTADT. Obwohl die Temperaturen im großen Saal des Neustädter Feuerwehrhauses am Dienstagabend alles andere als warm waren, kamen die Mitglieder des Hauptausschusses ins Schwitzen: Zwischen drei und vier Millionen Euro sollten aus dem Haushaltsentwurf für das laufende Jahr gestrichen werden – sonst sieht Kämmerer Andreas Graf die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts gefährdet. Nach vier Stunden Diskussion und brüten über den Zahlen waren 675000 Euro geschafft. Fortsetzung folgt kommenden Dienstag.

Neue Zahlen
Andreas Graf konnte zu Beginn der Sitzung – zu der rund 20 Bürger, die meisten davon Mitglieder der Feuerwehr, gekommen waren – gute Nachrichten verkünden. 2015 schließt im Verwaltungshaushalt nicht mit einem Überschuss von geplanten 500 000 Euro, sondern mit 1,8 Millionen ab. Hauptgrund dafür ist der Anstieg der Gewerbesteuer um rund eine Million Euro. Die Rücklagen mussten nicht angefasst werden. Im Gegenteil: Die Stadt konnte – bildlich gesprochen – 500 000 Euro mehr auf die hohe Kante legen, das Ersparte beläuft sich nun auf 5,9 Millionen Euro. Auch aktuelle Zahlen im Verwaltungshaushalt hatte Graf korrigiert, die Zuführungsrate – das ist die Summe, die aus dem laufenden Betrieb für Investitionen erwirtschaftet wird – steigt auf knapp 300 000 Euro. "Wir haben eine bessere Ausgangslage als im Dezember. Das verschafft Luft", sagt der Kämmerer, warnte aber schon im nächsten Atemzug. Die Rücklagen sollten nicht innerhalb kürzester Zeit "vervespert" werden. Dies sei aber der Fall, wenn alle Projekte, über die derzeit im Gemeinderat geredet werde, realisiert würden. Und damit nicht genug: "Wenn wir das Wunschprogramm umsetzen, wird die Verschuldung in den kommenden Jahren auf 14 Millionen Euro steigen." Am liebsten, so Graf, sei es ihm, 2016 ohne Kredit auszukommen.

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Sperrvermerk fürs Stadion
Diskussionen gab es um die Planung im Jahnstadion: Für 1,8 Millionen Euro soll hier ein neues Clubhaus mit Gaststätte entstehen (die BZ berichtete). Klaus Menner (Bürgerliste) schlug vor, die Vereine mehr an den Kosten für die Wirtschaft zu beteiligen. Auch Leopold Winterhalder (Grüne) argumentierte so: "Die Stadt hat nicht die Aufgabe, Gaststätten zu bauen, sondern Schulen und Kindergärten." Diese Aussage gegen den Wunsch der drei mitgliederstärksten Vereine der Stadt sei zwar nicht populär, "muss aber aufgrund der Haushaltslage sein." Zudem würde sich seiner Meinung nach eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Vereinen ergeben. Nicht zu diskutieren sei über die Sanierung der Sanitäranlagen. Nur sie, so der Vorschlag der Grünen, für 600 000 Euro zu erneuern, wurde ebenso abgelehnt wie der Antrag von Markus Schlegel (SPD), an der vorgelegten Planung festzuhalten. Es wurde beschlossen, mit den Vereinen erneut zusammenzukommen und über ihre Beteiligung an der Gaststätte zu verhandeln – der Punkt wurde deshalb mit Sperrvermerk versehen.

Rotstift angesetzt
Folgende Posten aus dem Vermögenshaushalt wurden gestrichen: neue Sitzungsmöbel für den Rathaussaal (20 000 Euro), Neuasphaltierung des Schulhofs der Hebelschule (130 000 Euro), Sanierung Treppen Ringstraße/Mozartstraße (100 000 Euro), Sanierung des Gehwegs Bushaltestelle Wilhelmstraße (130 000 Euro) und Erneuerung Fußweg Richard-Schirrmann-Straße/Schwarzwaldstraße (50 000 Euro). Er soll nur durch eine Schotterschicht wieder begehbar gemacht werden. Mit 510 000 Euro war die Sanierung der denkmalgeschützten und teils einsturzgefährdeten Mauer am alten Friedhof angesetzt. Der Ausschuss einigte sich darauf, sich 2016 nur der einsturzgefährdeten Teile anzunehmen und verkleinerten den Betrag um 210 000 Euro. Ins kommende Jahr wurde die Planungsrate von 85 000 Euro für die Bereich Hirschenbuckel/Salzstraße verschoben – wann die Ausführung stattfinden soll, ließ der Ausschuss offen. Um 10 000 Euro wurde der Ansatz zum Kauf eines Notstromaggregats für das Rathaus reduziert. Aufgestockt um 50 000 Euro auf 200 000 Euro wurde dagegen der Betrag zur Einrichtung eines Waldkindergarten, 10 000 Euro mehr gibt es für die Förder- und Sprachheilschule, die ihre PCs neu vernetzt. Die anderen Schulen, so Graf, sind mit ihren Budgets ausgekommen. All das macht unterm Strich 675 000 Euro – "und damit rund 20 Prozent dessen, was wir einsparen wollten", sagt der Kämmerer nach über drei Stunden Diskussion.

Investitionsprogramm
"So leid es mir tut, aber ich sehe nicht, wie wir das Kultur- und Vereinshaus im Haus Lickert finanzieren sollen", sagte Daniela Evers (Grüne). Ihrem Vorschlag, das Vorhaben auf Eis zu legen, stimmten nur ihr Fraktionskollege Winterhalder und Klaus Menner (Bürgerliste) zu. Für die Masterplanung zur Umgestaltung des Münsterplatzes werden dieses Jahr 30 000 fällig. Die für die kommenden drei Jahre angesetzten Beträge wurden auf 200 000 Euro und zweimal 900 000 Euro halbiert. Einig war man sich, dass die für 2019 eingestellten zwei Millionen Euro zum Umbau der Basilie-Schmiede wohl nicht zum Tragen kommen. Ein Investor habe doch Interesse an dem Gebäude bekundet, so Frey (CDU): "Man sollte fragen, ob das noch besteht." Keine Alternative sah man zu den Kosten für den Breitbandausbau, die Unterstadtanbindung und die Kosten für Schulen und Kindergärten. Grüne und Teile der CDU (Bernhard Schindler) waren sogar der Meinung, dass die angesetzten Beträge zu niedrig seien. Welche Kosten sich aus der noch nicht abgeschlossenen Schulentwicklungsplanung ergeben, ist ungewiss. Ebenfalls noch keine Haushaltsansätze gibt es für die Sanierung der Schultoiletten, die Erneuerung der Sanitäranlage im Gerätehaus Titisee, den Umbau der Hausmeisterwohnung der Hebelschule zur Mensa, die Sanierung des Schwimmbaddachs Titisee und den Abriss des Sanitärgebäudes im Jahnstadion.

Die Haushaltsberatungen gehen am Dienstag, 19. Januar, um 18 Uhr im großen Saal des Feuerwehrgerätehauses weiter.

Autor: Tanja Bury