Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

28. Januar 2012

"Stadtmitte III" dieses Jahr fraglich

Todtnauer Haushalt 2012 im Gemeinderat einstimmig verabschiedet / Mit Eigenbetrieben ein Gesamtvolumen von 22,9 Millionen.

TODTNAU. Mit einem Gesamtvolumen von 22,9 Millionen Euro (samt Eigenbetriebe Altenheim und Stadtwerke) erreicht der Todtnauer Haushalt 2012, der am Donnerstag im Gemeinderat einstimmig verabschiedet wurde, eine Rekordgröße. 438 000 Euro Netto-Kreditaufnahme lassen die Schulden der Stadt (Kernhaushalt) auf 4,95 Millionen Euro steigen. Noch unsicher ist, ob die Fördermittel für die Stadtsanierung "Stadtmitte III" (mit Bauhof-Neubau) dieses Jahr zugesagt werden.

Bei einer Absage, die Bürgermeister Andreas Wießner andeutete, würde die Neuverschuldung um rund 320 000 Euro sinken. Im Verwaltungshaushalt sind Ausgaben von rund 13,2 Millionen, im Vermögenshaushalt Investitionen von rund 4,3 Millionen Euro eingeplant. Pro Kopf der Bevölkerung betragen die Schulden derzeit 929 Euro (Kernhaushalt Stadt), 2500 Euro sind es mit Eigenbetrieben.

Außer der regulären Schuldentilgung von 418 000 Euro werden 326 000 Euro aus eigener Kraft als Investitionsrate erwirtschaftet. Um alle vorgesehenen Investitionen finanzieren zu können, sind dennoch neue Kredite in Höhe von 855 000 Euro und eine Rücklagenentnahme von 210 000 Euro nötig.

Steuern: Von den Steuerzuweisungen (unter anderem 1,6 Millionen Einkommenssteuer, 1,5 Millionen Finanzausgleich) bleiben der Stadt nach Abzug der Umlagen gerade noch 934 000 Euro. An den Landkreis gehen 1,49 Millionen Euro Kreisumlage weg. Die eigenen Steuereinnahmen sind auf 1,96 Millionen Euro taxiert, die Gewerbesteuer auf 1 Million.

Investitionen: Die Stadtsanierung "Stadtmitte Süd" (636 000), "Stadtmitte III" (803 000), Straßenausbauten in Herrenschwand, Geschwend und Brandenberg (1,18 Millionen), der Abwassersammler Todtnau-Schlechtnau (243 000) die Kanalisation Hasbachstraße Aftersteg (374 000), der Ausbau der Kläranlage Todtnau (371 000) sind die größten Ausgaben im Vermögenshaushalt. 15 000 Euro stehen für den Ausbau der Kleinkindbetreuung, 25 000 Planungsrate für einen neuen Bauhof, 53 000 Euro für Waldwege bereit. 1,34 Millionen Euro werden für die Wasserversorgung investiert.

Stimmen zum Haushalt: Gerhard Burgath (SPD) findet es schade, dass trotz guter Konjunktur noch so viel neue Schulden gemacht werden sollen. Landesweit sei man mit dem Schuldenstand an der Spitze. Er mahnte Kostenkontrolle an und fragt sich, ob man sich die Stadtsanierung III leisten kann. Würden Gewerbesteuer und Waldgewinn sinken, "stünden wir ganz dumm da", bei rückläufiger Bevölkerung gebe es auch weniger Zuweisungen . Christoph Buck (CDU) nannte 855 000 Euro neue Kredite auch "erschreckend". Man habe aber genügend Puffer, um eventuell ohne Neuverschuldung auskommen zu können. Wegen der Landflucht gelte es, den Ort attraktiver zu machen. Dazu müsse man in Lebensqualität zu investieren, zum Beispiel ins Freibad, und lieber auf anderes zu verzichten.

Gerhard Michler (FWV) bereitet ebenfalls die Neuverschuldung Sorgen. Er findet es jedoch fraglich, ob man die Bevölkerung mit einem hohen Freizeitwert halten könne. Lieber sollte in Bauland für Gewerbebetriebe investiert werden. Derzeit gebe es keine freien Gewerbeflächen mehr. Erschreckend sei, dass viele junge Leute wegziehen. "Da nützt ein sanierter Gewölbekeller im Rathaus wenig" (die Komplettsanierung wurde abgelehnt).

Autor: Hermann Jacob