Treffen mit Kim Jong Un

Trump stellt Ende des Korea-Kriegs in Aussicht – Sanktionen enden vorerst nicht

afp

Von afp

Di, 12. Juni 2018 um 12:57 Uhr

Ausland

Laut US-Präsident Trump besteht die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Korea-Kriegs. Das verkündete er nach dem Gipfel in Singapur. Die Sanktionen gegen Nordkorea bleiben allerdings vorerst in Kraft.

US-Präsident Donald Trump hat nach seinem Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die baldige offizielle Beendigung des Korea-Kriegs in Aussicht gestellt und ein Ende der US-Militärmanöver mit Südkorea angekündigt. Es bestehe die Hoffnung, dass der Korea-Krieg bald endet, "und er wird bald enden", sagte Trump am Dienstag in Singapur. Die Kämpfe im Korea-Krieg waren 1953 mit einem Waffenstillstand zu Ende gegangen, ein Friedensabkommen wurde aber nie unterzeichnet.
Die USA wollen zudem die gemeinsamen Militärmanöver mit ihrem Verbündeten Südkorea beenden. Trump sagte bei seiner Pressekonferenz nach dem Gipfel: "Wir werden die Kriegsspiele beenden, womit wir eine riesige Menge Geld sparen werden." Damit kommt Trump der nordkoreanischen Regierung entgegen, die seit langem ein Ende der regelmäßigen US-südkoreanischen Manöver fordert.

Nordkorea will Raketentestgelände zerstören

Kim habe ihm zudem zugesagt, ein militärisches Testgelände zu schließen, sagte Trump. Nordkorea werde ein "großes" Raketentestgelände zerstören, sagte Trump. Einzelheiten nannte er allerdings nicht. Vor dem Gipfel hatte Nordkorea in einem als Zeichen des guten Willens dargestellten Schritt bereits sein Atomtestgelände Punggye Ri unbrauchbar gemacht.
Trump sagte, er habe mit Kim auch über die Menschenrechtslage in Nordkorea gesprochen. Er habe das Thema "mit Nachdruck" angesprochen, sagte der US-Präsident. "Wir werden uns darum kümmern", fügte er hinzu. Das Menschenrechtsklima in Nordkorea sei "rau" - wie "übrigens" an vielen anderen Orten auch.

An den Sanktionen gegen Nordkorea werde er vorerst festhalten, kündigte Trump an. "Die Sanktionen werden aufgehoben, wenn wir sicher sind, dass die Atombomben keine Größe mehr sind", sagte Trump wörtlich. Er hoffe darauf, dass dies schon "bald" der Fall sein werde. Er "freue" sich sogar schon darauf, die Sanktionen "zu einem bestimmten Zeitpunkt" aufzuheben.

Bei ihrem Gipfel hatten Trump und Kim eine Normalisierung der Beziehungen und eine "Denuklearisierung" der koreanischen Halbinsel vereinbart. Kim willigte bei dem Treffen in die "vollständige Denuklearisierung" der koreanischen Halbinsel ein. In einem zum Abschluss des Treffens von beiden Staatenlenkern unterzeichneten Dokument sagte Trump im Gegenzug "Sicherheitsgarantien" für Nordkorea zu.

Die Vereinbarungen in dem Gipfeldokument blieben allerdings vage. Laut dem Dokument bekräftigte Kim seine "entschlossene und unerschütterliche Verpflichtung" zur "kompletten Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel". Was aber darunter genau zu verstehen sein soll, blieb offen.
Die gemeinsame Erklärung der USA und Nordkoreas im Wortlaut

Die USA und Nordkorea haben bei ihrem Gipfel in Singapur eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Im Folgenden der Wortlaut in einer Übersetzung der Deutschen Presse-Agentur dpa:
"Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump, und der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK/deutsch: DVRK), Kim Jong Un, haben am 12. Juni 2018 einen ersten historischen Gipfel in Singapur abgehalten.
Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un führten einen umfassenden, tiefgehenden und ehrlichen Meinungsaustausch über die Aufnahme neuer Beziehungen zwischen den USA und der DVRK und den Aufbau einer dauerhaften und stabilen Friedensregelung auf der koreanischen Halbinsel. Präsident Trump verpflichtete sich zu Sicherheitsgarantien für die DVRK, und der Vorsitzende Kim Jong Un bekräftigte sein festes und unerschütterliches Engagement für eine komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.
Überzeugt davon, dass die neuen Beziehungen zwischen den USA und der DVRK zu Frieden und Wohlstand auf der koreanischen Halbinsel sowie der Welt beitragen und in Anerkennung der Tatsache, dass gegenseitige Vertrauensbildung die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel fördern kann, erklären Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un Folgendes:
1. Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, neue Beziehungen zwischen den USA und der DVRK aufzubauen, die dem Wunsch der Völker beider Länder nach Frieden und Wohlstand entsprechen.
2. Die Vereinigten Staaten und die DVRK werden sich den Bemühungen um den Aufbau einer dauerhaften und stabilen Friedensregelung auf der koreanischen Halbinsel anschließen.
3. Die DVRK bekräftigt die Erklärung von Panmunjom vom 27. April 2018 und verpflichtet sich, auf eine vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten.
4. Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich zur Bergung der Überreste von Kriegsgefangenen und Kriegsvermissten, einschließlich der sofortigen Rückführung der bereits Identifizierten.
Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un nehmen zur Kenntnis, dass der Gipfel zwischen den USA und der DVRK - der erste in der Geschichte - ein epochales Ereignis von großer Bedeutung war, um die jahrzehntelangen Spannungen und Feindseligkeiten zwischen den beiden Ländern zu überwinden und eine neue Zukunft zu eröffnen, und verpflichten sich, die Bestimmungen dieses gemeinsamen Abkommens vollständig und zügig umzusetzen. Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, unter der Leitung von US-Außenminister Mike Pompeo und eines zuständigen hochrangigen Vertreters der DVRK zum frühestmöglichen Zeitpunkt Folgeverhandlungen zu führen, um die Ergebnisse des Gipfels zwischen den USA und der DVRK umzusetzen.
Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump, und der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, haben sich verpflichtet, zur Entwicklung neuer Beziehungen zwischen den USA und der DVRK sowie zur Förderung von Frieden, Wohlstand und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel und auf der Welt zusammenzuarbeiten."