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10. März 2010

Keine schnelle Lösung möglich

SPD zum Thema Geburtshilfe.

WALDSHUT/STÜHLINGEN (wd). Die Geburtshilfe im Krankenhaus der Stadt Stühlingen soll gemäß einem Beschluss der Gesellschafterversammlung in der bisherigen Form geschlossen werden. Mit diesem Thema wird sich der Kreistag am heutigen Mittwoch im Rahmen der öffentlichen Sitzung, die um 15 Uhr im Landratsamt Waldshut beginnt, beschäftigen.

In der Fraktionssitzung der SPD Kreistagsfraktion war das Thema bereits im Vorfeld der Sitzung der Klinikverbund Hegau-Bodensee-Hochrhein, insbesondere Stühlingen, ein Haupttagesordnungspunkt. Die SPD Fraktion zeigte sich gemäß einer Presseerklärung von Karin Rehbock-Zureich, Vorsitzende der Kreistagsfraktion, enttäuscht vom Ergebnis der Gesellschafterversammlung und sieht darin lediglich eine Rechtfertigung zur schnellen Lösung des Problems auf Kosten der ländlichen Versorgung. Ein Anliegen der Sozialdemokraten im Finanzausschuss war, die Möglichkeit einer Weiterführung der Geburtshilfe in anderer Form abzuklären. Hierzu benötige es auch Zeit. Nun sei den Mitarbeitern der Geburtshilfe mitgeteilt worden, dass bis Ende Juni die Geburtsabteilung geschlossen werde: "Dies ist kein ausreichender Zeitrahmen, um Alternativen auf den Prüfstand zu stellen", so Rehbock-Zureich.

Weiterhin hätte die SPD Fraktion die Benennung der Einsparmaßnahmen an anderen Häusern des Klinikums mit Zeitrahmen und Finanzen erwartet . Die Geburtshilfe in Stühlingen werde mit 250 000 Euro Defizit im Jahr benannt und andere Krankenhäuser des Verbundes, die vom Gutachter aufgefordert werden, "überflüssige Abteilungen mit Singen abzugleichen", stehen nicht auf der Tagesordnung. Im Finanzausschuss war jedoch gemäß der Pressemitteilung beschlossen worden, dass die Einsparungen nur in einem gemeinsamen Konzept stattfinden können.

Weiterhin teilt die SPD-Fraktion mit, dass die Grund- und Regelversorgung in Stühlingen nicht auf mindestens fünf Jahre abgesichert wurde, wie es vom Finanzausschuss vorgeschlagen wurde. Der auf zwei Jahre festgelegte Bestandsschutz habe lediglich eine Alibifunktion und sei kein ausreichendes Zeitfenster, um auch den Beschäftigten Sicherheit zu vermitteln und für die Standortfrage Stühlingen eine ausreichende Ersatzlösung zu finden.

"Die SPD Fraktion wird diese Entscheidung nicht mittragen", so Karin Rehbock-Zureich.

Autor: wd