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09. Februar 2012

Satte Summen für Baumaßnahmen

Nicht alle geplanten Baugebiete sind im Flächennutzungsplan verankert / Viele Projekte über mehrere Jahre verteilt.

ÜHLINGEN-BIRKENDORF. Für die beiden Haushaltsjahre 2012 und 2013 hat der Gemeinderat die Investitionsschwerpunkte in die Erschließung von Baugebieten in Birkendorf, Obermettingen, Untermettingen und Riedern gelegt. Beim Gesamtvolumen kann von knapp 1,8 Millionen Euro ausgegangen werden. Hinzu kommt noch der Anteil für Wasserversorgungsanlagen in Höhe von 325 000 Euro. Die komplette Fläche der geplanten Maßnahmen ist aber noch nicht im Flächennutzungsplan enthalten.

In den Jahren 2007 bis 2010 konnte der Vermögenshaushalt dank hoher Zuführungsraten nach den Worten von Rechnungsamtsleiter Martin Blum solide finanziert werden. Für den laufenden Haushalt allerdings sieht die Situation nicht mehr so rosig aus, da nur noch 16 Prozent aus eigen erwirtschafteten Mitteln finanziert werden. Dagegen beträgt der Anteil der "weniger soliden" Finanzierungsmittel rund 55 Prozent. Diese setzen sich aus dem Verkauf von Bauplätzen (16 Prozent), Rücklagenentnahme (17 Prozent) und der Aufnahme von Krediten (22 Prozent) zusammen. Weiterhin werden für die Finanzierung der Investitionen die beantragten Zuschüsse dringend benötigt. "Sonst ist die Finanzierung nicht gesichert", so Martin Blum. Der Anteil Zuschüsse beträgt nämlich 16 Prozent des Gesamtvolumens. Der Rechnungsamtsleiter bezeichnete es als bemerkenswert, dass 2012 ein noch nie erreichtes Investitionsvolumen nicht auf ein einziges Großprojekt, wie dies beispielsweise beim Rathausneubau im Jahr 2000 der Fall war, zurückzuführen ist. Vielmehr sind in diesem Jahr etliche kleinere und größere Projekte geplant, die sich teilweise über mehrere Jahre erstrecken.

Ein dicker Posten ist die Erschließung des geplanten Baugebietes "Bündten II" im Ortsteil Riedern, die sich auf insgesamt 621 000 Euro summiert. Davon entfallen auf den Straßenbau 286 000 Euro, für Wasserleitungen 126 500 Euro, für die Kanalisation 180 600 Euro und für die Beleuchtung 28 400 Euro.

Für die Erschließung des geplanten Neubaugebiets "Gehren II" in Obermettingen stehen im laufenden Haushalt 15 000 Euro für Planungskosten bereit. Die Realisierung, die mit rund 285 000 Euro zu Buche schlägt, ist für das kommende Jahr vorgesehen . Auch die Erschließung des Baugebietes "Südliche Bühlstraße" in Birkendorf wurde vorerst auf Eis gelegt. Für weitere Planungskosten stehen in diesem Jahr 15 000 Euro bereit, umgesetzt werden soll das Baugebiet im Jahr 2013. Die ersten Grundstücke für das geplante Baugebiet wurden von der Gemeinde Ühlingen-Birkendorf bereits vor zehn Jahren erworben. Da weitere Investitionsschwerpunkte im nächsten Jahr auch die Ortskernsanierung Ühlingen mit 787 000 Euro und der Anbau am Kindergarten Ühlingen mit geschätzten 380 000 Euro darstellen, wird es sicherlich nicht ganz einfach, die geplanten Baugebiete zu realisieren. Hinzu kommt, dass die Maßnahmen im aktuellen Flächennutzungsplan nicht in vollem Umfang enthalten sind.

Da der aktuelle Flächennutzungsplan, der vom Verwaltungsverband Oberes Schlüchttal bereits mehrfach geändert wurde, wohl auch in Hinsicht auf die zu erwartenden Standorte für Windkraftanlagen in Kürze komplett neu aufgestellt werden muss, können Baugebiete bis dahin nur über Flächentausch realisiert werden. So könnten beispielsweise die des zweiten und dritten Bauabschnitts im Baugebiet "In der Hub" in Ühlingen oder andere im Flächennutzungsplan enthaltene Planungen auf andere Baugebiete übertragen werden. Dies gilt auch für die geplante Erschließung des Baugebietes Untermettingen, das für das Jahr 2014 vorgesehen ist. Die geschätzten Kosten werden sich auf 460 000 Euro summieren, im Haushalt 2012 sind 10 000 Euro für Erschließungsplanungen eingestellt.

Autor: Wilfried Dieckmann