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11. März 2010

Kritik an Laub vertieft Gräben in Umkirchs SPD

Das Werben für die Abgabe sonstiger Stimmen bei der Bürgermeisterwahl zerreißt die gespaltene Ratsfraktion vollends.

UMKIRCH. Es gibt mit Amtsinhaber Walter Laub nur einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Umkirch am Sonntag. Und doch kommt jetzt noch so etwas wie Wahlkampf auf – auch wenn sich der für eine zweite Amtszeit kandidierende Bürgermeister, geflissentlich aus dem Geschehen heraushält. Um so stärker ergreift dieses eine der vier kommunalpolitischen Kräfte am Ort, die SPD.

Den Auftakt machte seit Ende Februar ein Flugblatt, das dafür wirbt, eine andere wählbare Person – als solche gilt praktisch jeder wahlberechtigte Deutsche zwischen 25 und 64 Jahren – auf dem Wahlzettel zu notieren. Tatsächlich erkennt das Wahlrecht solche Stimmabgaben als gültig an. Doch müssten schon mindestens genauso viele solcher sonstigen Stimmen zusammen kommen wie am Sonntag auf Walter Laub entfallen werden, um tatsächlich einen zweiten Wahlgang zu erzwingen. Just dieses Ziel gibt das Flugblatt aus, das zwar nur in wenigen Exemplaren verteilt wurde, ansonsten aber im Internet und als Anzeige in einem Wochenblatt verbreitet wurde. Urheber sind unter anderem Kritiker des im Vorjahr vollzogenen Umbaus der Gutshofscheune und der dortigen Parkplätze. Nun aber haben sich auch zwei Gemeinderäte an diese Aktion angehängt, beide Mitglieder der dreiköpfigen SPD-Fraktion im Gemeinderat, aber parteilos. Tom Hirzle und Erhard Haas haben ein Papier verfasst, in dem sie Kritik an Laub äußern und ebenfalls auf die Chance eines zweiten Wahlgangs verweisen, wenn tatsächlich genügend Wähler am Sonntag für irgendjemand Anderes als eben Laub stimmen würden. Dann, so ihre Argumentation, würden sich für einen zweiten Wahlgang am 28. März  "sehr wahrscheinlich weitere Kandidaten bewerben".

Auch dieses Schreiben – das vor allem Vorwürfe wegen eines Ackerkaufs von Laub erhebt, den dieser vor zwei Jahren auf viel Kritik hin rückgängig machte – setzt auf die Verbreitung im Internet, auf der offiziellen Homepage des SPD-Ortsvereins. Dort findet sich – ebenfalls von den Autoren Hirzle und Haas verfasst – zudem ein Brief an Laub, in dem sie sich über die Absetzung der im Jahresplan vorgesehenen Gemeinderatssitzung vom 8. März beschweren. Sie vermuten, dass Laub so kurz vor der Wahl jede mögliche Debatte darüber vermeiden wollte. Laub wiederum erklärte, dass keine aktuellen Tagesordnungspunkte vorlagen, was Hauptamtsleiter Marcus Wieland bestätigte: Es gebe nichts, was man nicht folgenlos auch auf der nächsten Sitzung am 12. April beraten und beschließen könne.

Die Verschiebung der Ratssitzung hat auch den dritten Rat der SPD-Fraktion, Henning Wellbrock verwundert. Doch damit hören schon die Gemeinsamkeiten mit seinen Fraktionskollegen auf. Ihr Schreiben zur Bürgermeisterwahl missbilligt er als völlig unprofessionell. Wenn weder Hirzle selbst – immerhin Stimmenkönig der Gemeinderatswahl vom Juni 2009 – zu einer Kandidatur bereit gewesen sei, noch die von Hirzle mit Rückendeckung der Partei betriebene Suche nach einem Bewerber Erfolg gebracht habe, dann könne man jetzt nicht so ein abenteuerliches Manöver mit dem Aufruf zur Abgabe sonstiges Stimmen starten. Das sei nicht nur lächerlich sondern beschädige auch das Amt des Bürgermeisters und den Ruf der SPD, erklärte der Fraktionsvorsitzende. Dieses Amt, so räumt der langjährige Freiburger Stadtrat ein, übe er nur noch auf dem Papier aus. Denn richtige Fraktionsarbeit gäbe es schon seit dem Herbst nicht mehr. Damals trieben Äußerungen, unter anderem von Hirzle und Haas, auf der SPD-Internetseite, die nicht mit Wellbrock abgesprochen waren, diesen zu dem Schluss, den erst Anfang 2009 übernommenen Vorsitz der Umkircher SPD abzulegen.

Wellbrock, der selbst SPD-Mitglied ist, sieht sich zunehmend isoliert. Denn auch sein Nachfolger im SPD-Vorsitz, Michael Wirth, ist jetzt auf die Seite von Haas und Hirzle eingeschwenkt. Noch im Februar hatte Wirth ganz wie Wellbrock erklärt, dass man die erfolglose Kandidatensuche abhaken und nun durch eine hohe Wahlbeteiligung das Amt des Bürgermeisters, der wieder Laub heißen werde, stärken müsse. Nach wie vor, so Wirth jetzt, sei die Stimmabgabe für nicht kandidierende sonstige Personen nicht seine Linie. Aber er habe es ausdrücklich gut geheißen, dass Hirzle und Haas diese Position auf der Homepage der Partei veröffentlichen könnten. Eine Absprache mit Wellbrock habe es dazu nicht gegeben, räumt Wirth ein. Nach der Wahl steht eine Sitzung des Ortsvereins an. Gut möglich, dass es dann um Personalien gehen wird. Wellbrock hat schon angedeutet, dass er die längste Zeit Gemeinderat gewesen sein könnte.

Autor: Manfred Frietsch