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09. Februar 2010 11:06 Uhr

Deutschland/Schweiz

Viele Zöllner ziehen ab – Handel fürchtet um Shopping-Tourismus

Vom 1. März ab wird es weniger Zollbeamte an den deutsch-schweizerischen Grenzübergängen geben. Klingt erfreulich, klingt nach Entspannung. Doch der Einzelhandel befürchtet auch negative Folgen. Warum das?

KREIS WALDSHUT. Vor allem mit Blick auf kleinere Übergänge fürchtet der Handel entlang der Grenze, dass Schweizer Einkäufer keinen Zöllner mehr finden, der ihnen die Ausfuhr ihrer deutschen Einkäufe abstempelt. Nur so bekommen sie nämlich die deutsche Mehrwertsteuer zurück.

Zunächst machen die Bürgermeister Front gegen einen weiteren Abbau der Zollpräsenz zum 1. März, den Hauptzollamtschef Udo Kohlschreiber ihnen mit Schreiben vom 1. Februar ankündigte. Danach würden im Kreis Waldshut die Übergänge in Klettgau-Bühl und Altenburg gar nicht mehr besetzt. Nur an den Rheinbrücken in Waldshut und Bad Säckingen sowie in Lottstetten wären auch künftig rund um die Uhr Beamte anzutreffen. In Laufenburg, Rötteln, Günzgen, Jestetten, Erzingen und am Waldshuter Bahnhof soll die Finanzpolizei vor allem abends weniger präsent sein – es geht um vier bis acht Stunden am Tag.


Seit Jahren versuche die Zollverwaltung, "sich aus der Verantwortung zu ziehen", kritisiert beispielsweise Klettgaus Bürgermeister Volker Jungmann. Der Zoll sei "halt auch ein Dienstleister", betont der SPD-Politiker, der selbst aus der Zollverwaltung kommt. Jungmann sieht sich vom örtlichen Handel bestärkt, der um den Frankenzufluss der Schweizer fürchtet. Mit Landrat Tilman Bollacher ruft Jungmann deshalb Amtskollegen und Abgeordnete auf 15. Februar ins Landratsamt. Gewerbe und Handel seien zwingend auf die schweizerische Kundschaft angewiesen, schreiben beide, und fordern, "dass die Zollstellen zumindest innerhalb der Öffnungszeiten der Geschäfte besetzt sind".

Während der Einzelhandel seine Öffnungszeiten ausdehne, würden die Besetztzeiten der Zollämter massiv reduziert.

Udo Kohlschreiber stellt dagegen fest, die neuen Öffnungszeiten fußten auf dem Ergebnis umfassender Erhebungen an den Grenzübergängen. Außerdem passe man sich damit den Zeiten der schweizerischen Grenzzollstellen an. An verkaufsoffenen Sonntagen werde er auf Wunsch das "nächstgelegene Zollamt" zusätzlich öffnen.

Künftig soll der Beamte vor Ort in Laufenburg, Rheinheim, Rötteln, Jestetten, Erzingen und Stühlingen um 20 Uhr heimgehen, am Bahnhof Waldshut um 19 Uhr, in Günzgen um 16 Uhr. Auf Schweizer Seite sind sechs der 13 Übergänge auch werktags unbesetzt.

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Autor: hjh