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07. August 2015

Blockheizkraftwerke weiter sinnvoll

Landesumweltminister Franz Untersteller besuchte die Stadtwerke Waldkirch / Qualität der Versorgungssicherheit bewahren.

  1. Ministerbesuch in den Stadtwerken: Geschäftsführer Thorsten Ruprecht, Oberbürgermeister Roman Götzmann, Umweltminister Franz Untersteller und der Abgeordnete Alexander Schoch (von links) Foto: Nikolaus Bayer

WALDKIRCH. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Alexander Schoch kam Landesumweltminister Franz Untersteller ins Elztal. Nach seinem Termin im Bauinformationszentrum in Bleibach, bei dem er das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EwäG) vorstellte (die BZ berichtete), besuchte er auch noch die Stadtwerke Waldkirch. Nach der Vorstellung des Unternehmens durch Geschäftsführer Thorsten Ruprecht nahm der Minister zu dessen Fragen Stellung. Auch sechs Gemeinderäte hörten dem Fachgespräch zu.

Ruprecht sprach den Minister zur Zukunft der Kraft-Wärme-Kopplung an, interessierte sich für das neue EwäG und bat um einen Ausblick, wie sich der Energiemarkt entwickeln werde. Er fragte nach der künftigen Rolle mittelgroßer Stadtwerke. Der Minister antwortete kompetent, mit Einblicken in die aktuelle energiepolitische Debatte.

Der Einspeisungsanteil volatiler Strommengen liege in Deutschland bei rund 30 Prozent, in Baden-Württemberg bei 27,3 Prozent. Die Umstellung auf Windenergie, mit der die Regierung 2011 "bei Null habe anfangen müssen, komme nun erst ins Laufen." 2014 seien 94 Genehmigungen erteilt worden und bis Mitte 2015 lägen 230 Genehmigungsanträge mit einem Volumen von rund 700 Megawatt vor. Diese langfristige Umstellung auf regenerative Energieversorgung, so der Minister, müsse übergangsweise noch von anderen Erzeugungsformen begleitet werden, wofür eine dezentrale Struktur von Kraft-Wärme-Kopplung, mit Erdgas oder erneuerbaren Energieträgern betrieben, "weiter Sinn mache". Klimafreundlich arbeitende Blockheizkraftwerke müssten aber – angesichts niedriger Börsenpreise – ökonomisch gestützt werden. Die aktuelle Förderung durch den Bund sei zu niedrig, bevorteile weiter die Kohle und auch eine Obergrenze, die kleinere Anlagen ausschließe, bezeichnete er als nicht akzeptabel.

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Beim neuen EWäG des Landes kreiste das Gespräch um den gebäudeindividuell zu erstellenden Sanierungsfahrplan, der den Energiesparcheck ablöst. Auch Energieunternehmen wie Stadtwerke, bestätigte der Minister, dürfen solche Pläne mit eigenen Beratern aufstellen und darin enthaltene Gewerke umsetzen; sie müssen sich aber an die ausführende Rechtsverordnung halten. Für die Aufstellung des Plans kann eine Landesförderung abgerufen werden. Zur Umsetzung der Planmaßnahmen könne in Baden-Württemberg seit Juni auf Tilgungszuschüsse durch die L-Bank zurückgegriffen werden, die die KfW-Zuschüsse erhöhen.

Beim Thema "Energiemarktdesign" verwies Untersteller zunächst auf die stark gesunkenen Preise an der Strombörse, die in wenigen Jahren von rund 80 auf 30 Euro pro Megawattstunde gefallen sind. Er teile nicht die Auffassung des Bundeswirtschaftsministers auf bald wieder steigende Strompreise, zumal die wachsende volatile Einspeisung keine Knappheit erkennen lasse. Daher seien schon jetzt Investitionsanreize nötig, um – wegen langer Planungs- und Bauzeiten – bis 2020 eine ausreichende Versorgungsstruktur zu haben und spätere Engpässe zu vermeiden. Untersteller plädierte für einen "Kapazitätsmarkt" mit öffentlichen Ausschreibungen für zusätzliche Gaskraftwerke und Speicheranlagen, deren Erstellung momentan unwirtschaftlich sei und vernachlässigt werde. Investoren würde darin über die Stromeinnahmen hinaus ein befristetes Entgelt gezahlt, das sie im Gebot selbst festlegen. Wohl nur so, behauptete Untersteller, sei auch die angestrebte "Qualität der Versorgungssicherheit zu wahren", die sich in den äußerst niedrigen Netzausfallzeiten in Deutschland zeige.

Untersteller sprach sich weiter gegen eine Marktbereinigung durch erneute Reduzierung der Netzbetreiber aus. Hohe Investitionskosten könnten auch durch Kooperationen zwischen Stadtwerken gemildert werden, pflichtete ihm Geschäftsführer Ruprecht bei.

Auf das Thema Windkraft angesprochen, verdeutlichte der Minister nochmals die Probleme, die Rot-Grün 2011 ein Jahr gekostet habe. Man habe keine offenen Standorte mehr vorgefunden; die Grundlagen für die Planungsverfahren mussten erst geschaffen werden. Zu den Argumenten der Windkraftgegner, sagte er, dass hier "viel Unsinn unterwegs ist". Dies gelte besonders für die behauptete Belastung durch Infraschall. Messungen im Abstand zwischen 500 und 700 Metern, den der Windenergieanlass zu Wohngebieten festlegt, hätten gleichbleibende Werte ergeben, unabhängig davon ob das Windrad stand oder lief. Der Infraschall "kam daher nicht von den Anlagen, sondern schlicht vom Wind selbst."

Autor: Nikolaus Bayer