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17. September 2014 13:12 Uhr

Bürgerbeteiligung

Online-Bürgerforum für die Leitbilddiskussion

Ein wichtiger Baustein für die neue Leitbilddiskussion in der Stadt Waldkirch ist aufgebaut: Das Portal http://www.buergerforum-stadt-waldkirch.de steht jetzt online. So können sich Bürger an der Leitbilddiskussion beteiligen.

  1. Oberbürgermeister Richard Leibinger (sitzend) schaltet das neue Online-Portal „www.buergerforum-stadt-waldkirch.de“ frei. Foto: Photographer: Gabriele Zahn

Das Portal stellt das im Jahr 2000 verabschiedete Leitbild der Stadt Waldkirch vor, informiert über die aktuellen Themen und demnächst auch über die Ergebnisse aus den ab Ende September stattfindenden Bürgerforen. Waldkircher Bürger haben die Möglichkeit, sich im Blog bei der Diskussion über die Fortschreibung des Leitbildprozesses einzubringen.

Erstes Leitbild wurde 2000 verabschiedet

In Sachen Bürgerbeteiligung sei die Stadt Waldkirch schon sehr lang unterwegs, sagte Oberbürgermeister Richard Leibinger. Es gibt eine große Zahl von normierter Bürgerbeteiligung wie sie im Rahmen der Bauleitplanung vorgeschrieben ist. Da geht es um die Abwägung privater und öffentlicher Interessen. Bei der Erstellung eines Leitbildes sei die Bürgerbeteiligung nicht vorgeschrieben. Waldkirch hatte 1996/1997 begonnen ein Leitbild zu erstellen, das der Gemeinderat im Jahr 2000 verabschiedet hatte. Im Rahmen dieses Prozesses wurden 650 Bürger befragt. Die Rückmeldung auf diese Befragung sei mit 67 Prozent hoch gewesen. Aus dem damaligen Workshop seien engagierte Lokalpolitiker hervorgegangenen, erinnerte Leibinger.

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Moderne Möglichkeiten der Beteiligung

Mit der jetzigen Fortschreibung des Leitbildes 2020 soll wieder versucht werden, das Interesse der Menschen an Lokalpolitik zu wecken und zu fördern. Bei der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht wurde mit den Vorbereitungen für die Fortschreibung bereits begonnen. Im Gegensatz zur Erstellung des Leitbildes in den Jahren 1996 bis 2000 können jetzt den Bürgern bessere Möglichkeiten geboten werden, sich in den Prozess einzubringen, weil es im Internet-Bereich bessere Werkzeuge gibt. Damit könne man vor allem jüngere Menschen besser erreichen, ist Leibinger überzeugt.

16 Themengebiete

Die Soziologin Jutta Breitschwerd vom Institut für kommunikatives Handeln in Uhingen stellte das neue Online-Portal vor. Auf dem Portal werden die sieben Leitsätze des bisherigen Leitbildes vorgestellt, die für die Fortschreibung auf 16 Themen aufgeteilt wurden. Unter "Themen 2014" können Nutzer spontan ihre Meinung zu einem bestimmten Thema äußern. Interessante Kommentare werden zusammenfasst und von den beiden Moderatoren Breitschwerd und Soziologin Inga Fuchs-Goldschmidt in die Online-Diskussion eingebracht. Und schließlich kann sich jeder aktiv an der Diskussion beteiligen, der sich für die Teilnahme am Blog registriert. Am Blog teilnehmen darf jeder, der einen Bezug zu Waldkirch hat.

Transparenz und Nachvollziehbarkeit

Zu jedem Thema wurde ein Forum eröffnet, informierte Breitschwerd. Dort gibt es auch die Möglichkeit, Dateien wie eine Skizze, ein Foto oder ein Video anzuhängen. Die Diskussionsforen werden eine Woche vor Beginn der Bürgerforen gestartet. Bei Bedarf können auf Wunsch der Diskussionsteilnehmer weitere Themenfelder in den Leitbildprozess aufgenommen werden, ergänzte Siegfried Kohlmann. Das Online-Portal hat nicht nur eine Informationsfunktion, sagte Stephan Fliegner, Leiter der Stabsstelle für zentrale Steuerungsunterstützung, sondern verbessert durch die Dokumentationsfunktion auch die Transparenz des Prozesses.

Bei der Gestaltung des Online-Portals wurde auch auf Barrierefreiheit geachtet. So kann beispielsweise über die Tastenkombination "Strg +" oder "Strg -" die Schrift in der Größe verändert werden. Die Anzeige passt sich dann der Darstellung auf dem Bildschirm an. Bei Klick auf den symbolischen Lautsprecher werden die Texte vorgelesen. Das Projektteam "Leitbild 2020" hofft, dass sich möglichst viele Menschen über das Online-Portal Buergerforum-Stadt-Waldkirch.de an den Diskussionen zum Leitbildprozess im Sinne einer nachhaltigen Kommunalentwicklung beteiligen.

Autor: Gabriele Zahn